Eure Stimme hat entschieden

Wieder sind die Hochschulwahlen in eine neue Runde gegan­gen! Wird es in unse­ren bri­san­ten Zeiten Veränderungen in der Hochschulpolitik geben?

Vom 30.5. bis 7.6.2023 konn­ten alle Studierenden der Martin-Luther-Universität in Halle am elek­tro­nisch durch­ge­führ­ten Wahlverfahren teil­neh­men. Online-Wahlen wur­den von der Studierendenschaft im Voraus scharf kri­ti­siert — unter ande­rem aus Datenschutzgründen. 

Mit 2935 von 18526 wahl­be­rech­tig­ten Studenten haben letzt­lich ledig­lich 15,8 und damit gan­ze 4 Prozent weni­ger ihre Stimme gege­ben als im vor­he­ri­gen Jahr. Da Studierendenschaft und Universität aber an einer gemein­sa­men Wahlorganisation fest­hal­ten woll­ten, war die Entscheidung so aus­ge­fal­len. Neu ent­schie­den wur­de die­ses Mal über die Mitglieder und Stellvertretenden der Mitgliedergruppe 3 (Studierende) für die Universitätsgremien Senat und Fakultätsrat, des Weiteren wur­den der Stura und die Fachschaftsräte neu besetzt. 

Von den zu ver­ge­be­nen Plätzen im Stura gin­gen jeweils 4 an den Spitzenreiter der vor­he­ri­gen Wahl, die Offene Linke Liste (OLLi), und die Juso-Hoschschulgruppe. In den ein­zel­nen Fakultäten hat die Juso-Hochschulgruppe die OLLi mit­un­ter sogar über­ho­len kön­nen. Bei den offe­nen Plätzen bleibt ihr der ers­te Platz hin­ge­gen unan­ge­tas­tet. Mit 3 Sitzen sind wei­ter­hin die Liberale Hochschulgruppe LHG, mit 2 der RCDS als Hochschulgruppe der CDU und mit einem die Antifaschistische Liste ver­tre­ten. Bei den stu­den­ti­schen Vertretern für den Senat ist die Grüne Hochschulgruppe nun wie­der dabei, auch “Friedas for Future” eta­bliert sich wei­ter­hin und behält ihren Platz. 

Große Abweichungen zu vor­he­ri­gen Ergebnissen gibt es bei der dies­jäh­ri­gen Wahl nicht. Während die OLLi einen Platz ver­lo­ren hat, hat die Juso-Hochschulgruppe einen hin­zu­be­kom­men. Die Antifaschistische Liste muss­te einen Platz an die Grüne Hochschulgruppe abtre­ten. Damit haben sich die Sitzverteilungen der ver­tre­te­nen Listen etwas ange­gli­chen, aber gra­vie­ren­de Veränderungen in der Hochschulpolitik wer­den nicht zu erwar­ten sein. 

Text: Marie Reppe
Grafiken: Konrad Dieterich

Rückwärts nim­mer

Am 12. Juni 2023 hat sich der Studierendenrat gegen eine Rückkehr zur Präsenzwahl aus­ge­spro­chen. In einem Stimmungsbild woll­ten 4 Mitglieder eine Wahl auf Papier, 8 bevor­zug­ten die Onlinewahl und 7 ent­hiel­ten sich.

Erneut hat­te ins­be­son­de­re Johannes Kohl von der Offenen Linken Liste ener­gisch gegen Onlinewahlen argu­men­tiert. Grundsätzlich besteht bei elek­tro­ni­schen Stimmabgaben das Dilemma, dass sie ent­we­der nicht geheim oder nicht über­prüf­bar sind. Werden die Wählerstimmen im System anony­mi­siert, dann sind even­tu­el­le Manipulationen nicht mehr nach­weis­bar – anders als bei einer Papierwahl, wo eine Neuauszählung mög­lich ist.

Toni Matthes (Liberale Hochschulgruppe) wies dar­auf hin, dass sich vor der Wahl fast alle Listen für die Beibehaltung der Onlinewahl posi­tio­niert hät­ten. Für die Fachschaftsräte habe es frü­her einen unfass­ba­ren Aufwand bedeu­tet, die Wahllokale zu betreu­en. Jonah Storf (Offene Linke Liste) hielt es für schwie­rig, Präsenzwahlen bar­rie­re­frei zu orga­ni­sie­ren. Seh- oder Gehbehinderte sei­en womög­lich auf Assistenz ange­wie­sen. Lisa Freitag (Liberale Hochschulgruppe) mein­te, in den Naturwissenschaften gebe es kaum Pausen, um ins Wahllokal zu gehen. Online zu wäh­len sei wesent­lich ent­spann­ter. Jan Niklas Reiche (Juso-Hochschulgruppe) stell­te fest, dass der Onlinemodus nichts an der Wahlbeteiligung geän­dert habe. Einige Leute woll­ten nicht digi­tal wäh­len, zudem habe es tech­ni­sche Probleme gege­ben. Hochschulwahlen soll­ten die glei­che Relevanz wie ande­re poli­ti­sche Wahlen haben, die in Deutschland nach wie vor auf Papier durch­ge­führt wer­den. Franka Wolberg (Juso-Hochschulgruppe) ent­geg­ne­te, dass eini­ge euro­päi­sche Staaten durch­aus eine Online-Stimmabgabe ermög­lich­ten. Artur Stock (Offene Linke Liste) und auch Jan Niklas Reiche plä­dier­ten dafür, die Wahlen auf jeden Fall gemein­sam mit der Uni durchzuführen.

Im Ergebnis gab der Stura sei­nen vor­sit­zen­den Sprechern kei­nen Verhandlungsauftrag an die Universität mit. Die nächs­ten Hochschulwahlen fin­den online vom 16. Mai 2024, 10.00 Uhr bis 27. Mai 2024, 15.00 Uhr statt. Dabei setzt die Universität wie schon in frü­he­ren Jahren auf Software der Polyas GmbH. Für die Hochschulwahlen 2023 hat­te die Universität ein System der Firma Electric Paper Informationssysteme GmbH genutzt.

Text: Konrad Dieterich