Onlinewahl 2.0

Wie habt ihr gewählt, wer sitzt im neu­en Stura und was sind die Pläne der Hochschulgruppen? 

Vom 7. — 16. Juni konn­te über den Studierendenrat abge­stimmt wer­den, mitt­ler­wei­le sind die Stimmen aus­ge­wer­tet. Obwohl sich nicht all­zu viel ver­än­dert hat, wird es doch zumin­dest eine wei­te­re Hochschulgruppe im nächs­ten Stura geben. 

Die Offene Linke Liste (OLLi) bleibt mit 15 Sitzen die stärks­te Fraktion. Nach einem Jahr Pause wie­der neu hin­zu­ge­kom­men ist die Grüne Hochschulgruppe (GHG), die sich fünf Plätze sichern konn­te und somit zweit­stärks­te Kraft im Gremium wird. EURE Liste (EULi), die Juso-Hochschulgruppe (Juso-HSG) und der Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) bekom­men jeweils vier Mandate. Hierbei konn­ten die Juso-HSG ein Mandat hin­zu­ge­win­nen, EULi ver­lor zwei Sitze, der RCDS einen. Die Liberale Hochschulgruppe (LHG) schafft es, ihre Plätze zu erhal­ten und wird wei­ter­hin drei Mandatsträger:innen ent­sen­den. Die Antifaschistische Liste erhält einen Sitz und somit ein Mandat weni­ger als im Vorjahr. Unabhängige Vertreter:innen wer­den sich die­se Legislaturperiode nicht im Studierendenrat fin­den las­sen. Ihre Anzahl schrumpft von zwei auf null. 

Nicht alle Listen freu­en sich über die Ergebnisse. Während OLLi, GHG und Juso-HSG mit den Resultaten zufrie­den sind, bedau­ern EULi und RCDS ihre Stimmverluste. „Dass die LHG und die EULi – mit einer ähn­li­chen sach­po­li­ti­schen Ausrichtung wie der RCDS – bei der Wahl zum Stura Stimmverluste zu ver­zeich­nen haben, betrübt uns“, so Jonathan Sieber, stell­ver­tre­ten­der Vorsitzender des RCDS Halle. Hiermit bezieht er sich auf die Gesamtstimmzahl der Listen. Auch die LHG blickt kri­tisch auf die Ergebnisse. „Dass so vie­le über die Offene Linke Liste ein­ge­zo­gen sind hal­ten wir für bedenk­lich“, meint Leon Köhler, Kandidat der LHG. Die OLLi hin­ge­gen sieht sich in ihrer Arbeit bestä­tigt: „Das Wahlergebnis zeigt das Bedürfnis der Studis nach pro­gres­si­ver, lin­ker Hochschulpolitik, gegen Kürzungen und für eman­zi­pa­to­ri­sche Bildung.“ Die GHG zeigt sich ähn­lich erfreut. “Es ist ein wirk­lich unglaub­li­ches Ergebnis, über das wir uns rie­sig freu­en”, so Alicia Köberich und Lucy Marlow, Co-Vorsitzende der GHG. 

Sowohl die OLLi, als auch EULi loben die Zusammensetzung des neu­en Sturas. Julius Brüggemann, Vertreter der EULi sagt hier­zu: „Erfreulich ist jedoch, dass der Stura nun eine grö­ße­re Diversifikation an Hochschulgruppen auf­weist und nun viel­leicht neue Ideenreize her­vor­brin­gen kann.“ 

