Jede Stimme zählt! Das bewies der Stu­ra Ende let­zten Jahres wieder äußerst ein­drucksvoll, als er mit sehr knap­per Mehrheit seinem Arbeit­skreis „que(e)r_einsteigen“ das Bud­get um die Hälfte kürzte. Ein Abriss der zeitweise hoch emo­tionalen, sich über ins­ge­samt vier Stur­a­sitzun­gen hinziehen­den Diskus­sion rund um den Arbeit­skreis und die the­o­retis­chen Grund­la­gen des Queerfeminismus. 

Es ist der Abend des 04.11.2019. Kurz nach 19 Uhr begin­nt im Hal­lis­chen Saal die erste Sitzung des 30. Studieren­den­rates. Auch in dieser Leg­is­latur ste­ht für den frisch kon­sti­tu­ierten Stu­ra als erstes auf dem Plan, den Haushalt für das näch­ste Jahr zu beschließen. Eine wichtige Auf­gabe, bedenkt man, dass ihm zum Zwecke der Inter­essen­vertre­tung im Jahr 2020 um die 450.000 € anver­traut wer­den.  

Ein kleiner Exkurs für Sturaunerfahrene 

Der Betrag von 450.000 € kommt durch den Studieren­den­schafts­beitrag zusam­men, welch­er momen­tan bei 11,95 € pro Mit­glied der Studieren­den­schaft liegt und ein Bestandteil des Semes­ter­beitrages ist. Der größte Teil des Beitrages für die Studieren­den­schaft ste­ht dem Stu­ra jedoch nicht frei zur Ver­fü­gung, denn das Geld wird in mehrere, zweck­ge­bun­dene „Töpfe“ verteilt. So geht beispiel­sweise ein bes­timmter Betrag an die Fach­schafen, in den Sozial­fond und auch an die has­tuzeit. Die genauen Haushalt­spläne des Stu­ra sind auf der Stu­ra-Web­site einzuse­hen. 

Auf das Geld, welch­es für Pro­jek­t­förderun­gen vorge­se­hen ist, hat das Studieren­den­gremi­um noch den meis­ten Ein­fluss. Für das Jahr 2020 beläuft sich dieses auf rund 100.000 €. Ein Teil davon geht an die Arbeit­skreise, die im Namen des Stu­ra Pro­jek­te zu bes­timmten The­men­feldern organ­isieren; der Rest ist für die finanzielle Unter­stützung von Ver­anstal­tun­gen wie Vorträ­gen, Par­tys und Demon­stra­tio­nen bes­timmt, zu welchen im Laufe des Jahres Förderungsanträge ein­trudeln wer­den. In der Haushalts­de­bat­te der ersten Stur­a­sitzung wird somit haupt­säch­lich darüber gere­det, wie viel Geld den Arbeit­skreisen zur Ver­fü­gung gestellt wer­den soll. Dafür müssen diese Rechen­schafts­berichte für das ver­gan­gene Jahr und Haushalt­spläne für das kom­mende ein­re­ichen. 

Akt 1: Der Beginn der Odyssee 

Ihren Anfang find­en die stun­den­lan­gen Diskus­sio­nen rund um den AK que(e)r_einsteigen und Queer­fem­i­nis­mus also in der Haushalts­de­bat­te des 30. Stu­ra, die anson­sten recht ereignis­los ver­läuft. Die bei­den anwe­senden Mit­glieder des Arbeit­skreis­es, welche ihre ver­hin­derte Sprecherin vertreten, sind als fün­fter von zwölf Arbeit­skreisen an der Rei­he, ihren Haushalt vorzustellen. 6.400 € pla­nen sie für 2020 ein und sind damit der Arbeit­skreis, der nach dem AK Protest den höch­sten Betrag vom Stu­ra beantragt. Aus­geben wollen sie es haupt­säch­lich für ihre Ver­anstal­tungsrei­he und die Beteili­gung an Events wie dem CSD. Ihr Haushalt­s­plan ist in der Tis­chvor­lage der Sitzung einzuse­hen. Der eben­falls darin zu find­ende kleine Ein­leitung­s­text des Arbeit­skreis­es zeugt von der hohen Moti­va­tion sein­er Mit­glieder und ver­mit­telt ihre Dankbarkeit für die Unter­stützung des Stu­ra. 

