Stura stellt sich que(e)r – Drama in vier Akten

Jede Stimme zählt! Das bewies der Stura Ende letz­ten Jahres wie­der äußerst ein­drucks­voll, als er mit sehr knap­per Mehrheit sei­nem Arbeitskreis „que(e)r_einsteigen“ das Budget um die Hälfte kürz­te. Ein Abriss der zeit­wei­se hoch emo­tio­na­len, sich über ins­ge­samt vier Sturasitzungen hin­zie­hen­den Diskussion rund um den Arbeitskreis und die theo­re­ti­schen Grundlagen des Queerfeminismus. 

Es ist der Abend des 04.11.2019. Kurz nach 19 Uhr beginnt im Hallischen Saal die ers­te Sitzung des 30. Studierendenrates. Auch in die­ser Legislatur steht für den frisch kon­sti­tu­ier­ten Stura als ers­tes auf dem Plan, den Haus­halt für das nächs­te Jahr zu beschlie­ßen. Eine wich­ti­ge Aufgabe, bedenkt man, dass ihm zum Zwecke der Interessenvertretung im Jahr 2020 um die 450.000 € anver­traut wer­den.  

Ein kleiner Exkurs für Sturaunerfahrene 

Der Betrag von 450.000 € kommt durch den Studierendenschaftsbeitrag zusam­men, wel­cher momen­tan bei 11,95 € pro Mitglied der Studierendenschaft liegt und ein Bestandteil des Semesterbeitrages ist. Der größ­te Teil des Beitrages für die Studierendenschaft steht dem Stura jedoch nicht frei zur Verfügung, denn das Geld wird in meh­re­re, zweck­ge­bun­de­ne „Töpfe“ ver­teilt. So geht bei­spiels­wei­se ein bestimm­ter Betrag an die Fachschafen, in den Sozialfond und auch an die has­tu­zeit. Die genau­en Haushaltspläne des Stura sind auf der Stura-Website ein­zu­se­hen. 

Auf das Geld, wel­ches für Projektförderungen vor­ge­se­hen ist, hat das Studierendengremium noch den meis­ten Einfluss. Für das Jahr 2020 beläuft sich die­ses auf rund 100.000 €. Ein Teil davon geht an die Arbeitskreise, die im Namen des Stura Projekte zu bestimm­ten Themenfeldern orga­ni­sie­ren; der Rest ist für die finan­zi­el­le Unterstützung von Veranstaltungen wie Vorträgen, Partys und Demonstrationen bestimmt, zu wel­chen im Laufe des Jahres Förderungsanträge ein­tru­deln wer­den. In der Haushaltsdebatte der ers­ten Sturasitzung wird somit haupt­säch­lich dar­über gere­det, wie viel Geld den Arbeitskreisen zur Verfügung gestellt wer­den soll. Dafür müs­sen die­se Rechenschaftsberichte für das ver­gan­ge­ne Jahr und Haushaltspläne für das kom­men­de ein­rei­chen. 

Akt 1: Der Beginn der Odyssee 

Ihren Anfang fin­den die stun­den­lan­gen Diskussionen rund um den AK que(e)r_einsteigen und Queerfeminismus also in der Haushaltsdebatte des 30. Stura, die ansons­ten recht ereig­nis­los ver­läuft. Die bei­den anwe­sen­den Mitglieder des Arbeitskreises, wel­che ihre ver­hin­der­te Sprecherin ver­tre­ten, sind als fünf­ter von zwölf Arbeitskreisen an der Reihe, ihren Haushalt vor­zu­stel­len. 6.400 € pla­nen sie für 2020 ein und sind damit der Arbeitskreis, der nach dem AK Protest den höchs­ten Betrag vom Stura bean­tragt. Ausgeben wol­len sie es haupt­säch­lich für ihre Veranstaltungsreihe und die Beteiligung an Events wie dem CSD. Ihr Haushaltsplan ist in der Tischvorlage der Sitzung ein­zu­se­hen. Der eben­falls dar­in zu fin­den­de klei­ne Einleitungstext des Arbeitskreises zeugt von der hohen Motivation sei­ner Mitglieder und ver­mit­telt ihre Dankbarkeit für die Unterstützung des Stura. 

