Onlinewahl 2.0

Wie habt ihr gewählt, wer sitzt im neuen Stu­ra und was sind die Pläne der Hochschul­grup­pen? 

Vom 7. — 16. Juni kon­nte über den Studieren­den­rat abges­timmt wer­den, mit­tler­weile sind die Stim­men aus­gew­ertet. Obwohl sich nicht allzu viel verän­dert hat, wird es doch zumin­d­est eine weit­ere Hochschul­gruppe im näch­sten Stu­ra geben. 

Die Offene Linke Liste (OLLi) bleibt mit 15 Sitzen die stärk­ste Frak­tion. Nach einem Jahr Pause wieder neu hinzugekom­men ist die Grüne Hochschul­gruppe (GHG), die sich fünf Plätze sich­ern kon­nte und somit zweit­stärk­ste Kraft im Gremi­um wird. EURE Liste (EULi), die Juso-Hochschul­gruppe (Juso-HSG) und der Ring Christlich-Demokratis­ch­er Stu­den­ten (RCDS) bekom­men jew­eils vier Man­date. Hier­bei kon­nten die Juso-HSG ein Man­dat hinzugewin­nen, EULi ver­lor zwei Sitze, der RCDS einen. Die Lib­erale Hochschul­gruppe (LHG) schafft es, ihre Plätze zu erhal­ten und wird weit­er­hin drei Mandatsträger:innen entsenden. Die Antifaschis­tis­che Liste erhält einen Sitz und somit ein Man­dat weniger als im Vor­jahr. Unab­hängige Vertreter:innen wer­den sich diese Leg­is­laturpe­ri­ode nicht im Studieren­den­rat find­en lassen. Ihre Anzahl schrumpft von zwei auf null. 

Nicht alle Lis­ten freuen sich über die Ergeb­nisse. Während OLLi, GHG und Juso-HSG mit den Resul­tat­en zufrieden sind, bedauern EULi und RCDS ihre Stim­mver­luste. „Dass die LHG und die EULi – mit ein­er ähn­lichen sach­poli­tis­chen Aus­rich­tung wie der RCDS – bei der Wahl zum Stu­ra Stim­mver­luste zu verze­ich­nen haben, betrübt uns“, so Jonathan Sieber, stel­lvertre­tender Vor­sitzen­der des RCDS Halle. Hier­mit bezieht er sich auf die Gesamt­stim­mzahl der Lis­ten. Auch die LHG blickt kri­tisch auf die Ergeb­nisse. „Dass so viele über die Offene Linke Liste einge­zo­gen sind hal­ten wir für beden­klich“, meint Leon Köh­ler, Kan­di­dat der LHG. Die OLLi hinge­gen sieht sich in ihrer Arbeit bestätigt: „Das Wahlergeb­nis zeigt das Bedürf­nis der Stud­is nach pro­gres­siv­er, link­er Hochschulpoli­tik, gegen Kürzun­gen und für emanzi­pa­torische Bil­dung.“ Die GHG zeigt sich ähn­lich erfreut. “Es ist ein wirk­lich unglaublich­es Ergeb­nis, über das wir uns riesig freuen”, so Ali­cia Köberich und Lucy Mar­low, Co-Vor­sitzende der GHG. 

Sowohl die OLLi, als auch EULi loben die Zusam­menset­zung des neuen Sturas. Julius Brügge­mann, Vertreter der EULi sagt hierzu: „Erfreulich ist jedoch, dass der Stu­ra nun eine größere Diver­si­fika­tion an Hochschul­grup­pen aufweist und nun vielle­icht neue Ideen­reize her­vor­brin­gen kann.“ 

