Stura am Rande der Arbeitsunfähigkeit

Leere Plätze, nur knapp erre­ichte Beschlussfähigkeit­en, ver­schobene Anträge – keine Aus­nahme im hal­lis­chen Stu­ra. Durch­schnit­tlich waren bei den Sitzun­gen sein­er let­zten Leg­is­latur lediglich 57 Prozent der Mit­glieder anwe­send. Zwis­chen den einzel­nen Hochschul­grup­pen und Lis­ten herrscht­en dabei große Diskrepanzen. Wir bat­en sie um Stel­lung­nah­men und beka­men zusät­zlich noch einige inter­es­sante Infor­ma­tio­nen und Erk­lärungsan­sätze mit dazu.

Seit Beginn des Win­terse­mes­ters tagt an der MLU der 30. Studieren­den­rat und bemüht sich, die Inter­essen der Studieren­den­schaft zu vertreten. Ob dies jedoch immer gut möglich ist, bleibt anzuzweifeln; das zeigt ein Blick auf die Anwe­sen­heit in sein­er ver­gan­genen ein­jähri­gen Leg­is­laturpe­ri­ode. Denn bei der Auswer­tung der Anwe­sen­heit­slis­ten ergibt sich ein ernüchtern­des Bild: Durch­schnit­tlich waren lediglich 21 der 37 Plätze beset­zt. Die beste Anwe­sen­heit kon­nte der 29. Stu­ra noch bei sein­er kon­sti­tu­ieren­den Sitzung verze­ich­nen, bei der die Posten der Sprecher:innen neu vergeben wur­den. All­ge­mein ist zu beobacht­en, dass die Moti­va­tion der einzel­nen Mit­glieder offen­bar sehr unter­schiedlich aus­geprägt war. Manche erschienen so gut wie immer zu den Sitzun­gen, andere nur gele­gentlich oder qua­si nie; Ten­denz sinkend.

Nach der Ein­schätzung des vor­sitzen­den Sprech­ers Lukas Wanke, der bere­its seit vier Jahren dem Rat der Studieren­den­schaft bei­wohnt, beste­ht die Anwe­sen­heit­sprob­lematik schon immer, doch: „Ich glaube, die let­zte Leg­is­laturpe­ri­ode war beson­ders schlecht, aber das ist natür­lich subjektiv.“

Das Bangen um die Beschlussfähigkeit – Alltagsrealität im Gremium

Damit eine Stur­a­sitzung für beschlussfähig erk­lärt und eröffnet wer­den kann, muss min­destens die Hälfte sein­er stimm­berechtigten Mit­glieder anwe­send sein, also 19. Man beachte, dass nur zur Eröff­nung der Sitzun­gen diese Anzahl erre­icht wer­den muss. Gehen Leute zwis­chen­drin – was keine Sel­tenheit ist – bleibt das Gremi­um beschlussfähig, bis die Zahl der Anwe­senden unter ein Vier­tel der satzungs­gemäßen Mit­glieder fällt. Vier der ins­ge­samt 19 ordentlichen Sitzun­gen der let­zten Stu­raleg­is­latur fan­den auch zu ihrem Beginn keine Beschlussfähigkeit. Um dadurch aufgeschobene Anträge auf­holen zu kön­nen, wur­den zusät­zlich zwei außeror­dentliche Sitzun­gen ein­berufen, die in jedem Fall beschlussfähig sind, egal wie viele Leute ihnen beiwohnen.

Im Extrem­fall wer­den so auch mal Anträge mit weniger als 10 Leuten abges­timmt, erzählt Imke Maaß, die der Stu­ra im Okto­ber das dritte Mal in Folge zu ein­er von zwei sitzungslei­t­en­den Sprecher:innen wählte. Als Sitzungslei­t­erin gehört es unter anderem zu ihren Auf­gaben, die Vertre­tun­gen der Stu­ramit­glieder zu kon­tak­tieren, soll­ten diese ein­mal nicht zu ein­er Sitzung erscheinen kön­nen; voraus­ge­set­zt natür­lich, sie sagen davor ab. Es ist näm­lich dur­chaus möglich, sich im Stu­ra vertreten zu lassen oder sein Man­dat ganz abzule­gen, sollte man doch keine Zeit find­en, dieses auszufüllen.