Zunächst beginnt die Diskussion noch sehr mode­rat. Der Arbeitskreis wird für die gelun­ge­ne Party „Kombüse Lübe“ gelobt, die sogar Gewinne erzie­len konn­te. Doch es wer­den auch Zweifel dar­an geäu­ßert, dass der Arbeitskreis, wel­cher zu die­sem Zeitpunkt noch eini­ges an Geld übrig hat, im nächs­ten Jahr die vol­len 6.400 € benö­tigt. Denn wofür das übri­ge Geld 2019 noch aus­ge­ge­ben wer­den sol­le, gehe nicht ganz aus dem Rechenschaftsbericht her­vor. Die AK-Vertretr:innen geben dar­auf­hin zu beden­ken, dass November und Dezember durch die fünf offe­nen Veranstaltungen ihrer Veranstaltungsreihe noch ein­mal sehr kos­ten­in­ten­siv wer­den, kön­nen jedoch kei­ne genau­en Angaben über die Höhe der Kosten machen. 

Dann mel­det sich Pia Schillinger von der Offenen Linken Liste (OLLi) zu Wort. Sie fin­det, dass der Stura gene­rell zu viel Geld für queer­fe­mi­nis­ti­sche Projekte aus­gibt. Nach ihren Berechnungen wur­den in der letz­ten Sturalegislatur etwa 10% des Projekttopfes für die­se eine femi­nis­ti­sche Strömung aus­ge­ge­ben, was ange­sichts der vie­len ande­ren unter­stüt­zens­wer­ten Feminismusarten nicht gerecht­fer­tigt sei und durch per­sön­li­che Verstrickungen unter­schied­li­cher queer­fe­mi­nis­ti­scher Antragsteller:innen zustan­de kom­me. Außerdem beinhal­te der Queerfeminismus men­schen­ver­ach­ten­de Ideologien, wes­we­gen der Stura eine poli­ti­sche Diskussion füh­ren sol­le, ob er die­se Strömung über­haupt mit so viel Geld unter­stüt­zen wol­le. Als Lösung bean­tragt sie spä­ter, ent­we­der den AK-Haushalt zu hal­bie­ren oder in der lau­fen­den Legislatur kei­ne Projektanträge von ande­ren queer­fe­mi­nis­ti­schen Initiativen zu bewil­li­gen. 

Die sich darauf bezie­hen­den Wortmeldungen ande­rer Sturamitglieder wir­ken eher zwei­felnd. Es scheint nicht ganz klar zu sein, was genau unter Queerfeminismus über­haupt zu ver­ste­hen ist und inwie­fern er men­schen­ver­ach­ten­de Ideologien ent­hält. Pias Angebot, sie kön­ne als Grundlage für eine inhalt­li­che Auseinander­set­zung einen Vortrag vor­be­rei­ten und auf einer der fol­gen­den Sitzungen hal­ten, scheint all­ge­mei­ne Zustimmung zu fin­den. Der Arbeitskreis selbst betont, dass er sich nicht als rein queer­fe­mi­nis­tisch ver­ste­he und auch ande­re Feminismusarten unter­stüt­ze; bei­spiels­wei­se sei dies beim Feminismenfestival im Juli der Fall gewe­sen. 