17-mal mehr ungültige Stimmen 

Zum Start der Wahl kam es zu tech­ni­schen Problemen bei der Anmeldung zur Stimmabgabe, die­se konn­ten jedoch inner­halb weni­ger Stunden beho­ben wer­den. „Die elek­tro­ni­sche Wahl ist immer noch ein sehr neu­es Verfahren für die Martin-Luther-Universität. Damit gehen auch bei der jet­zi­gen Durchführung eini­ge Anfangsschwierigkeiten ein­her“, so Carl-Jonas Mader, Vorsitzender des Wahlausschusses. Trotzdem konn­ten die Ergebnisse pünkt­lich am 21.06. auf der digi­ta­len Wahlparty bekannt gege­ben wer­den. Dort sorg­te vor allem die unge­wöhn­lich hohe Anzahl der ungül­ti­gen Stimmen für Verwunderung. Diese haben sich im Vergleich zur letz­ten Wahl in jedem Wahlkreis deut­lich erhöht, in eini­gen sogar ver­zehn­facht. Bei den offe­nen Plätzen des Sturas wur­den 17-mal mehr ungül­ti­ge Stimmen abge­ge­ben als noch im Vorjahr. Die mög­li­chen Erklärungen rei­chen von tech­ni­schen Problemen über Fehler bei der indi­vi­du­el­len Verwendung des Wahlprogramms bis hin zu Protestwähler:innen. Hier zei­ge sich ein gro­ßes Problem der Onlinewahl, da nun nicht nach­voll­zo­gen wer­den kön­ne, was der eigent­li­che Grund war, so die OLLi. 

Auch die auf 15,85% (im Vorjahr 16,59%) gesun­ke­ne Wahlbeteiligung wur­de dis­ku­tiert. Die Listen selbst sehen die Gründe für die sin­ken­de Wahlbeteiligung an unter­schied­li­cher Stelle. Die Juso-HSG, GHG und LHG ver­wei­sen unter ande­rem auf den kur­zen zeit­li­chen Abstand zur letz­ten Wahl. „Die Studierenden haben das Thema Wahl im Winter 2020 gedank­lich abge­hakt“, so Leon Köhler. Auch ein anhal­ten­der Abstand zur Uni auf­grund der pan­de­mi­schen Lage wur­de als Grund ange­ge­ben. Hier kön­ne der Onlinewahlkampf eher die ohne­hin an Hochschulpolitik inter­es­sier­ten Studierenden errei­chen, ver­mu­tet Julius Brüggemann. Zusätzlich ver­mu­ten OLLi, GHG und EULi man­geln­des Wissen über die stu­den­ti­schen Gremien. „Ein wei­te­rer Grund für die nied­ri­ge Wahlbeteiligung könn­te sein, dass trotz ver­mehr­ter Aufklärung vie­le Studierende die Hochschulgremien und ihre Arbeit nicht ken­nen oder noch nicht gänz­lich durch­schaut haben“, so Alicia Köberich und Lucy Marlow. 

Zukunftspläne der Listen 

Für die kom­men­de Wahlperiode haben die Hochschulgruppen unter­schied­li­che Zielsetzungen: Die LHG und der RCDS wol­len ihren Fokus unter ande­rem dar­auf set­zen, dass die Normalität der Studiensituation wie­der­her­ge­stellt wer­de. Für die LHG heißt dies, einen Weg aus dem Lockdown zu fin­den. Der RCDS for­dert die Rückkehr zur Präsenzlehre und will sich zusätz­lich für eine Senkung der Semesterbeiträge ein­set­zen. Die OLLi hin­ge­gen legt ihr Hauptaugenmerk auf die Verhinderung der Kürzungen an der MLU und eine per­ma­nen­te Abschaffung der Maximalanzahl für Prüfungsversuche. Die GHG kon­zen­triert sich auf Nachhaltigkeit, Chancengleichheit und Gleichberechtigung und plant sowohl einen Ausbau der Fahrradmobilität an der Uni, wie auch eine Zusammenarbeit mit dem Projekt „Zukunftsmensa“. EULi setzt sich für eine Förderung des stu­den­ti­schen Engagements ein, wäh­rend die Juso-HSG wei­ter an der Verbesserung des Studienklimas arbei­ten wollen. 

Wir sind auf jeden Fall gespannt, was die Hochschulgruppen in der kom­men­den Legislaturperiode alles umset­zen kön­nen. Der neue Stura wird vor­aus­sicht­lich Anfang des Wintersemesters kon­sti­tu­iert werden.