Stura am Rande der Arbeitsunfähigkeit

Leere Plätze, nur knapp erreich­te Beschlussfähigkeiten, ver­scho­be­ne Anträge – kei­ne Ausnahme im hal­li­schen Stura. Durchschnittlich waren bei den Sitzungen sei­ner letz­ten Legislatur ledig­lich 57 Prozent der Mitglieder anwe­send. Zwischen den ein­zel­nen Hochschulgruppen und Listen herrsch­ten dabei gro­ße Diskrepanzen. Wir baten sie um Stellungnahmen und beka­men zusätz­lich noch eini­ge inter­es­san­te Informationen und Erklärungsansätze mit dazu.

Seit Beginn des Wintersemesters tagt an der MLU der 30. Studierendenrat und bemüht sich, die Interessen der Studierendenschaft zu ver­tre­ten. Ob dies jedoch immer gut mög­lich ist, bleibt anzu­zwei­feln; das zeigt ein Blick auf die Anwesenheit in sei­ner ver­gan­ge­nen ein­jäh­ri­gen Legislaturperiode. Denn bei der Auswertung der Anwesenheitslisten ergibt sich ein ernüch­tern­des Bild: Durchschnittlich waren ledig­lich 21 der 37 Plätze besetzt. Die bes­te Anwesenheit konn­te der 29. Stura noch bei sei­ner kon­sti­tu­ie­ren­den Sitzung ver­zeich­nen, bei der die Posten der Sprecher:innen neu ver­ge­ben wur­den. Allgemein ist zu beob­ach­ten, dass die Motivation der ein­zel­nen Mitglieder offen­bar sehr unter­schied­lich aus­ge­prägt war. Manche erschie­nen so gut wie immer zu den Sitzungen, ande­re nur gele­gent­lich oder qua­si nie; Tendenz sinkend.

Nach der Einschätzung des vor­sit­zen­den Sprechers Lukas Wanke, der bereits seit vier Jahren dem Rat der Studierendenschaft bei­wohnt, besteht die Anwesenheitsproblematik schon immer, doch: „Ich glau­be, die letz­te Legislaturperiode war beson­ders schlecht, aber das ist natür­lich subjektiv.“

Das Bangen um die Beschlussfähigkeit – Alltagsrealität im Gremium

Damit eine Sturasitzung für beschluss­fä­hig erklärt und eröff­net wer­den kann, muss min­des­tens die Hälfte sei­ner stimm­be­rech­tig­ten Mitglieder anwe­send sein, also 19. Man beach­te, dass nur zur Eröffnung der Sitzungen die­se Anzahl erreicht wer­den muss. Gehen Leute zwi­schen­drin – was kei­ne Seltenheit ist – bleibt das Gremium beschluss­fä­hig, bis die Zahl der Anwesenden unter ein Viertel der sat­zungs­ge­mä­ßen Mitglieder fällt. Vier der ins­ge­samt 19 ordent­li­chen Sitzungen der letz­ten Sturalegislatur fan­den auch zu ihrem Beginn kei­ne Beschlussfähigkeit. Um dadurch auf­ge­scho­be­ne Anträge auf­ho­len zu kön­nen, wur­den zusätz­lich zwei außer­or­dent­li­che Sitzungen ein­be­ru­fen, die in jedem Fall beschluss­fä­hig sind, egal wie vie­le Leute ihnen beiwohnen.

Im Extremfall wer­den so auch mal Anträge mit weni­ger als 10 Leuten abge­stimmt, erzählt Imke Maaß, die der Stura im Oktober das drit­te Mal in Folge zu einer von zwei sit­zungs­lei­ten­den Sprecher:innen wähl­te. Als Sitzungsleiterin gehört es unter ande­rem zu ihren Aufgaben, die Vertretungen der Sturamitglieder zu kon­tak­tie­ren, soll­ten die­se ein­mal nicht zu einer Sitzung erschei­nen kön­nen; vor­aus­ge­setzt natür­lich, sie sagen davor ab. Es ist näm­lich durch­aus mög­lich, sich im Stura ver­tre­ten zu las­sen oder sein Mandat ganz abzu­le­gen, soll­te man doch kei­ne Zeit fin­den, die­ses auszufüllen.