Dies klappte im 29. Stu­ra laut Imke „eher semi; meis­tens sagen die Leute gar nicht ab.“ Wenn jemand in drei aufeinan­der­fol­gen­den Sitzun­gen über­haupt nicht erscheine und sich auch nicht abmelde, könne das Man­dat still­gelegt wer­den, erk­lärt sie weit­er. Dann werde der nachrück­enden Per­son Bescheid gegeben, bei der das ganze Prozedere von vorne beginne. Im Ide­al­fall könne am Ende ein Platz gestrichen wer­den, was sich pos­i­tiv auf die Beschlussfähigkeit auswirke. Im 29. Stu­ra wurde kein Man­dat still­gelegt, doch Imke meint: „Ich habe aus dem let­zten Mal gel­ernt und bin nun viel mehr hin­ter­her mit den Abwe­sen­heit­en und Kon­se­quen­zen, die sich daraus ergeben.“ All­ge­mein seien sie in der let­zten Leg­is­latur als Sitzungsleitung bezüglich der Vertre­tun­gen und Nachrück­enden – die übri­gens immer die Per­so­n­en mit den nächst­meisten erhal­te­nen Stim­men sind – oft an ihre Gren­zen gestoßen: „Teil­weise mein­ten die Leute, sie wür­den gar nicht mehr in Halle wohnen. Irgend­wann wussten wir bei manchen Lis­ten nicht mehr, wen wir über­haupt noch fra­gen sollen.“

Doch nicht nur in Sachen Beschlussfähigkeit ergeben sich aus der man­gel­nden Anwe­sen­heit Prob­leme. Um Sat­zungs- oder Finan­zord­nungsän­derun­gen abstim­men zu kön­nen, wird näm­lich eine Zwei­drit­telmehrheit der sat­zungsgemäßen Stu­ramit­glieder benötigt. Im 29. Stu­ra waren bei lediglich vier Sitzun­gen über­haupt genug Leute anwe­send, um diese Mehrheit erre­ichen zu kön­nen. Das sei beson­ders ärg­er­lich, wenn man Ord­nun­gen aus­bügeln möchte, viel Arbeit in die For­mulierung von Änderungsanträ­gen gesteckt habe und sich die Abstim­mung dann ewig verzögere, erzählt der Finanz­er Carl-Jonas Mad­er: „Ins­beson­dere, wenn dann Prob­leme auftreten, die es nicht mehr geben würde, wenn die Ord­nung schon durch wäre.“ Außer­dem fehlen bei Events wie der Imma­triku­la­tions­feier oder der Erstse­mes­ter­par­ty immer Frei­willige zur Unterstützung.

„Ich glaube, die Leute check­en nicht, dass sie mit ihrer Abwe­sen­heit wirk­lich unsere Arbeit erschw­eren“, sagt Imke. Außer­dem erwäh­nt sie, wie unan­genehm es sei, Antragsteller:innen wieder wegschick­en zu müssen, wenn eine Sitzung die Beschlussfähigkeit nicht erre­iche: „Alle, die das ken­nen, stellen sich in den Semes­ter­fe­rien darauf ein, dass wir vielle­icht nicht beschlussfähig sind, aber die Antragsteller:innen wis­sen das nicht und stellen trotz­dem fröh­lich ihre Anträge.“ Vor eini­gen Jahren wurde übri­gens die Regel einge­führt, dass nur noch 20 Minuten gewartet wer­den muss, bis eine Sitzung als nicht beschlussfähig abge­sagt wer­den kann. Davor warteten die Anwe­senden teil­weise stun­den­lang auf eventuell doch noch erscheinende stimm­berechtigte Mitglieder.

Die Rangliste der Anwesenheits-Vorbildlichkeit

Zum Inter­view erk­lärten sich auss­chließlich Vertreter:innen des Gremi­ums bere­it, die zu jed­er oder zumin­d­est so gut wie jed­er Sitzung anwe­send waren. Sie alle hat­ten im 29. Stu­ra Sprecher:innenposten inne, was übri­gens auch bedeutet, dass ihnen – je nach Zeitaufwand ihres jew­eili­gen Postens – monatliche Aufwand­sentschädi­gun­gen zwis­chen 78 und 467 Euro gezahlt wur­den. Die Auswer­tung der Anwe­sen­heit­slis­ten zeigte jedoch: Die Anwe­sen­heit­squoten ihrer jew­eili­gen Hochschul­gruppe oder Liste unter­schieden sich teil­weise mas­siv voneinan­der. Einige lagen deut­lich über dem Durch­schnitt von 56,6 Prozent, andere deut­lich darunter.

