Nun also doch? Räumung der Hasi für den 18.12. erneut geplant

Vom größten Polizeiein­satz in Halle der let­zten Jahre war in mehreren Medi­en die Rede, als am Mittwoch ver­gan­gener Woche die Hasi, ein beset­ztes Haus in der Hafen­straße, geräumt wer­den sollte.
Doch der lief let­z­tendlich ins Leere – zumin­d­est vorerst. 

Trotz des feuchtkalten Wet­ters bildet sich an der Saale­brücke der Mans­felder Straße am frühen Nach­mit­tag eine Demon­stra­tion mit hun­derten Teil­nehmern. Ihnen gegenüber ste­hen Polizis­ten in voller Aus­rüs­tung, etwa 700 im ganzen Stadt­ge­bi­et, wie später die Polizei ver­meldet. Nicht nur aus Sach­sen-Anhalt, auch aus den benach­barten Län­dern und von der Bun­de­spolizei sind Kräfte anwe­send. Außer den Anwohn­ern wird jet­zt nie­mand mehr auf die Saline-Insel durchge­lassen. Stadt­be­wohn­er, die ohne Ausweis über die Brücke wollen, ger­at­en immer wieder ver­bal mit den Behör­den aneinander.

Auf der Demon­stra­tion wird laut Musik gespielt, es ertö­nen Sprechchöre, ab und zu wird Radio Corax eingeschal­tet, das vor Ort berichtet. Ins­ge­samt bleibt es friedlich, von Beschimp­fun­gen einiger gegen die Ein­satzkräfte mal abge­se­hen. Zur Ver­schär­fung kommt es, als zwei Per­so­n­en aus der Masse her­aus­ge­zo­gen wer­den, sie hät­ten offen­bar ver­botene Gegen­stände bei sich (es ist von Werkzeu­gen die Rede). Die bei­den wer­den auf offen­er Straße durch­sucht, was zu Protest der Demon­stran­ten führt; dann begleit­et man sie zu einem Fahrzeug, wo sie weit­er ver­nom­men werden.

Zu erneuter Ver­wirrung kommt es, als die Ver­anstal­ter der Demo durch­sagen, dass Pres­sev­ertreter und auch die säch­sis­che Land­tagsab­ge­ord­nete Juliane Nagel von der Linken, welche als par­la­men­tarische Beobach­terin vor Ort ist, nicht zum Gebäude in die Hafen­straße durchge­lassen wer­den. Die Polizei wird bezichtigt, hier ille­gal zu han­deln – erneut ertö­nen Sprechchöre und Rufe in Rich­tung der Beamten. Nach etwa ein­er hal­ben Stunde dür­fen aus­gewählte Per­so­n­en dann doch zum Gebäude.

16 Uhr, der für die Voll­streck­ung der Räu­mung geset­zte Ter­min, ver­stre­icht, die Gerichtsvol­lzieherin lässt auf sich warten. Dann hört man länger nichts. Ein paar Demon­stran­ten haben es an die Ecke Mans­felder Straße/Hafenstraße geschafft und sitzen mit Plakat­en vor der Polizeiab­sper­rung, näher als 100 Meter kommt jedoch kein­er von ihnen an das Gebäude her­an. Eine Straße weit­er ste­hen Räumpanz­er der Polizei bere­it, gebraucht wer­den sie an dem Tag nicht.

Es ist dunkel, da tritt der Anwalt der Haus­be­set­zer vor die Medi­en­vertreter. Die Räu­mung sei nicht gerecht­fer­tigt, da gegen Unter­mi­eter der Hasi, von denen die Gerichtsvol­lzieherin zwar gewusst, sie jedoch ignori­ert habe, keine Räu­mungs­beschei­de vorlägen.

Gegen 17 Uhr verkün­det schließlich der Press­esprech­er der Polizei, dass man auf­grund rechtlich­er Bedenken den Ein­satz beende; auf die Frage, ob er ver­schoben wird, antwortet er, dass die Zuständigkeit dafür bei den Gericht­en liege. 

Verärgerung und Spott über die Aktion wird in den sozialen Net­zw­erken laut. Knapp eine Woche später gibt das Amts­gericht bekan­nt: Die Polizei hätte die Räu­mung gar nicht selb­st­ständig abbrechen dür­fen, son­dern die Voll­streck­ung stützen müssen, hieß es. Für den 18. Dezem­ber, einen Dien­stag, wurde erneut die Räu­mung des Objek­tes angekündigt.