Dies klapp­te im 29. Stura laut Imke „eher semi; meis­tens sagen die Leute gar nicht ab.“ Wenn jemand in drei auf­ein­an­der­fol­gen­den Sitzungen über­haupt nicht erschei­ne und sich auch nicht abmel­de, kön­ne das Mandat still­ge­legt wer­den, erklärt sie wei­ter. Dann wer­de der nach­rü­cken­den Person Bescheid gege­ben, bei der das gan­ze Prozedere von vor­ne begin­ne. Im Idealfall kön­ne am Ende ein Platz gestri­chen wer­den, was sich posi­tiv auf die Beschlussfähigkeit aus­wir­ke. Im 29. Stura wur­de kein Mandat still­ge­legt, doch Imke meint: „Ich habe aus dem letz­ten Mal gelernt und bin nun viel mehr hin­ter­her mit den Abwesenheiten und Konsequenzen, die sich dar­aus erge­ben.“ Allgemein sei­en sie in der letz­ten Legislatur als Sitzungsleitung bezüg­lich der Vertretungen und Nachrückenden – die übri­gens immer die Personen mit den nächst­meisten erhal­te­nen Stimmen sind – oft an ihre Grenzen gesto­ßen: „Teilweise mein­ten die Leute, sie wür­den gar nicht mehr in Halle woh­nen. Irgendwann wuss­ten wir bei man­chen Listen nicht mehr, wen wir über­haupt noch fra­gen sollen.“

Doch nicht nur in Sachen Beschlussfähigkeit erge­ben sich aus der man­geln­den Anwesenheit Probleme. Um Sat­zungs- oder Finanzordnungsänderungen abstim­men zu kön­nen, wird näm­lich eine Zweidrittelmehrheit der sat­zungsgemäßen Sturamitglieder benö­tigt. Im 29. Stura waren bei ledig­lich vier Sitzungen über­haupt genug Leute anwe­send, um die­se Mehrheit errei­chen zu kön­nen. Das sei beson­ders ärger­lich, wenn man Ordnungen aus­bü­geln möch­te, viel Arbeit in die Formulierung von Änderungsanträgen gesteckt habe und sich die Abstimmung dann ewig ver­zö­ge­re, erzählt der Finanzer Carl-Jonas Mader: „Insbesondere, wenn dann Probleme auf­tre­ten, die es nicht mehr geben wür­de, wenn die Ordnung schon durch wäre.“ Außerdem feh­len bei Events wie der Immatrikulationsfeier oder der Erstsemesterparty immer Freiwillige zur Unterstützung.

„Ich glau­be, die Leute che­cken nicht, dass sie mit ihrer Abwesenheit wirk­lich unse­re Arbeit erschwe­ren“, sagt Imke. Außerdem erwähnt sie, wie unan­ge­nehm es sei, Antragsteller:innen wie­der weg­schi­cken zu müs­sen, wenn eine Sitzung die Beschlussfähigkeit nicht errei­che: „Alle, die das ken­nen, stel­len sich in den Semesterferien dar­auf ein, dass wir viel­leicht nicht beschluss­fä­hig sind, aber die Antragsteller:innen wis­sen das nicht und stel­len trotz­dem fröh­lich ihre Anträge.“ Vor eini­gen Jahren wur­de übri­gens die Regel ein­ge­führt, dass nur noch 20 Minuten gewar­tet wer­den muss, bis eine Sitzung als nicht beschluss­fä­hig abge­sagt wer­den kann. Davor war­te­ten die Anwesenden teil­wei­se stun­den­lang auf even­tu­ell doch noch erschei­nen­de stimm­be­rech­tig­te Mitglieder.

Die Rangliste der Anwesenheits-Vorbildlichkeit

Zum Interview erklär­ten sich aus­schließ­lich Vertreter:innen des Gremiums bereit, die zu jeder oder zumin­dest so gut wie jeder Sitzung anwe­send waren. Sie alle hat­ten im 29. Stura Sprecher:innenposten inne, was übri­gens auch bedeu­tet, dass ihnen – je nach Zeitaufwand ihres jewei­li­gen Postens – monat­li­che Aufwandsentschädigungen zwi­schen 78 und 467 Euro gezahlt wur­den. Die Auswertung der Anwesenheitslisten zeig­te jedoch: Die Anwesenheitsquoten ihrer jewei­li­gen Hochschulgruppe oder Liste unter­schie­den sich teil­wei­se mas­siv von­ein­an­der. Einige lagen deut­lich über dem Durchschnitt von 56,6 Prozent, ande­re deut­lich darunter.