Den ersten Platz in der Ran­gliste der Anwe­sen­heits-Vor­bildlichkeit belegte der Hochschul­ableger der FDP, die Lib­erale Hochschul­gruppe (LHG). Sie gewann bei der Wahl 2018 zwar nur einen Platz, doch dieser war in 100 Prozent der Fälle beset­zt. Ihr Man­dat­sträger Robin Rol­nik kon­nte zwar zwei Mal nicht an­wesend sein, wurde jedoch durch einen anderen LHGler vertreten. Er meint, er freue sich, dass es ihnen gelun­gen sei, so viel wie möglich aus dem Man­dat zu machen. Ange­treten sei er, um etwas zu bewirken und sich einzubrin­gen; deswe­gen habe er auch das Amt eines der bei­den vor­sitzen­den Sprecher:innen über­nom­men. Sich an den Sitzun­gen zu beteili­gen, sei für ihn wichtig und selb­stver­ständlich; als Funk­tion­sträger sei er außer­dem auch zur Anwe­sen­heit verpflichtet.

Mit ein­er 88,1‑prozentigen Anwe­sen­heit kann der zweite Platz der poli­tisch unab­hängi­gen Liste EURE Liste (EULi) zugerech­net wer­den. Der momen­tane Sprech­er für Fach­schaft­sko­or­di­na­tion Ben­jamin Bost hat die Liste vor etwa anderthalb Jahren gegrün­det, um der starken Poli­tisierung ent­ge­gen­zutreten, die er im Stu­ra beobachtete. Die Grund­sätze sein­er größ­ten­teils aus Studieren­den der Wirtschaftswis­senschaften beste­hen­den Liste sind, stu­den­tis­ches Engage­ment zu stärken und dafür zu sor­gen, dass der Stu­ra sich wieder mehr mit Hochschulpoli­tik anstatt All­ge­mein­poli­tik beschäftigt. Das Ergeb­nis der Anwe­sen­heit von EULi im 29. Stu­ra finde Ben­jamin „ausbau­fähig“, aber eigentlich „gut“. Bei der Sitzung im Feb­ru­ar, wo ihre bei­den Plätze unbe­set­zt waren, habe die Sitzungsleitung nicht ord­nungs­gemäß zu der Sitzung ein­ge­laden; all­ge­mein wür­den sie jedoch immer ver­suchen, Vertre­tun­gen zu engagieren.

Die mit elf bis zwölf Plätzen im Rat am stärk­sten vertretene Offene Linke Liste (OLLi) erre­ichte mit 71,4 Prozent die drit­tbeste Anwe­sen­heit. Ab der zwölften Sitzung hat­te sie einen Sitz mehr, da eine Kan­di­datin der Juso-Hochschul­gruppe, die über den Wahlkreis Medi­zin in den Stu­ra gekom­men war, zurück­trat und eine Per­son von der OLLi für sie nachrück­te. Lukas, der seit Okto­ber schon zum drit­ten Mal den Posten eines vor­sitzen­den Sprech­ers über­nahm, find­et wie Ben­jamin das Ergeb­nis sein­er Liste „aus­baufähig“. Er betont jedoch auch, dass es bei mehr Plätzen natür­lich schwieriger sei, Vertre­tun­gen zu find­en. Doch warum ist dies so schwierig? Immer­hin trat­en für die OLLi 28 Leute an.

Nahezu alle inter­viewten Vertreter:innen erzählen, dass es der Real­ität des Lis­te­nauf­stel­lens entspreche, so viele Leute wie möglich daraufzuschreiben, damit das best­mögliche Ergeb­nis erzielt wer­den könne. Auch Lukas meint, es wäre albern zu leug­nen, dass dies bei der OLLi auch vorkomme: „Wobei man fair­erweise sagen muss, dass sich manche auch nicht sich­er sind, ob sie in den Stu­ra wollen.“ Einige wür­den stattdessen beispiel­sweise in den Sen­at gehen. All­ge­mein sei die Moti­va­tion in der OLLi den­noch recht hoch, was sich auch dadurch zeige, dass sie viele Posten beset­zen und auf den Sitzun­gen sehr oft Anträge stellen: „Wir von der OLLi disku­tieren gerne.“

Auf Platz vier fol­gte mit exakt 50 Prozent der Hochschul­ableger von Die PARTEI, Die LISTE. Imke find­et es „bedauer­lich“, dass ihr zweit­er Man­dat­sträger sich kaum blick­en ließ. Außer­dem haben „viele von uns, die auch auf der Liste standen, dann recht schnell viel ihrer Kapaz­itäten ihres Engage­ments für Die PARTEI aus­geschöpft.“ Doch: „Ja mei, immer­hin ich war da!“ Die Liste habe übri­gens auch die Kon­se­quenz gezo­gen, nicht mehr als Die LISTE anzutreten. Imke selb­st stellte sich für den 30. Stu­ra auf ihrer eige­nen Liste als „Last Girl Stand­ing“ auf.