Zunächst begin­nt die Diskus­sion noch sehr mod­er­at. Der Arbeit­skreis wird für die gelun­gene Par­ty „Kom­büse Lübe“ gelobt, die sog­ar Gewinne erzie­len kon­nte. Doch es wer­den auch Zweifel daran geäußert, dass der Arbeit­skreis, welch­er zu diesem Zeit­punkt noch einiges an Geld übrig hat, im näch­sten Jahr die vollen 6.400 € benötigt. Denn wofür das übrige Geld 2019 noch aus­gegeben wer­den solle, gehe nicht ganz aus dem Rechen­schafts­bericht her­vor. Die AK-Vertretr:innen geben daraufhin zu bedenken, dass Novem­ber und Dezember durch die fünf offe­nen Ver­anstal­tun­gen ihrer Ver­anstal­tungsrei­he noch ein­mal sehr kosten­in­ten­siv wer­den, kön­nen jedoch keine genauen Angaben über die Höhe der Kosten machen. 

Dann meldet sich Pia Schillinger von der Offe­nen Linken Liste (OLLi) zu Wort. Sie find­et, dass der Stu­ra generell zu viel Geld für queer­fem­i­nis­tis­che Pro­jek­te aus­gibt. Nach ihren Berech­nun­gen wur­den in der let­zten Stu­raleg­is­latur etwa 10% des Pro­jek­t­topfes für diese eine fem­i­nis­tis­che Strö­mung aus­gegeben, was angesichts der vie­len anderen unter­stützenswerten Fem­i­nis­musarten nicht gerecht­fer­tigt sei und durch per­sön­liche Ver­strick­un­gen unter­schiedlich­er queer­fem­i­nis­tis­ch­er Antragsteller:innen zus­tande komme. Außer­dem bein­halte der Queer­fem­i­nis­mus men­schen­ver­ach­t­ende Ide­olo­gien, weswe­gen der Stu­ra eine poli­tis­che Diskus­sion führen solle, ob er diese Strö­mung über­haupt mit so viel Geld unter­stützen wolle. Als Lösung beantragt sie später, entwed­er den AK-Haushalt zu hal­bieren oder in der laufend­en Leg­is­latur keine Pro­jek­tanträge von anderen queer­fem­i­nis­tis­chen Ini­tia­tiv­en zu bewil­li­gen. 

Die sich darauf beziehen­den Wort­mel­dun­gen ander­er Stu­ramit­glieder wirken eher zweifel­nd. Es scheint nicht ganz klar zu sein, was genau unter Queer­fem­i­nis­mus über­haupt zu ver­ste­hen ist und inwiefern er men­schen­ver­ach­t­ende Ide­olo­gien enthält. Pias Ange­bot, sie könne als Grund­lage für eine inhaltliche Auseinander­set­zung einen Vor­trag vor­bere­it­en und auf ein­er der fol­gen­den Sitzun­gen hal­ten, scheint all­ge­meine Zus­tim­mung zu find­en. Der Arbeit­skreis selb­st betont, dass er sich nicht als rein queer­fem­i­nis­tisch ver­ste­he und auch andere Fem­i­nis­musarten unter­stütze; beispiel­sweise sei dies beim Fem­i­nis­men­fes­ti­val im Juli der Fall gewe­sen. 

Der Antrag, keine weit­eren queer­fem­i­nis­tis­chen Pro­jek­te zu unter­stützen, wird zunächst ver­schoben und später ver­tragt. Zu dem Antrag, der Kürzung des Arbeit­skreis­bud­gets um die Hälfte, also auf 3200 €, gesellen sich noch zwei weit­ere, auf 4000 € und auf 4400 €. Die Ergeb­nisse der Abstim­mungen zeigen, dass doch die (schweigende) Mehrheit der anwe­senden Stu­ramit­glieder für eine sofor­tige Kürzung, ohne vor­ange­gan­gene, inhaltliche Auseinan­der­set­zung mit der The­matik zu sein scheint. So bekommt Pias Antrag mit zwölf Stim­men dafür, elf dage­gen und drei Enthal­tun­gen eine knappe ein­fache Mehrheit. Da man davon aus­ge­ht, dass eine absolute Mehrheit benötigt wird, stim­men die Stu­ramit­glieder zunächst weit­er ab. Doch als der Antrag auf 4400 € mit siebzehn Stim­men dafür und neun dage­gen angenom­men scheint, bemerkt jemand, dass laut der Sturasatzung doch eine ein­fache Mehrheit reiche und daher die Kürzung auf 3200 € gel­ten müsse. Damit ist die Kürzung beschlossen, doch vor­bei sind die Diskus­sio­nen noch lange nicht. 