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Den ers­ten Platz in der Rangliste der Anwesenheits-Vorbildlichkeit beleg­te der Hochschul­ableger der FDP, die Liberale Hochschulgruppe (LHG). Sie gewann bei der Wahl 2018 zwar nur einen Platz, doch die­ser war in 100 Prozent der Fälle besetzt. Ihr Mandatsträger Robin Rolnik konn­te zwar zwei Mal nicht an­wesend sein, wur­de jedoch durch einen ande­ren LHGler ver­tre­ten. Er meint, er freue sich, dass es ihnen gelun­gen sei, so viel wie mög­lich aus dem Mandat zu machen. Angetreten sei er, um etwas zu bewir­ken und sich ein­zu­brin­gen; des­we­gen habe er auch das Amt eines der bei­den vor­sit­zen­den Sprecher:innen über­nom­men. Sich an den Sitzungen zu betei­li­gen, sei für ihn wich­tig und selbst­ver­ständ­lich; als Funktionsträger sei er außer­dem auch zur Anwesenheit verpflichtet.

Mit einer 88,1‑prozentigen Anwesenheit kann der zwei­te Platz der poli­tisch unab­hän­gi­gen Liste EURE Liste (EULi) zuge­rech­net wer­den. Der momen­ta­ne Sprecher für Fachschaftskoordination Benjamin Bost hat die Liste vor etwa andert­halb Jahren gegrün­det, um der star­ken Politisierung ent­ge­gen­zu­tre­ten, die er im Stura beob­ach­te­te. Die Grundsätze sei­ner größ­ten­teils aus Studierenden der Wirtschaftswissenschaften bestehen­den Liste sind, stu­den­ti­sches Engagement zu stär­ken und dafür zu sor­gen, dass der Stura sich wie­der mehr mit Hochschulpolitik anstatt Allgemeinpolitik beschäf­tigt. Das Ergebnis der Anwesenheit von EULi im 29. Stura fin­de Benjamin „ausbau­fähig“, aber eigent­lich „gut“. Bei der Sitzung im Februar, wo ihre bei­den Plätze unbe­setzt waren, habe die Sitzungsleitung nicht ord­nungs­ge­mäß zu der Sitzung ein­ge­la­den; all­ge­mein wür­den sie jedoch immer ver­su­chen, Vertretungen zu engagieren.

Die mit elf bis zwölf Plätzen im Rat am stärks­ten ver­tre­te­ne Offene Linke Liste (OLLi) erreich­te mit 71,4 Prozent die dritt­bes­te Anwesenheit. Ab der zwölf­ten Sitzung hat­te sie einen Sitz mehr, da eine Kandidatin der Juso-Hochschulgruppe, die über den Wahlkreis Medizin in den Stura gekom­men war, zurück­trat und eine Person von der OLLi für sie nach­rück­te. Lukas, der seit Oktober schon zum drit­ten Mal den Posten eines vor­sit­zen­den Sprechers über­nahm, fin­det wie Benjamin das Ergebnis sei­ner Liste „aus­bau­fä­hig“. Er betont jedoch auch, dass es bei mehr Plätzen natür­lich schwie­ri­ger sei, Vertretungen zu fin­den. Doch war­um ist dies so schwie­rig? Immerhin tra­ten für die OLLi 28 Leute an.

Nahezu alle inter­view­ten Vertreter:innen erzäh­len, dass es der Realität des Listenaufstellens ent­spre­che, so vie­le Leute wie mög­lich dar­auf­zu­schrei­ben, damit das best­mög­li­che Ergebnis erzielt wer­den kön­ne. Auch Lukas meint, es wäre albern zu leug­nen, dass dies bei der OLLi auch vor­kom­me: „Wobei man fai­rer­wei­se sagen muss, dass sich man­che auch nicht sicher sind, ob sie in den Stura wol­len.“ Einige wür­den statt­des­sen bei­spiels­wei­se in den Senat gehen. Allgemein sei die Motivation in der OLLi den­noch recht hoch, was sich auch dadurch zei­ge, dass sie vie­le Posten beset­zen und auf den Sitzungen sehr oft Anträge stel­len: „Wir von der OLLi dis­ku­tie­ren gerne.“

Auf Platz vier folg­te mit exakt 50 Prozent der Hochschul­ableger von Die PARTEI, Die LISTE. Imke fin­det es „bedau­er­lich“, dass ihr zwei­ter Mandatsträger sich kaum bli­cken ließ. Außerdem haben „vie­le von uns, die auch auf der Liste stan­den, dann recht schnell viel ihrer Kapazitäten ihres Engagements für Die PARTEI aus­ge­schöpft.“ Doch: „Ja mei, immer­hin ich war da!“ Die Liste habe übri­gens auch die Konsequenz gezo­gen, nicht mehr als Die LISTE anzu­tre­ten. Imke selbst stell­te sich für den 30. Stura auf ihrer eige­nen Liste als „Last Girl Standing“ auf.

