Stura-Sitzungsrückblick: 11.05.26

Auf der Sitzung des Studierendenrates am 11. Mai  wur­de der zwei­te Versuch einer Beitragsanpassung für den Dachverband fzs unter­nom­men. Außerdem sind Lücken in den Sozialfonds von meh­re­ren 100.000 Euro in den Fokus gerückt.

Mit den Sozialfonds finan­ziert der Stura die Sozial- und BAföG-Beratung als auch das Sozialdarlehen. Letzteres ist eine Einmalzahlung von bis zu 1500 Euro, die zins­frei zurück­ge­zahlt wer­den muss. Sie ist für die Studis gedacht, die in finan­zi­el­le Not gera­ten. Finanziert wer­den die Sozialfonds zur­zeit über den Semesterbeitrag mit 1,40 Euro pro Studi . Zuletzt wur­de der Anteil zum Wintersemester 2025/26 um einen Euro erhöht. Damit füllt sich der Sozialfond ab jetzt mit cir­ca 25.000 Euro pro Semester. Vor der Erhöhung waren es unge­fähr 7000 Euro.

Da Darlehen an sich zurück­ge­zahlt wer­den müs­sen, wach­sen die Sozialfonds über die Jahre kon­ti­nu­ier­lich an. So müss­ten theo­re­tisch seit 1994 rund 700.000 Euro zusam­men­ge­kom­men sein. Tatsächlich umfas­sen die Sozialfonds zur­zeit aber nur knapp 200.000 Euro (Vergebene Darlehen und Reserven).

Die Differenz von 500.000 Euro ist zum einen damit zu erklä­ren, dass für die Sozial- und BAföG-Beratung die lau­fen­den Kosten gedeckt wer­den muss­ten. Allerdings reicht das nicht aus. Mehrere 100.000 Euro feh­len, weil die Darlehen ein­fach nicht zurück­ge­zahlt wur­den. Verantwortlich für die Vergabe und Rückzahlung waren und sind die Sprecher:innen für Soziales. Es wur­de die Kritik geäu­ßert, dass Vorgänger:innen sich nicht aus­rei­chend um die Rückzahlungen geküm­mert hät­ten. Die der­zei­ti­gen Sprecher:innen sind aktu­ell damit beschäf­tigt, die nicht ver­jähr­ten Darlehen auf­zu­ar­bei­ten. Das beinhal­tet unter ande­rem die Wohnsitzabfrage beim Einwohnermeldeamt und schließ­lich das Versenden von Mahnungen.

Der zwei­te Anlauf für die Anpassung der Beitragsordnung wur­de mit 14 Ja-Stimmen, zehn Nein-Stimmen und einer Enthaltung nicht ange­nom­men. Dabei ging es dar­um, auf höhe­re Mitgliedsbeiträge für den Zusammenschluss von Student:innenschaften (fzs) zu reagie­ren. Zurzeit wird die Mitgliedschaft im fzs mit 40 Cent pro Studi pro Semester finanziert.

Die Erhöhung um 12 Cent soll­ten zu 50 Prozent aus den Sozialfonds und dem all­ge­mei­nen Haushalt finan­ziert wer­den. Insgesamt wären das für bei­de Posten jeweils 1000 Euro pro Semester weni­ger gewe­sen. Über die Variante, die die Finanzierung voll­stän­dig aus den Sozialfonds gere­gelt hät­te, wur­de nicht abge­stimmt. Eine wei­te­re Abstimmung wird erst nach den Hochschulwahlen im neu-kon­sti­tu­ier­ten Stura stattfinden.