Logo des AK que(e)r_einsteigen
Akt 2: Der Einspruch des Arbeitskreises  

Als zwei Wochen später die näch­ste Stur­a­sitzung tagt, find­et sich in der Tage­sor­d­nung der Punkt „Ein­spruch AK que(e)r_einsteigen“ wieder. Schon während der Lesung der Tage­sor­d­nung kommt es zu der ersten Auseinan­der­set­zung. Pia hat zusam­men mit Mario König (OLLi) den in der ver­gan­genen Sitzung vorgeschla­ge­nen Vor­trag vor­bere­it­et, dieser ste­ht jedoch nicht auf der Tage­sor­d­nung. Der Antrag, ihn noch mit aufzunehmen wird mit sechs Stim­men dafür und sechzehn dage­gen abgelehnt. Die Stim­mung scheint sich zusät­zlich aufzuheizen, als es um den vom AK que(e)r_einsteigen kom­plett unab­hängi­gen Pro­jek­tantrag “Work­shop Männlichkeit und Sex­u­al­ität” geht, wie im Pro­tokoll der Sitzung nachvol­l­zo­gen wer­den kann. 

Als es zum Tage­sor­d­nung­punkt des Ein­spruch­es kommt, stellt die Sitzungsleitung zunächst klar, dass nun keine inhaltliche Debat­te über Queer­fem­i­nis­mus geführt, son­dern lediglich über den Ein­spruch des Arbeit­skreis­es gesprochen wer­den solle. Dies ver­an­lasst Pia dazu, noch ein­mal klarzustellen, dass sie die Ver­nach­läs­si­gung des Vor­trages nicht in Ord­nung finde. Anschließend ver­lässt sie den Raum. 

Im Fol­gen­den legt die Sprecherin des Arbeit­skreis­es dar, wofür genau das für 2019 übrige Geld aus­gegeben wer­den soll. Dann wird etwas chao­tisch über diverse Dinge disku­tiert: Ob der Ein­spruch legit­im sei, ob eine inhaltliche Debat­te über­haupt in die Haushalts­de­bat­te gehöre und nicht längst hätte geführt wer­den kön­nen und einiges mehr. Der Arbeit­skreis befür­wortet eine inhaltliche Debat­te, damit die Bedenken aus­geräumt wer­den kön­nen. Irgend­wann wird die Redezeit auf zwei Minuten beschränkt. Auch die Anträge, den AK-Haushalt auf 4400 € oder die ursprünglich beantragte Summe von 6400 € zu erhöhen, wer­den gestellt. Let­zter­er jedoch unter der Bedin­gung, dass der Arbeit­skreis bis zur näch­sten Sitzung ein neues Selb­stver­ständ­nis for­muliert, da das zu diesem Zeit­punkt auf ihrer Web­site ein­se­hbare lange ver­al­tet ist. 

Die Antragsteller:innen ziehen ihre Anträge jedoch wieder zurück, nach­dem die Finanzer:innen des Stu­ra das Fol­gende zu bedenken geben: Damit ein Haushalt gel­ten könne, müsse er immer zwei Mal beschlossen wer­den. Wenn sich an der Summe, die dem Arbeit­skreis zur Ver­fü­gung gestellt wer­den soll, nach ein­er inhaltlichen Auseinan­der­set­zung mit dem Queer­fem­i­nis­mus noch ein­mal etwas ändere, beste­he die Gefahr, dass der Stu­ra ohne beschlosse­nen Haushalt in das neue Jahr starte, was einige schw­er­wiegende Fol­gen hätte. Die bessere Vari­ante sei es, nach dem erneuten Beschluss des Haushaltes über einen Nach­tragshaushalt zu beratschla­gen, da ein solch­er nur ein­mal beschlossen wer­den müsse. Dies leuchtet ein, sodass der Stu­ra-Haushalt nun zunächst ein zweites Mal beschlossen wird. 