Unter „Andere“ wer­den hier par­tei­un­ab­hän­gi­ge Ein- und Zweipersonenlisten sowie kom­plett ohne Kennung ange­tre­te­ne Leute auf­ge­führt. Zwei von ihnen hat­ten sich nicht ein­mal auf­ge­stellt, son­dern wur­den in ihren jewei­li­gen Wahlkreisen aus Ermangelung an zu wäh­len­den Kandidat:innen auf die Wahlzettel geschrie­ben – dem­entspre­chend gering war auch ihre Anwesenheit. Melissa Andes trat unter dem Listennamen „PharmaWählen“ zur Wahl an und hob den Schnitt der „Anderen“ von 47,3 Prozent deut­lich an, indem sie bei jeder ein­zel­nen Sturasitzung anwe­send war. Sie beklei­de­te gemein­sam mit Carl das Amt der Finanzer:innen und ist die ein­zi­ge inter­view­te Person, die sich nicht für den aktu­el­len Stura auf­stell­te. Sie fin­det es trau­rig, dass so vie­le Leute sich wäh­len las­sen und dann nicht kom­men. Das sei in gewis­ser Weise eine „Verarsche“ der Wähler:innen. Ihre Motivation sei­en neben Verantwortungsbewusstsein die span­nen­den Diskussionen und die Leute, mit denen sie gut klar­kom­me, gewesen.

Die Juso-Hochschulgruppe war mit sie­ben bis sechs Sitzen zwar theo­re­tisch die zweit­stärks­te Kraft im 29. Stura, doch sie erreich­te ledig­lich eine Anwesenheit von 46,7 Prozent. Der Finanzer Carl erzählt, dass die der SPD nahe­ste­hen­de Hochschulgruppe in der ver­gan­ge­nen Legislaturperiode etwas von den vie­len erhal­te­nen Plätzen über­rascht wur­de; in der Regel bekä­men sie deut­lich weni­ger. Zusätzlich fiel dies dann noch in „eine Zeit des Personalumbruchs“. Sie hät­ten also weder die Leute noch die Strukturen gehabt, um eine gute Anwesenheit zu gewähr­leis­ten. Auch Kommunikationsprobleme schei­nen dabei eine ent­schei­den­de Rolle gespielt zu haben. Carl bestä­tigt eben­falls, dass es üblich sei, eini­ge Leute als „Stimmenfänger“ auf­zu­stel­len; „wir fra­gen nun jedoch als Konsequenz immer genau nach, ob die Leute wirk­lich in den Stura wol­len und Zeit dafür haben.“ Abschließend hebt er noch her­vor, dass die­je­ni­gen von der Juso-HSG, die regel­mä­ßig da waren, sich sehr pro­duk­tiv betei­lig­ten: „Darauf kön­nen wir auch stolz sein, weil es bedeu­tet, dass wir trotz allem kon­struk­tiv mit­ar­bei­ten konnten.“

Den sieb­ten Platz beleg­te mit 38,1 Prozent das Hochschuläquivalent der AfD, die Campus Alternative (CA). Von ihren drei Mitgliedern, von denen eines einen Platz im 29. Stura bekam, mel­de­te sich nie­mand auf die Interviewanfrage. Daher kann nur ver­mu­tet wer­den, war­um sie sich seit der 15. Sitzung des letz­ten Stura nicht mehr auf den Sitzungen bli­cken lie­ßen. Robin erzählt, dass er glau­be, die CA sei mit dem Anspruch an die Sache her­an­ge­gan­gen, den Stura zu revo­lu­tio­nie­ren, habe dann aber gemerkt, „dass sie mit einem Mandat nicht viel rei­ßen können.“

Am wenigs­ten nutz­te der mit fünf Plätzen geseg­ne­te Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) sei­ne Möglichkeiten. Er stell­te mit 22 Leuten zwar die zweit­größ­te Liste, schaff­te es jedoch ledig­lich zu 36,2 Prozent bei den Sitzungen des Stura anwe­send zu sein. Selbst Robin, der als LHGler dem CDU-Ableger von Natur aus recht nahe­ste­hen soll­te, meint, er habe den RCDS in der ver­gan­ge­nen Legislatur „als nicht gut vor­be­rei­tet und wenig bei der Sache“ erlebt. Da der Vorstand der Hochschulgruppe dan­kend ablehn­te, sich zu der Anwesenheitsproblematik zu äußern, kann auch hier über die Gründe nur gemut­maßt wer­den. Lukas denkt, sie sei­en ihrer Oppositionsrolle ein­fach über­drüs­sig geworden.