Unter „Andere“ wer­den hier parteiun­ab­hängige Ein- und Zweiper­so­n­en­lis­ten sowie kom­plett ohne Ken­nung ange­tretene Leute aufge­führt. Zwei von ihnen hat­ten sich nicht ein­mal aufgestellt, son­dern wur­den in ihren jew­eili­gen Wahlkreisen aus Erman­gelung an zu wäh­len­den Kandidat:innen auf die Wahlzettel geschrieben – dementsprechend ger­ing war auch ihre Anwe­sen­heit. Melis­sa Andes trat unter dem Lis­ten­na­men „Phar­maWählen“ zur Wahl an und hob den Schnitt der „Anderen“ von 47,3 Prozent deut­lich an, indem sie bei jed­er einzel­nen Stur­a­sitzung anwe­send war. Sie bek­lei­dete gemein­sam mit Carl das Amt der Finanzer:innen und ist die einzige inter­viewte Per­son, die sich nicht für den aktuellen Stu­ra auf­stellte. Sie find­et es trau­rig, dass so viele Leute sich wählen lassen und dann nicht kom­men. Das sei in gewiss­er Weise eine „Ver­arsche“ der Wähler:innen. Ihre Moti­va­tion seien neben Ver­ant­wor­tungs­be­wusst­sein die span­nen­den Diskus­sio­nen und die Leute, mit denen sie gut klarkomme, gewesen.

Die Juso-Hochschul­gruppe war mit sieben bis sechs Sitzen zwar the­o­retisch die zweit­stärk­ste Kraft im 29. Stu­ra, doch sie erre­ichte lediglich eine Anwe­sen­heit von 46,7 Prozent. Der Finanz­er Carl erzählt, dass die der SPD nah­este­hende Hochschul­gruppe in der ver­gan­genen Leg­is­laturpe­ri­ode etwas von den vie­len erhal­te­nen Plätzen über­rascht wurde; in der Regel bekä­men sie deut­lich weniger. Zusät­zlich fiel dies dann noch in „eine Zeit des Per­son­alum­bruchs“. Sie hät­ten also wed­er die Leute noch die Struk­turen gehabt, um eine gute Anwe­sen­heit zu gewährleis­ten. Auch Kom­mu­nika­tion­sprob­leme scheinen dabei eine entschei­dende Rolle gespielt zu haben. Carl bestätigt eben­falls, dass es üblich sei, einige Leute als „Stim­men­fänger“ aufzustellen; „wir fra­gen nun jedoch als Kon­se­quenz immer genau nach, ob die Leute wirk­lich in den Stu­ra wollen und Zeit dafür haben.“ Abschließend hebt er noch her­vor, dass diejeni­gen von der Juso-HSG, die regelmäßig da waren, sich sehr pro­duk­tiv beteiligten: „Darauf kön­nen wir auch stolz sein, weil es bedeutet, dass wir trotz allem kon­struk­tiv mitar­beit­en konnten.“

Den siebten Platz belegte mit 38,1 Prozent das Hochschuläquiv­a­lent der AfD, die Cam­pus Alter­na­tive (CA). Von ihren drei Mit­gliedern, von denen eines einen Platz im 29. Stu­ra bekam, meldete sich nie­mand auf die Inter­viewan­frage. Daher kann nur ver­mutet wer­den, warum sie sich seit der 15. Sitzung des let­zten Stu­ra nicht mehr auf den Sitzun­gen blick­en ließen. Robin erzählt, dass er glaube, die CA sei mit dem Anspruch an die Sache herange­gan­gen, den Stu­ra zu rev­o­lu­tion­ieren, habe dann aber gemerkt, „dass sie mit einem Man­dat nicht viel reißen können.“

Am wenig­sten nutzte der mit fünf Plätzen geseg­nete Ring Christlich-Demokratis­ch­er Stu­den­ten (RCDS) seine Möglichkeit­en. Er stellte mit 22 Leuten zwar die zweit­größte Liste, schaffte es jedoch lediglich zu 36,2 Prozent bei den Sitzun­gen des Stu­ra anwe­send zu sein. Selb­st Robin, der als LHGler dem CDU-Ableger von Natur aus recht nah­este­hen sollte, meint, er habe den RCDS in der ver­gan­genen Leg­is­latur „als nicht gut vor­bere­it­et und wenig bei der Sache“ erlebt. Da der Vor­stand der Hochschul­gruppe dank­end ablehnte, sich zu der Anwe­sen­heit­sprob­lematik zu äußern, kann auch hier über die Gründe nur gemut­maßt wer­den. Lukas denkt, sie seien ihrer Oppo­si­tion­srolle ein­fach über­drüs­sig geworden.

