Bei­de Lis­ten gewin­nen vier Sitze hinzu, EULi ver­dreifacht dabei sog­ar ihren Anteil. Offen­sichtlich waren bei dieser Wahl parteiun­ab­hängige Lis­ten attrak­tiv­er als die klas­sis­chen Ableger der großen Parteien.

Das Ergeb­nis der Stu­ra-Wahl vom 15. Mai, das am Don­ner­stag nach der Wahl im Hüh­n­er­man­hat­tan verkün­det wurde, bot tat­säch­lich einige Über­raschun­gen: Die stu­den­tis­che Grup­pierung »EURE Liste (EULi)« kon­nte bei den vorheri­gen zwei Wahlen, zu denen sie antrat, nie mehr als zwei Man­date errin­gen. In den näch­sten Stu­ra entsendet sie aber sechs VertreterIn­nen. Dazuge­won­nen hat auch die Offene Linke Liste OLLi (von 10 auf 14), während RCDS (von 5 auf 3) und Jusos (von 7 auf 3) teils erhe­bliche Ver­luste ein­steck­en mussten (siehe neben­ste­hende Grafik). Gle­ichzeit­ig wur­den auch Fach­schaft­sräte und Sen­atsab­ge­ord­nete gewählt.

Grafik: Kon­rad Dieterich
EULi will studentisches Engagement fördern

Ben­jamin Bost und Sarah Franke sind zwei Mit­glieder der erstark­ten EULi-Frak­tion. Ben­jamin erk­lärt sich das pos­i­tive Ergeb­nis damit, dass dieses Jahr ein­fach sehr viele Studierende auf der Liste ange­treten sind: »Viele Leute ken­nen viele andere Leute und wer­den dementsprechend häu­figer gewählt.« Dazu komme ein hoher Stim­menan­teil bei den Medi­zin­ern, die »machen gle­ichzeit­ig die Hälfte unser­er Stim­men aus – was sicher­lich daran liegt, dass die Medi­ziner­In­nen auf unser­er Liste beson­ders viel Wer­bung gemacht haben.« Sarah fügt hinzu, dass auch der »Wahl-O-Mat« einen großen Beitrag geleis­tet habe. »Dadurch sind wir auch erst wirk­lich bekan­nt gewor­den.« EULi war an vie­len Fakultäten der MLU vorher tat­säch­lich kaum sicht­bar, hat aber große Teile der tech­nis­chen Aus­führung der Wahlentschei­dung­shil­fe verantwortet.

Der Schw­er­punkt des Wahl­pro­gramms von EULi liegt vor allem auf stu­den­tis­chem Engage­ment – dieses solle mehr gefördert und wert­geschätzt wer­den. Für Ben­jamin ist vor allem die Ver­wal­tung oft zu wenig ent­ge­genk­om­mend. Er und Sarah sind im Vor­stand des Akademis­chen Börsenkreis­es, der trotz seines langjähri­gen Beste­hens let­ztes Jahr keine Räume mehr zugewiesen bekam. Dies stünde beispiel­haft für eine Rei­he von Prob­le­men, mit denen stu­den­tis­che Ini­tia­tiv­en an der Uni zu kämpfen hät­ten. »Wir wollen sin­nvolles Engage­ment fördern, das nicht irgend­wie poli­tisch motiviert ist, son­dern bei dem der Nutzen für die Studieren­den im Vorder­grund ste­ht«, so Ben­jamin. Sarah führt aus, dass der Stu­ra über das SprecherIn­nenkol­legium die Möglichkeit habe, solche The­men im Rek­torats­ge­spräch zu erwäh­nen, und fährt fort: »Ich glaube, wenn man mit dem Stu­ra an den Kan­zler her­antritt, ver­lei­ht man solchen Forderun­gen mehr Aus­druck als durch die einzelne Ini­tia­tive.« In Bezug auf die neuen Mehrheitsver­hält­nisse befürchtet Ben­jamin eine gewisse »Monopol­stel­lung« der OLLi. »Aber«, fügt er hinzu, »im Vorder­grund sollte natür­lich ste­hen, dass wir zusammenarbeiten.«