Der Antrag, kei­ne wei­te­ren queer­fe­mi­nis­ti­schen Projekte zu unter­stüt­zen, wird zunächst ver­scho­ben und spä­ter ver­tragt. Zu dem Antrag, der Kürzung des Arbeitskreisbudgets um die Hälfte, also auf 3200 €, gesel­len sich noch zwei wei­te­re, auf 4000 € und auf 4400 €. Die Ergebnisse der Abstimmungen zei­gen, dass doch die (schwei­gen­de) Mehrheit der anwe­sen­den Sturamitglieder für eine sofor­ti­ge Kürzung, ohne vor­an­ge­gan­ge­ne, inhalt­li­che Auseinandersetzung mit der Thematik zu sein scheint. So bekommt Pias Antrag mit zwölf Stimmen dafür, elf dage­gen und drei Enthaltungen eine knap­pe ein­fa­che Mehrheit. Da man davon aus­geht, dass eine abso­lu­te Mehrheit benö­tigt wird, stim­men die Sturamitglieder zunächst wei­ter ab. Doch als der Antrag auf 4400 € mit sieb­zehn Stimmen dafür und neun dage­gen ange­nom­men scheint, bemerkt jemand, dass laut der Sturasatzung doch eine ein­fa­che Mehrheit rei­che und daher die Kürzung auf 3200 € gel­ten müs­se. Damit ist die Kürzung beschlos­sen, doch vor­bei sind die Diskussionen noch lan­ge nicht. 

Akt 2: Der Einspruch des Arbeitskreises  

Als zwei Wochen spä­ter die nächs­te Sturasitzung tagt, fin­det sich in der Tagesordnung der Punkt „Einspruch AK que(e)r_einsteigen“ wie­der. Schon wäh­rend der Lesung der Tagesordnung kommt es zu der ers­ten Auseinandersetzung. Pia hat zusam­men mit Mario König (OLLi) den in der ver­gan­ge­nen Sitzung vor­ge­schla­ge­nen Vortrag vor­be­rei­tet, die­ser steht jedoch nicht auf der Tagesordnung. Der Antrag, ihn noch mit auf­zu­neh­men wird mit sechs Stimmen dafür und sech­zehn dage­gen abge­lehnt. Die Stimmung scheint sich zusätz­lich auf­zu­hei­zen, als es um den vom AK que(e)r_einsteigen kom­plett unab­hän­gi­gen Projektantrag “Workshop Männlichkeit und Sexualität” geht, wie im Protokoll der Sitzung nach­voll­zo­gen wer­den kann. 

Als es zum Tagesordnungpunkt des Einspruches kommt, stellt die Sitzungsleitung zunächst klar, dass nun kei­ne inhalt­li­che Debatte über Queerfeminismus geführt, son­dern ledig­lich über den Einspruch des Arbeitskreises gespro­chen wer­den sol­le. Dies ver­an­lasst Pia dazu, noch ein­mal klar­zu­stel­len, dass sie die Vernachlässigung des Vortrages nicht in Ordnung fin­de. Anschließend ver­lässt sie den Raum. 

Im Folgenden legt die Sprecherin des Arbeitskreises dar, wofür genau das für 2019 übri­ge Geld aus­ge­ge­ben wer­den soll. Dann wird etwas chao­tisch über diver­se Dinge dis­ku­tiert: Ob der Einspruch legi­tim sei, ob eine inhalt­li­che Debatte über­haupt in die Haushaltsdebatte gehö­re und nicht längst hät­te geführt wer­den kön­nen und eini­ges mehr. Der Arbeitskreis befür­wor­tet eine inhalt­li­che Debatte, damit die Bedenken aus­ge­räumt wer­den kön­nen. Irgendwann wird die Redezeit auf zwei Minuten beschränkt. Auch die Anträge, den AK-Haushalt auf 4400 € oder die ursprüng­lich bean­trag­te Summe von 6400 € zu erhö­hen, wer­den gestellt. Letzterer jedoch unter der Bedingung, dass der Arbeitskreis bis zur nächs­ten Sitzung ein neu­es Selbstverständnis for­mu­liert, da das zu die­sem Zeitpunkt auf ihrer Website ein­seh­ba­re lan­ge ver­al­tet ist. 

Die Antragsteller:innen zie­hen ihre Anträge jedoch wie­der zurück, nach­dem die Finanzer:innen des Stura das Folgende zu beden­ken geben: Damit ein Haushalt gel­ten kön­ne, müs­se er immer zwei Mal beschlos­sen wer­den. Wenn sich an der Summe, die dem Arbeitskreis zur Verfügung gestellt wer­den soll, nach einer inhalt­li­chen Auseinandersetzung mit dem Queerfeminismus noch ein­mal etwas ände­re, bestehe die Gefahr, dass der Stura ohne beschlos­se­nen Haushalt in das neue Jahr star­te, was eini­ge schwer­wie­gen­de Folgen hät­te. Die bes­se­re Variante sei es, nach dem erneu­ten Beschluss des Haushaltes über einen Nachtragshaushalt zu berat­schla­gen, da ein sol­cher nur ein­mal beschlos­sen wer­den müs­se. Dies leuch­tet ein, sodass der Stura-Haushalt nun zunächst ein zwei­tes Mal beschlos­sen wird. 