Die Grüne Hochschulgruppe (GHG), für die sechs Personen ange­tre­ten waren, fand offen­bar kei­ne Person, die Zeit für ein Interview hat­te. Dies ver­wun­dert ange­sichts der Anwesenheitsquote ihrer vier gewähl­ten Vertreter:innen von ledig­lich 32,8 Prozent jedoch kaum.Sie schei­nen für die Wahl im Mai 2019 aus ihren per­so­nel­len Engpässen jedoch zumin­dest die Konsequenz gezo­gen zu haben, nicht mehr ein­zeln als GHG anzu­tre­ten, son­dern auf einer gemein­sa­men Liste mit der Veganen Hochschulgruppe.

Politische Gründe, fehlender Anschluss, zu wenig Zeit oder doch die Lieblingsserie?

Dazu, dass die Plätze der CA und des RCDS häu­fig unbe­setzt blie­ben, passt auch Carls Hypothese, die Gründe für das Fehlen bei Sitzungen sei­en neben per­sön­li­chen Problemen oft auch „ideo­lo­gi­scher Natur“ gewe­sen: „Es ist immer scha­de, wenn Leute nicht kom­men, aber wenn es aus poli­ti­schen Gründen ist, ist es noch kras­ser – wenn die Leute also aus einer akti­ven Entscheidung her­aus nicht zu den Sitzungen gehen.“ Benjamin sieht eine mög­li­che Ursache auch in der Parteinähe eini­ger Listen: „Vielleicht fühlt man sich genö­tigt, in der Hochschulgruppe zu kan­di­die­ren, wenn man eine poli­ti­sche Karriere in der dazu­ge­hö­ri­gen Partei anstrebt, und soll­te es mit der poli­ti­schen Karriere dann doch schnel­ler vor­an­ge­hen, dann ist das Mandat im Stura zweitrangig.“

Ein wei­te­rer Grund könn­te laut Robin die bei vie­len feh­len­de Identifikation mit dem Stura sein. „Es ist ein ganz wich­ti­ger Faktor, das Gefühl zu haben, Anschluss zu fin­den“, meint er. Für ihn als ein­zel­nen Mandatsträger sei­ner Hochschulgruppe sei das am Anfang nicht leicht gewe­sen, „wobei ich auch behaup­ten kann, dass ich mich sehr bemüht habe mitzuwirken“.

Melissa beob­ach­tet zusätz­lich, dass es vie­len an Zeit feh­le. Auch Lukas meint, dass die Studierenden „gestresst sind von die­sem gan­zen Bachelor-Master-System.“ Neben den straf­fen Modulplänen blei­be oft wenig Zeit für stu­den­ti­sches Engagement; außer­dem gehe vie­len auch irgend­wann das Geld dafür aus. Doch viel­leicht ist der Grund ja auch ganz banal? Imke zumin­dest sieht die Schuld ein­deu­tig bei RTL, denn: „Montagabend läuft Bauer sucht Frau!“ Für sie selbst sei das kein Ausschlusskriterium, da sie einen pro­gram­mier­ba­ren Receiver besitze.

Welche viel­fäl­ti­gen Ursachen es auch immer geben mag: Alles in allem bleibt es sehr bedenk­lich, dass sich unter den etwa 20 000 an der Uni Halle imma­tri­ku­lier­ten Studierenden nicht genü­gend Leute fin­den, um eine 37-köp­fi­ge Interessenvertretung ange­mes­sen zu fül­len. Es bleibt abzu­war­ten, wie die Anwesenheit im neu­en Stura ins­ge­samt aus­fal­len wird. Bei sei­nen ers­ten fünf Sitzungen waren zumin­dest durch­schnitt­lich 28 stimm­be­rech­tig­te Personen anwe­send, doch erfah­rungs­ge­mäß sinkt mit fort­schrei­ten­der Legislatur auch die Motivation.

• Dieser Artikel wirft bei Dir mehr Fragen auf, als er beant­wor­tet? Dann könn­te unse­re neue Folge von hastuGehört etwas für Dich sein. In der Podcastfolge erklä­ren wir, was der Stura über­haupt ist und wie er arbei­tet. Zusätzlich tei­len wir eini­ge Eindrücke und wagen uns an so man­che Problemanalyse. Zu fin­den auf hastuzeit.de, Spotify und diver­sen Podcast-Plattformen.