Die Grüne Hochschul­gruppe (GHG), für die sechs Per­so­n­en ange­treten waren, fand offen­bar keine Per­son, die Zeit für ein Inter­view hat­te. Dies ver­wun­dert angesichts der Anwe­sen­heit­squote ihrer vier gewählten Vertreter:innen von lediglich 32,8 Prozent jedoch kaum.Sie scheinen für die Wahl im Mai 2019 aus ihren per­son­ellen Eng­pässen jedoch zumin­d­est die Kon­se­quenz gezo­gen zu haben, nicht mehr einzeln als GHG anzutreten, son­dern auf ein­er gemein­samen Liste mit der Veg­a­nen Hochschulgruppe.

Politische Gründe, fehlender Anschluss, zu wenig Zeit oder doch die Lieblingsserie?

Dazu, dass die Plätze der CA und des RCDS häu­fig unbe­set­zt blieben, passt auch Carls Hypothese, die Gründe für das Fehlen bei Sitzun­gen seien neben per­sön­lichen Prob­le­men oft auch „ide­ol­o­gis­ch­er Natur“ gewe­sen: „Es ist immer schade, wenn Leute nicht kom­men, aber wenn es aus poli­tis­chen Grün­den ist, ist es noch krass­er – wenn die Leute also aus ein­er aktiv­en Entschei­dung her­aus nicht zu den Sitzun­gen gehen.“ Ben­jamin sieht eine mögliche Ursache auch in der Parteinähe einiger Lis­ten: „Vielle­icht fühlt man sich genötigt, in der Hochschul­gruppe zu kan­di­dieren, wenn man eine poli­tis­che Kar­riere in der dazuge­höri­gen Partei anstrebt, und sollte es mit der poli­tis­chen Kar­riere dann doch schneller vor­ange­hen, dann ist das Man­dat im Stu­ra zweitrangig.“

Ein weit­er­er Grund kön­nte laut Robin die bei vie­len fehlende Iden­ti­fika­tion mit dem Stu­ra sein. „Es ist ein ganz wichtiger Fak­tor, das Gefühl zu haben, Anschluss zu find­en“, meint er. Für ihn als einzel­nen Man­dat­sträger sein­er Hochschul­gruppe sei das am Anfang nicht leicht gewe­sen, „wobei ich auch behaupten kann, dass ich mich sehr bemüht habe mitzuwirken“.

Melis­sa beobachtet zusät­zlich, dass es vie­len an Zeit fehle. Auch Lukas meint, dass die Studieren­den „gestresst sind von diesem ganzen Bach­e­lor-Mas­ter-Sys­tem.“ Neben den straf­fen Mod­ulplä­nen bleibe oft wenig Zeit für stu­den­tis­ches Engage­ment; außer­dem gehe vie­len auch irgend­wann das Geld dafür aus. Doch vielle­icht ist der Grund ja auch ganz banal? Imke zumin­d­est sieht die Schuld ein­deutig bei RTL, denn: „Mon­tagabend läuft Bauer sucht Frau!“ Für sie selb­st sei das kein Auss­chlusskri­teri­um, da sie einen pro­gram­mier­baren Receiv­er besitze.

Welche vielfälti­gen Ursachen es auch immer geben mag: Alles in allem bleibt es sehr beden­klich, dass sich unter den etwa 20 000 an der Uni Halle imma­trikulierten Studieren­den nicht genü­gend Leute find­en, um eine 37-köp­fige Inter­essen­vertre­tung angemessen zu füllen. Es bleibt abzuwarten, wie die Anwe­sen­heit im neuen Stu­ra ins­ge­samt aus­fall­en wird. Bei seinen ersten fünf Sitzun­gen waren zumin­d­est durch­schnit­tlich 28 stimm­berechtigte Per­so­n­en anwe­send, doch erfahrungs­gemäß sinkt mit fortschre­i­t­en­der Leg­is­latur auch die Motivation.

• Dieser Artikel wirft bei Dir mehr Fra­gen auf, als er beant­wortet? Dann kön­nte unsere neue Folge von has­tuGe­hört etwas für Dich sein. In der Pod­cast­folge erk­lären wir, was der Stu­ra über­haupt ist und wie er arbeit­et. Zusät­zlich teilen wir einige Ein­drücke und wagen uns an so manche Prob­le­m­analyse. Zu find­en auf hastuzeit.de, Spo­ti­fy und diversen Podcast-Plattformen.