Akt 3: Die menschenverachtenden Aspekte des Queerfeminismus – Ein anspruchsvoller Vortrag 

Am 02.12.2019 fin­det die drit­te Sitzung des 30. Stura statt. Unter dem Tagesordnungspunkt fünf soll sich nun inhalt­lich mit Queerfeminismus aus­ein­an­der­ge­setzt wer­den. Das Sprecher:innenkollegium des Stura hat­te auf sei­ner Sitzung eine Woche zuvor beschlos­sen, noch eine exter­ne Person ein­zu­la­den, die einen zwei­ten Vortrag zum Thema Queerfeminismus hal­ten soll, doch auf die Schnelle konn­te nie­mand gefun­den wer­den. Für bei­de Vorträge waren jeweils 20 Minuten ange­dacht, wie das Protokoll der Sitzung des Kollegiums ver­rät. 

Zu Beginn des ent­spre­chen­den Tagesordnungspunktes lesen die anwe­sen­den Vertreter:innen des Arbeitskreises, wie in der ver­gan­gen Sitzung gefor­dert, ihr neu­es Selbstverständnis vor. Aus die­sem geht erneut her­vor, dass sie sich nicht als rein queer­fe­mi­nis­tisch ver­ste­hen und sich gene­rell gegen Diskriminierung ein­set­zen. Der kom­plet­te Text befin­det sich in der Tischvorlage zur Sitzung.  

Danach legen Pia und Mario in ihrem Vortrag etwa eine Stunde lang die Grundlagen des Queerfeminsmus dar. Natürlich kann ein ein­stün­di­ger Vortrag hier nicht kom­plett wie­der­ge­ge­ben wer­den, doch es folgt ein Versuch, die Hauptaussagen zusam­men­zu­fas­sen, wel­cher in Zusammenarbeit mit Mario ent­stand: 