Besorgnis über Abschneiden der Campus Alternative

Die OLLi selb­st freut sich in ein­er Stel­lung­nahme über den errun­genen Wahlsieg. Man nehme das Wahlergeb­nis auch als Bestä­ti­gung für den beste­hen­den Ein­satz. »Antifaschis­tis­ch­er Grund­kon­sens, Sol­i­darisches Semes­tertick­et und der Nach­haltigkeit­stopf sind unsere Errun­gen­schaften, die wir erhal­ten und verbessern kön­nen«, so die OLLi auf Face­book. Scharf kri­tisiert sie hinge­gen den Wiedere­inzug der Cam­pus Alter­na­tive Halle (CAH) in den Stu­ra, die erneut einen Sitz errin­gen kon­nte. Angesicht des Wahlergeb­niss­es gehen die VertreterIn­nen der OLLi davon aus, dass die CAH »sich auf einen fes­ten Kern faschis­tis­ch­er Wäh­lerIn­nen ver­lassen kann«. Das zeige, dass die MLU ein Faschis­mus­prob­lem habe. In weniger deut­lichen Worten kri­tisierte auch die Grüne/Vegane Hochschul­gruppe das Wahlergeb­nis der CAH-Kan­di­datIn­nen. Man wolle demge­genüber für eine »weltof­fene, inter­na­tionale Uni­ver­sität und eine sol­i­darische Studieren­den­schaft« eintreten.

Der Cam­pus Alter­na­tive und ihrer Vor­sitzen­den Han­nah-Tabea Rößler, die erneut in den Stu­ra einzieht, wer­den immer wieder Verbindun­gen zur recht­sex­trem­istis­chen Iden­titären Bewe­gung vorge­wor­fen. In einem State­ment gegenüber der has­tuzeit gab sich die Gruppe demon­stra­tiv gemäßigt: »Wir hof­fen auf zunehmende Akzep­tanz kon­ser­v­a­tiv­er Grup­pierun­gen«. Der stu­den­tis­che Ableger der AfD fällt in der aktuellen Stu­ra-Leg­is­latur bis­lang durch recht spär­liche Beteili­gung auf, man sehe die eigene Auf­gabe »weit­er­hin in kon­se­quenter Oppo­si­tion­sar­beit«, so die CAH.

Mit den »kon­ser­v­a­tiv­en Grup­pierun­gen« kön­nte auch der RCDS gemeint sein, eine Zusam­me­nar­beit erscheint allerd­ings sehr unwahrschein­lich: In ein­er Stel­lung­nahme sagte der RCDS, man wolle »absurde und extrem­istis­che Ideen gän­zlich aus den stu­den­tis­chen Gremien vertreiben«. Trotz sein­er Ver­luste im Stu­ra sieht er die Hochschul­wahl ins­ge­samt doch als Erfolg, man freue sich vor allem, den Sitz im Sen­at vertei­digt zu haben.

Grafik: Kon­rad Dieterich
Gewohnt geringe Beteiligung – gewohnte Mehrheitsverhältnisse?

Auch die Wahlbeteili­gung wird eine Rolle bei der Sitzverteilung gespielt haben. Mit 16,76 % ist diese in etwa auf dem Niveau der let­zten drei Jahre. Wenn allerd­ings nicht ein­mal ein Fün­f­tel der Studieren­den­schaft wählt, bevorzugt dies unter Umstän­den kleine Grup­pierun­gen mit einem eingeschwore­nen Wäh­ler­stamm. Trotz­dem schätzt die Wahllei­t­erin Nora Opper­mann die Beteili­gung der Studieren­den pos­i­tiv ein: »Aus Daten­schutz­grün­den kon­nten wir dieses Jahr keine Wahlbe­nachrich­ti­gungskarten ver­schick­en. Dass trotz­dem ähn­lich viele Berechtigte ihre Stimme abgegeben haben, ist dur­chaus ein Erfolg«, so Nora.

Trotz der teils erhe­blichen Ver­schiebun­gen wird die Grun­daus­rich­tung der Stu­ra-Poli­tik wohl ähn­lich sein wie in den ver­gan­genen Jahren. »Die Hochschulpoli­tik an der MLU ist in den let­zten Jahren von einem zwar dur­chaus links geprägten, aber zu befür­wor­tenden Prag­ma­tismus geprägt gewe­sen«, so Kon­stan­tin Pott, Vor­sitzen­der der Lib­eralen Hochschul­gruppe. In der Tat bleibt der Anteil an Stim­men links der Mitte (OLLi, Jusos, GHG/VHG) weit­er­hin bei 20 Stim­men. »Vor allem Jusos und OLLi wer­den im neuen Stu­ra – wie auch in den let­zten Jahren – inten­siv zusam­me­nar­beit­en, ver­mute ich«, so Wahllei­t­erin Nora. Während­dessen spricht das starke Abschnei­den der prag­ma­tis­chen EULi für den Willen der Studieren­den, die Hochschulpoli­tik eher ent­lang stu­den­tis­ch­er The­men als tage­spoli­tis­ch­er Entwick­lun­gen auszuricht­en. Das heißt: Die näch­ste Leg­is­latur des Stu­ra wird wohl ähn­lich ver­laufen wie die jetzige.

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