Akt 3: Die menschenverachtenden Aspekte des Queerfeminismus – Ein anspruchsvoller Vortrag 

Am 02.12.2019 find­et die dritte Sitzung des 30. Stu­ra statt. Unter dem Tage­sor­d­nungspunkt fünf soll sich nun inhaltlich mit Queer­fem­i­nis­mus auseinan­derge­set­zt wer­den. Das Sprecher:innenkollegium des Stu­ra hat­te auf sein­er Sitzung eine Woche zuvor beschlossen, noch eine externe Per­son einzu­laden, die einen zweit­en Vor­trag zum The­ma Queer­fem­i­nis­mus hal­ten soll, doch auf die Schnelle kon­nte nie­mand gefun­den wer­den. Für bei­de Vorträge waren jew­eils 20 Minuten angedacht, wie das Pro­tokoll der Sitzung des Kol­legiums ver­rät. 

Zu Beginn des entsprechen­den Tage­sor­d­nungspunk­tes lesen die anwe­senden Vertreter:innen des Arbeit­skreis­es, wie in der ver­gan­gen Sitzung gefordert, ihr neues Selb­stver­ständ­nis vor. Aus diesem geht erneut her­vor, dass sie sich nicht als rein queer­fem­i­nis­tisch ver­ste­hen und sich generell gegen Diskri­m­inierung ein­set­zen. Der kom­plette Text befind­et sich in der Tis­chvor­lage zur Sitzung 

Danach leg­en Pia und Mario in ihrem Vor­trag etwa eine Stunde lang die Grund­la­gen des Queer­femins­mus dar. Natür­lich kann ein ein­stündi­ger Vor­trag hier nicht kom­plett wiedergegeben wer­den, doch es fol­gt ein Ver­such, die Haup­taus­sagen zusam­men­z­u­fassen, welch­er in Zusam­me­nar­beit mit Mario ent­stand: 