• Queerfeminismus baue auf dem Poststrukturalismus auf, der sage: Menschen kön­nen mit Wörtern nur aus­drü­cken, was sie ken­nen und wofür es Wörter gebe, doch Wörter ver­wei­sen nur auf sich selbst und nicht auf die tat­säch­li­che Realität. 
• Ein ande­rer grund­le­gen­der Aspekt des Queerfeminismus sei die Vorstellung, dass Normalität immer Ausschluss bedeu­te. Danach sei nor­ma­li­sie­ren­des Handeln, was im Grunde alles sei, das nicht in jedem Akt die Perspektive von Betroffenen mit­den­ke und Diskriminierung aus­glei­che, dis­kri­mi­nie­rend und unter­drü­ckend. Normalisierung sei also Macht und die­se lie­ge laut dem Queerfeminismus in der Regel bei wei­ßen, hete­ro­se­xu­el­len, cis-Männern. 
• Als Folge der Ideen des Poststrukturalismus kön­nen nur die von Diskriminierung Betroffenen und nicht die „Normalen“ bestim­men und ver­ste­hen, was dis­kri­mi­nie­rend sei. Statt die Macht den „Normalen“ zu geben, ver­lan­ge der Queerfeminsmus die Deutungshoheit und Definitionsmacht den Betroffenen zu geben. 
• Daher wer­de den Betroffenen immer recht gege­ben, ohne zu über­prü­fen, ob der Tathergang sie wirk­lich objek­tiv zu „Opfern“ mache. Objektivität kön­ne es laut dem Queerfeminismus außer­dem gar nicht geben, da Wahrheit his­to­risch nur ein Instrument der Macht sei und Wörter nichts mit der Realität zu tun haben. Auch Rationalität sei ein Phänomen, wel­ches im Poststrukturalismus ver­stan­den als „Vernunft“ bloß ein Unterdrückungs- und Ausschlussmeschnismus sei.  
• Daher stel­le der Queerfeminismus das Gefühl des „Opfers“ in den Mittelpunkt und nicht ratio­na­le Argumente. Außerdem wer­de allen, die nicht selbst von Diskriminierung betrof­fen sei­en, abge­spro­chen, nach­voll­zie­hen zu kön­nen, was wirk­lich dis­kri­mi­nie­rend sei. Dies sei bei­spiels­wei­se bei Awareness-Teams gän­gi­ge Praxis und kön­ne psy­chi­sche Folgen für zu Unrecht Beschuldigte haben. 
• Der Queerfeminismus sage außer­dem, dass kul­tu­rel­les Gut aus­schließ­lich Menschen vor­be­hal­ten sein sol­le, die der jewei­li­gen Kultur ange­hö­ren; zum Beispiel nur Japaner dür­fen Sushi essen. Dabei gel­te ins­be­son­de­re, dass „unter­drück­te“ Kulturen geschützt wer­den müs­sen (cri­ti­cal whiteness). Wenn sich ein Weißer also die Kultur eines Farbigen aneig­ne, indem er zum Beispiel Dreads tra­ge, sei dies dis­kri­mi­nie­rend, wenn es anders­her­um gesche­he, gel­te dies jedoch nicht. 
• Auch die Menschenrechte sei­en laut dem Queerfeminismus nicht uni­ver­sell, denn sie wur­den von Europäern erschaf­fen und kön­nen daher nicht für ande­re kul­tu­rel­le Identitäten gel­ten. 
• Dem Handeln von Queerfeminist:innen lie­ge also gene­rell immer das fol­gen­de Zugrunde: Poststrukturalismus, die Idee von Macht und Normalisierung, die nicht Materialität von bio­lo­gi­schem Geschlecht, das Ankämpfen gegen die ver­meint­li­che Unterdrückung, die Ablehnung von Vernunft und Objektivität. Den zwei­fel­haf­ten theo­re­ti­schen Grundlagen ihrer eige­nen Ideologie sei­en sich jedoch nicht alle Queerfeminist:innen bewusst. Da es ihnen nicht bewusst sei, sei­en eini­ge queer­fe­mi­nis­ti­sche Gruppen nicht so kon­se­quent. Das pro­ble­ma­ti­sche dar­an sei, dass sie die zwei­fel­haf­ten Grundlagen durch ihr Handeln den­noch repro­du­zie­ren und bestä­ti­gen. Außerdem gebe es auch Gruppen, die sich zwar nicht als queer­fe­mi­nis­tisch ver­ste­hen aber trotz­dem queer­fe­mi­nis­tisch han­deln.  

Auf den Vortrag fol­gen eini­ge lang­wie­ri­ge Diskussionen, die im Protokoll der Sitzung noch ein­mal genau­er nach­ge­le­sen wer­den kön­nen; eini­ge kri­ti­sie­ren den Vortrag, ande­re kri­ti­sie­ren den Arbeitskreis. Am ver­mut­lich häu­figs­ten wird bekun­det, wie scha­de es sei, dass ein zwei­ter Vortrag nicht zustan­de kam. 

Zusammengefasst wird der Vortrag dafür kri­ti­siert, dass er haupt­säch­lich Extrembeispiele auf­grei­fe und Queerfeminismus nicht auf die­se beschränkt wer­den kön­ne; außer­dem gebe es bei jeder Ideologie Vertreter:innen, die die­se extrem aus­le­gen.  

Der Arbeitskreis selbst scheint sich nicht so recht in dem Vortrag wie­der­zu­fin­den. Für die anwe­sen­den AK-Vertreter:innen gibt es nicht den einen Queerfeminismus son­dern meh­re­re Strömungen. Außerdem beto­nen sie, dass sie Kritik am Queerfeminismus durch­aus offen gegen­über­ste­hen und die­se auch schon in Vorträge ein­be­zo­gen hät­ten. 

