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READiculum/Rubrik/Hochschulpolitik/Stura-Finanzlage weiter undurchsichtig

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Stura-Finanzlage weiter undurchsichtig

Wie in READiculum-Ausgabe 18 berichtet, steht der StuRa vor einer erheblichen Finanzlücke. Es ist nicht nur so gut wie kein Geld da, man weiß auch nicht so richtig, wo es geblieben ist. Erste Aufklärung sollte die Stura-Sitzung am 11. Oktober bringen, welche in diesem Tagesordnungspunkt auch sehr turbulent war.

Hans Böhm stellte für den derzeitigen Finanzausschuß eine Übersicht über alle Kontenbewegungen seit Anfang 2003 vor. Aus dieser geht hervor, daß allein im Jahr 2003 auf dem StuRa-Konto die Ausgaben die Einnahmen um 109 000 (Zahlen auf Tausend abgerundet) überschritten haben, so daß zum Ende des Jahres der StuRa nur noch über liquide Mittel in Höhe von 15 000 Euro verfügte. Einnahmen von 208 000 Euro standen demnach Ausgaben von 318 000 Euro gegenüber. Besonders in den Bereichen Fachschaftsgelder, Finanzierung von Projekten und Partys stünden die Ausgaben in bisher nicht nachvollziehbarer Diskrepanz zu den im jeweiligen Haushalt veranschlagten Summen.

Die Tendenz, mehr auszugeben als einzunehmen, hat sich laut diesem Bericht auch im Jahr 2004 fortgesetzt. So schrumpften der Kontobestand auf dem StuRa-Hauptkonto nochmals von 15 000 Euro auf 4 000 Euro. Kritische Bereiche waren auch hier die Posten Fachschaftsmittel und Partys.

Der Bericht gibt nur die reinen Buchungsvorgänge auf den Konten wieder. Rückschlüsse auf Pflichtverletzungen, Veruntreuungen und dergleichen können jedoch erst gezogen werden, wenn alle Vorgänge vom Kassenprüfungsausschuß des StuRa aufgearbeitet sind. So muß unter anderem überprüft werden, wofür es Beschlüsse gab und für welche Zahlungen Belege und Rechnungen vorliegen. So stehen zur Zeit nur die nackten Zahlen im Raum, wonach in 2003 und 2004 allein durch Partys auf dem StuRa-Konto ein Negativsaldo von 40 000 Euro entstanden ist. Dies scheint auch der Bereich zu sein, in dem noch am meisten aufzuklären ist.

Unklar ist aber auch, ob die Nachzahlungen an die Fachschaften, die von den Finanzsprechern der letzten Periode nach Aufarbeitung der Unterlagen vorgenommen wurden, korrekt waren. Für Turbulenzen sorgte auf der StuRa-Sitzung die Diskussion um mögliche politische und personelle Konsequenzen aus dem Kontenbericht. Claudius Dietzel, der von Ende 2003 bis Juni 2004 StuRa-Finanzer war, sah sich heftigen, sehr persönlichen Vorwürfen insbesondere eines derzeitigen Finanzsprechers, Frank Paehr, ausgesetzt. Als einziger der damals Verantwortlichen stellte er sich der Diskussion und wies die Vorwürfe als bloße Vermutungen zurück. Zwar sei er von den hohen Defiziten überrascht und könne sie auch nicht erklären, doch seien Schlüsse auf Grundlage nackter Zahlen und vor Abschluß der vollständigen Aufarbeitung unzulässig, weil es sich in diesem Stadium um einseitige Vorverurteilungen handele. Claudius legte jedoch im Licht der Diskussion sein Am als Sprecher für Finanzen, in das er wegen des Rücktritts von Luise Römmer nachgerückt war, nieder.

Der StuRa wartet nun also auf den Bericht seines Kassenprüfungsausschusses und berät parallel darüber, welche Schritte man zur weiteren Aufklärung der Sachlage sowie zur Wiedererlangung eventuell verschwundener Gelder ergreifen könne. Die Überlegungen reichen von der Hinzuziehung von Anwälten zum Zwecke rechtlicher Beratung bis hin zur Erstattung einer Anzeige gegen unbekannt. Dann würde die Staatsanwaltschaft die Aufklärungsarbeit übernehmen. Doch soweit ist es noch nicht, und viele im StuRa hoffen, daß es nicht soweit kommt.

Felix Knothe

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