  • Queer­fem­i­nis­mus baue auf dem Post­struk­tu­ral­is­mus auf, der sage: Men­schen kön­nen mit Wörtern nur aus­drück­en, was sie ken­nen und wofür es Wörter gebe, doch Wörter ver­weisen nur auf sich selb­st und nicht auf die tat­säch­liche Real­ität. 
  • Ein ander­er grundle­gen­der Aspekt des Queer­fem­i­nis­mus sei die Vorstel­lung, dass Nor­mal­ität immer Auss­chluss bedeute. Danach sei nor­mal­isieren­des Han­deln, was im Grunde alles sei, das nicht in jedem Akt die Per­spek­tive von Betrof­fe­nen mit­denke und Diskri­m­inierung aus­gle­iche, diskri­m­inierend und unter­drück­end. Nor­mal­isierung sei also Macht und diese liege laut dem Queer­fem­i­nis­mus in der Regel bei weißen, het­ero­sex­uellen, cis-Män­nern. 
  • Als Folge der Ideen des Post­struk­tu­ral­is­mus kön­nen nur die von Diskri­m­inierung Betrof­fe­nen und nicht die „Nor­malen“ bes­tim­men und ver­ste­hen, was diskri­m­inierend sei. Statt die Macht den „Nor­malen“ zu geben, ver­lange der Queer­femins­mus die Deu­tung­shoheit und Def­i­n­i­tion­s­macht den Betrof­fe­nen zu geben. 
  • Daher werde den Betrof­fe­nen immer recht gegeben, ohne zu über­prüfen, ob der Tather­gang sie wirk­lich objek­tiv zu „Opfern“ mache. Objek­tiv­ität könne es laut dem Queer­fem­i­nis­mus außer­dem gar nicht geben, da Wahrheit his­torisch nur ein Instru­ment der Macht sei und Wörter nichts mit der Real­ität zu tun haben. Auch Ratio­nal­ität sei ein Phänomen, welch­es im Post­struk­tu­ral­is­mus ver­standen als „Ver­nun­ft“ bloß ein Unter­drück­ungs- und Auss­chlussmeschnis­mus sei.  
  • Daher stelle der Queer­fem­i­nis­mus das Gefühl des „Opfers“ in den Mit­telpunkt und nicht ratio­nale Argu­mente. Außer­dem werde allen, die nicht selb­st von Diskri­m­inierung betrof­fen seien, abge­sprochen, nachvol­lziehen zu kön­nen, was wirk­lich diskri­m­inierend sei. Dies sei beispiel­sweise bei Aware­ness-Teams gängige Prax­is und könne psy­chis­che Fol­gen für zu Unrecht Beschuldigte haben. 
  • Der Queer­fem­i­nis­mus sage außer­dem, dass kul­turelles Gut auss­chließlich Men­schen vor­be­hal­ten sein solle, die der jew­eili­gen Kul­tur ange­hören; zum Beispiel nur Japan­er dür­fen Sushi essen. Dabei gelte ins­beson­dere, dass „unter­drück­te“ Kul­turen geschützt wer­den müssen (crit­i­cal white­ness). Wenn sich ein Weißer also die Kul­tur eines Far­bigen aneigne, indem er zum Beispiel Dreads trage, sei dies diskri­m­inierend, wenn es ander­sherum geschehe, gelte dies jedoch nicht. 
  • Auch die Men­schen­rechte seien laut dem Queer­fem­i­nis­mus nicht uni­versell, denn sie wur­den von Europäern erschaf­fen und kön­nen daher nicht für andere kul­turelle Iden­titäten gel­ten. 
  • Dem Han­deln von Queerfeminist:innen liege also generell immer das fol­gende Zugrunde: Post­struk­tu­ral­is­mus, die Idee von Macht und Nor­mal­isierung, die nicht Mate­ri­al­ität von biol­o­gis­chem Geschlecht, das Ankämpfen gegen die ver­meintliche Unter­drück­ung, die Ablehnung von Ver­nun­ft und Objek­tiv­ität. Den zweifel­haften the­o­retis­chen Grund­la­gen ihrer eige­nen Ide­olo­gie seien sich jedoch nicht alle Queerfeminist:innen bewusst. Da es ihnen nicht bewusst sei, seien einige queer­fem­i­nis­tis­che Grup­pen nicht so kon­se­quent. Das prob­lema­tis­che daran sei, dass sie die zweifel­haften Grund­la­gen durch ihr Han­deln den­noch repro­duzieren und bestäti­gen. Außer­dem gebe es auch Grup­pen, die sich zwar nicht als queer­fem­i­nis­tisch ver­ste­hen aber trotz­dem queer­fem­i­nis­tisch han­deln.  

Auf den Vor­trag fol­gen einige lang­wierige Diskus­sio­nen, die im Pro­tokoll der Sitzung noch ein­mal genauer nachge­le­sen wer­den kön­nen; einige kri­tisieren den Vor­trag, andere kri­tisieren den Arbeit­skreis. Am ver­mut­lich häu­fig­sten wird bekun­det, wie schade es sei, dass ein zweit­er Vor­trag nicht zus­tande kam. 

Zusam­menge­fasst wird der Vor­trag dafür kri­tisiert, dass er haupt­säch­lich Extrem­beispiele auf­greife und Queer­fem­i­nis­mus nicht auf diese beschränkt wer­den könne; außer­dem gebe es bei jed­er Ide­olo­gie Vertreter:innen, die diese extrem ausle­gen.  

Der Arbeit­skreis selb­st scheint sich nicht so recht in dem Vor­trag wiederzufind­en. Für die anwe­senden AK-Vertreter:innen gibt es nicht den einen Queer­fem­i­nis­mus son­dern mehrere Strö­mungen. Außer­dem beto­nen sie, dass sie Kri­tik am Queer­fem­i­nis­mus dur­chaus offen gegenüber­ste­hen und diese auch schon in Vorträge ein­be­zo­gen hät­ten. 