Am Arbeitskreis wie­der­um wird die Kritik geäu­ßert, die­ser wür­de sich nur recht­fer­ti­gen und stän­dig alles von sich wei­sen, aber kei­ne rich­ti­gen Inhalte brin­gen. Außerdem wird die Forderung laut, er müs­se klä­ren, inwie­fern die im Vortrag dar­ge­leg­ten Theorien in ihre Arbeit ein­flie­ßen. 

Akt 4: Doch mehr Geld für den Arbeitskreis? 

Die Kritik aus der ver­gan­ge­nen Sitzung ver­sucht der Arbeitskreis am 16.12. mit­hil­fe eines Positionspapieres aus­zu­räu­men. In die­sem stellt der AK que(e)r_einsteigen unter ande­rem klar, dass er in sei­nen Veranstaltungen weder eine dog­ma­ti­sche Darstellung des Poststrukturalismus noch Menschenfeindlichkeit trans­por­tie­re und legt noch ein­mal recht aus­führ­lich dar, was er im Jahr 2019 gene­rell gemacht hat. Außerdem wird in dem Positionspapier kri­ti­siert, dass der Vortrag kein diver­ses Bild von Queerfeminismus dar­ge­legt habe, son­dern ledig­lich eine mög­li­che Perspektive. Am Ende des Papieres heißt es: “Gern möch­ten wir noch ein­mal anbrin­gen, dass wir zu der letz­ten StuRa-Sitzung kei­nen ‘Gegenvortrag’ aus­ge­ar­bei­tet haben, weil wir zum einen bis zum Besuch der Sitzung von der Einladung einer exter­nen Person aus­gin­gen und zum ande­ren noch immer den Anspruch haben, ange­brach­te Kritik hören zu wol­len und uns dar­über aus­zu­tau­schen –nicht zu strei­ten, wie es in die­sen Kontexten anklang.” 

Als im Tagesordnungspunkt vier, nach lang­wie­ri­gen Diskussionen über ande­re Themen, end­lich das Besprechen des Nachtragshaushaltes ansteht, wird kaum noch dis­ku­tiert. Der bean­trag­te Nachtragshaushalt sieht eine Erhöhung des AK-Budgets auf 4400 € vor. Den Antrag, es auf die ursprüng­lich vom Arbeitskreis bean­trag­te Summe zu erhö­hen, stellt nie­mand. Das ein­zi­ge Erwähnenswerte: Pia erzählt, dass sie eine Vortragsreihe ins Leben rufen möch­te, die sich kri­tisch mit Queerfeminismus aus­ein­an­der­setzt und ande­re Strömungen des zeit­ge­nös­si­schen Feminismus beleuch­tet und lädt auch die Mitglieder des Arbeitskreises dazu ein, sich an der Organisation zu betei­li­gen. Außerdem bean­tragt sie, das Geld, wel­ches dem Arbeitskreis gestri­chen wur­de, in einem extra Topf für die Finanzierung ihrer Vortagsreihe zu sichern. Der Antrag wird jedoch mit sechs Stimmen dafür, neun dage­gen und zwölf Enthaltungen abge­lehnt. 

Bei der Abstimmung über den Nachtragshaushalt wird schließ­lich kei­ne ein­deu­ti­ge Mehrheit gefun­den. Mit drei­zehn Stimmen dafür, drei­zehn dage­gen und einer Enthaltung ist die­ser somit abge­lehnt und es bleibt bei den 3200 € für den Arbeitskreis que(e)r_einsteigen. 

Recht inter­es­sant ist dabei das Abstimmungsverhalten der ein­zel­nen Hochschulgruppen: Für den Nachtragshaushalt stimm­ten der Großteil der OLLi und Vertreter:innen der Juso-HSG und der Grünen/Veganen Hochschulgruppe. Gegen eine Erhöhung der AK-Gelder wand­ten sich geschlos­sen der RCDS und EURE Liste.  

• Ein Interview mit dem Arbeitskreis fin­det Ihr in unse­rer Ausgabe 87 im Artikel: “Stura stellt sich que(e)r”.