17-mal mehr ungültige Stimmen 

Zum Start der Wahl kam es zu tech­nis­chen Prob­le­men bei der Anmel­dung zur Stim­ma­b­gabe, diese kon­nten jedoch inner­halb weniger Stun­den behoben wer­den. „Die elek­tro­n­is­che Wahl ist immer noch ein sehr neues Ver­fahren für die Mar­tin-Luther-Uni­ver­sität. Damit gehen auch bei der jet­zi­gen Durch­führung einige Anfangss­chwierigkeit­en ein­her“, so Carl-Jonas Mad­er, Vor­sitzen­der des Wahlauss­chuss­es. Trotz­dem kon­nten die Ergeb­nisse pünk­tlich am 21.06. auf der dig­i­tal­en Wahlpar­ty bekan­nt gegeben wer­den. Dort sorgte vor allem die ungewöhn­lich hohe Anzahl der ungülti­gen Stim­men für Ver­wun­derung. Diese haben sich im Ver­gle­ich zur let­zten Wahl in jedem Wahlkreis deut­lich erhöht, in eini­gen sog­ar verzehn­facht. Bei den offe­nen Plätzen des Sturas wur­den 17-mal mehr ungültige Stim­men abgegeben als noch im Vor­jahr. Die möglichen Erk­lärun­gen reichen von tech­nis­chen Prob­le­men über Fehler bei der indi­vidu­ellen Ver­wen­dung des Wahl­pro­gramms bis hin zu Protestwähler:innen. Hier zeige sich ein großes Prob­lem der Onlinewahl, da nun nicht nachvol­l­zo­gen wer­den könne, was der eigentliche Grund war, so die OLLi. 

Auch die auf 15,85% (im Vor­jahr 16,59%) gesunkene Wahlbeteili­gung wurde disku­tiert. Die Lis­ten selb­st sehen die Gründe für die sink­ende Wahlbeteili­gung an unter­schiedlich­er Stelle. Die Juso-HSG, GHG und LHG ver­weisen unter anderem auf den kurzen zeitlichen Abstand zur let­zten Wahl. „Die Studieren­den haben das The­ma Wahl im Win­ter 2020 gedanklich abge­hakt“, so Leon Köh­ler. Auch ein anhal­tender Abstand zur Uni auf­grund der pan­demis­chen Lage wurde als Grund angegeben. Hier könne der Onlinewahlkampf eher die ohne­hin an Hochschulpoli­tik inter­essierten Studieren­den erre­ichen, ver­mutet Julius Brügge­mann. Zusät­zlich ver­muten OLLi, GHG und EULi man­gel­ndes Wis­sen über die stu­den­tis­chen Gremien. „Ein weit­er­er Grund für die niedrige Wahlbeteili­gung kön­nte sein, dass trotz ver­mehrter Aufk­lärung viele Studierende die Hochschul­gremien und ihre Arbeit nicht ken­nen oder noch nicht gän­zlich durch­schaut haben“, so Ali­cia Köberich und Lucy Marlow. 

Zukunftspläne der Listen 

Für die kom­mende Wahlpe­ri­ode haben die Hochschul­grup­pen unter­schiedliche Zielset­zun­gen: Die LHG und der RCDS wollen ihren Fokus unter anderem darauf set­zen, dass die Nor­mal­ität der Stu­di­en­si­t­u­a­tion wieder­hergestellt werde. Für die LHG heißt dies, einen Weg aus dem Lock­down zu find­en. Der RCDS fordert die Rück­kehr zur Präsen­zlehre und will sich zusät­zlich für eine Senkung der Semes­ter­beiträge ein­set­zen. Die OLLi hinge­gen legt ihr Haup­tau­gen­merk auf die Ver­hin­derung der Kürzun­gen an der MLU und eine per­ma­nente Abschaf­fung der Max­i­malan­zahl für Prü­fungsver­suche. Die GHG konzen­tri­ert sich auf Nach­haltigkeit, Chan­cen­gle­ich­heit und Gle­ich­berech­ti­gung und plant sowohl einen Aus­bau der Fahrrad­mo­bil­ität an der Uni, wie auch eine Zusam­me­nar­beit mit dem Pro­jekt „Zukun­fts­men­sa“. EULi set­zt sich für eine Förderung des stu­den­tis­chen Engage­ments ein, während die Juso-HSG weit­er an der Verbesserung des Stu­di­en­kli­mas arbeit­en wollen. 

Wir sind auf jeden Fall ges­pan­nt, was die Hochschul­grup­pen in der kom­menden Leg­is­laturpe­ri­ode alles umset­zen kön­nen. Der neue Stu­ra wird voraus­sichtlich Anfang des Win­terse­mes­ters kon­sti­tu­iert werden.