Am Arbeit­skreis wiederum wird die Kri­tik geäußert, dieser würde sich nur recht­fer­ti­gen und ständig alles von sich weisen, aber keine richti­gen Inhalte brin­gen. Außer­dem wird die Forderung laut, er müsse klären, inwiefern die im Vor­trag dargelegten The­o­rien in ihre Arbeit ein­fließen. 

Grup­pen­fo­to von der kon­sti­tu­ieren­den Sitzung Foto: Mar­tin Lohmann 
Akt 4: Doch mehr Geld für den Arbeitskreis? 

Die Kri­tik aus der ver­gan­genen Sitzung ver­sucht der Arbeit­skreis am 16.12. mith­il­fe eines Posi­tion­spa­pieres auszuräu­men. In diesem stellt der AK que(e)r_einsteigen unter anderem klar, dass er in seinen Ver­anstal­tun­gen wed­er eine dog­ma­tis­che Darstel­lung des Post­struk­tu­ral­is­mus noch Men­schen­feindlichkeit trans­portiere und legt noch ein­mal recht aus­führlich dar, was er im Jahr 2019 generell gemacht hat. Außer­dem wird in dem Posi­tion­spa­pi­er kri­tisiert, dass der Vor­trag kein divers­es Bild von Queer­fem­i­nis­mus dargelegt habe, son­dern lediglich eine mögliche Per­spek­tive. Am Ende des Papieres heißt es: “Gern möcht­en wir noch ein­mal anbrin­gen, dass wir zu der let­zten Stu­Ra-Sitzung keinen ‘Gegen­vor­trag’ aus­gear­beit­et haben, weil wir zum einen bis zum Besuch der Sitzung von der Ein­ladung ein­er exter­nen Per­son aus­gin­gen und zum anderen noch immer den Anspruch haben, ange­brachte Kri­tik hören zu wollen und uns darüber auszu­tauschen –nicht zu stre­it­en, wie es in diesen Kon­tex­ten anklang.” 

Als im Tage­sor­d­nungspunkt vier, nach lang­wieri­gen Diskus­sio­nen über andere The­men, endlich das Besprechen des Nach­tragshaushaltes anste­ht, wird kaum noch disku­tiert. Der beantragte Nach­tragshaushalt sieht eine Erhöhung des AK-Bud­gets auf 4400 € vor. Den Antrag, es auf die ursprünglich vom Arbeit­skreis beantragte Summe zu erhöhen, stellt nie­mand. Das einzige Erwäh­nenswerte: Pia erzählt, dass sie eine Vor­tragsrei­he ins Leben rufen möchte, die sich kri­tisch mit Queer­fem­i­nis­mus auseinan­der­set­zt und andere Strö­mungen des zeit­genös­sis­chen Fem­i­nis­mus beleuchtet und lädt auch die Mit­glieder des Arbeit­skreis­es dazu ein, sich an der Organ­i­sa­tion zu beteili­gen. Außer­dem beantragt sie, das Geld, welch­es dem Arbeit­skreis gestrichen wurde, in einem extra Topf für die Finanzierung ihrer Vortagsrei­he zu sich­ern. Der Antrag wird jedoch mit sechs Stim­men dafür, neun dage­gen und zwölf Enthal­tun­gen abgelehnt. 

Bei der Abstim­mung über den Nach­tragshaushalt wird schließlich keine ein­deutige Mehrheit gefun­den. Mit dreizehn Stim­men dafür, dreizehn dage­gen und ein­er Enthal­tung ist dieser somit abgelehnt und es bleibt bei den 3200 € für den Arbeit­skreis que(e)r_einsteigen. 

Recht inter­es­sant ist dabei das Abstim­mungsver­hal­ten der einzel­nen Hochschul­grup­pen: Für den Nach­tragshaushalt stimmten der Großteil der OLLi und Vertreter:innen der Juso-HSG und der Grünen/Veganen Hochschul­gruppe. Gegen eine Erhöhung der AK-Gelder wandten sich geschlossen der RCDS und EURE Liste.  

5 1 vote
Arti­cle Rating
Abonnieren
Benachrichtige mich bei
guest

Diese Website verwendet Akismet, um Spam zu reduzieren. Erfahre mehr darüber, wie deine Kommentardaten verarbeitet werden.

0 Comments
Inline Feedbacks
View all comments