Mai 2018 hastuUNI Online 0

Die leere Höhle der Löwen

Die Hochschulwahlen stehen wieder an. Auch dieses Jahr standen die Kandidat*innen in der „Löwenrunde“ potentiellen Wähler*innen Rede und Antwort. Die Ziele der einzelnen Hochschulgruppen, Streitereien um eine adäquate Nutzung von Sturageldern und der neue Hype um Trinkwasserspender zum Nachlesen.

Foto: Sophie Ritter

Wie jedes Jahr veranstaltete der Stura anlässlich der Hochschulwahlen am 16. Mai 2018 die »Löwenrunde«, den »Polittalk zur Hochschulwahl 2018«: »Was wähle ich eigentlich bei der Hochschulwahl, wer vertritt meine Interessen, welche Gremien machen welche Arbeit und wen kann ich überhaupt in den Senat, Fakultätsrat, Studierendenrat und Fachschaftsrat wählen?« Diese Fragen versprach der Stura laut Facebookveranstaltung am Abend des 8. Mai 2018 zu beantworten.

Leider waren überwiegend Studierende anwesend, die entweder selbst am kommenden Mittwoch gewählt werden können oder aber ihre hochschulpolitische Meinung bereits gebildet zu haben schienen. Angesichts der Wahlbeteiligung des letzten Jahres (siehe Wahlergebnisse 2017) keine große Überraschung, jedoch hätte dem im Vorfeld mit einer öffentlichkeitswirksameren Bewerbung entgegengearbeitet werden können. Auch unter den Kandidat*innen sah es mau aus – so fehlten unter anderem die Grüne Hochschulgruppe sowie die Campus-Alternative, die dieses Jahr zum ersten Mal kandidiert (alle Kandidat*innen für die Hochschulwahlen 2018 findet ihr hier).

Martin Lohmann
Foto: Sophie Ritter

Bestens informiert über die Gremien

Los ging es mit einer Gesprächsrunde, in der die einzelnen zur Wahl stehenden Gremien vorgestellt wurden. Dafür bat Martin Lohmann, der Moderator und Öffentlichkeitreferent des Stura, Anja Kendziora (Fachschaftsrat der Phil Fak I), Axel Knapp (ehem. Vorsitzender) und Wilhelm Dargel (Fakultätsrat und Senat) nach vorne. Im Folgenden erklärten die Vertreter*innen die jeweilige Funktion ihres Gremiums. Wer es vorher noch nicht wusste, konnte erfahren, bei welchen Problemen er*sie sich an den Fachschaftsrat wenden kann, mit welchen Beratungsangeboten der Stura aufwartet und was es eigentlich bedeutet, wenn Professor*innen eine gesonderte Stellung in der Hochschulpolitik innehaben. Kurzum eignete sich der kurze Talk bestens, um Licht ins dunkle Fragengewirr zu bringen, wer wen warum und wozu wählt (hier nochmal zum Nachlesen: Hochschulwahlen im Überblick). Auch eine wichtige Information: Dieses Jahr wählt der Senat, der sich aus Studierenden, Professor*innen, wissenschaftlichen und sonstigen Mitarbeiter*innen zusammensetzt, ein neues Rektorat, da die jetzige Legislaturperiode 2018 endet. So bestimmen die studentischen Wähler*innen die Studierenden, die sich an der Wahl des Rektorats beteiligen, welches die nächsten fünf Jahre im Amt sein wird. Die Hochschulwahlen gewinnen dadurch dieses Jahr an besonderer Bedeutung. Wie vielen an der Uni Halle das wohl bewusst sein mag?

Diesen Punkt gründlich, aber zügig abgehandelt, kündigte Martin Lohmann an, die anwesenden Hochschulgruppen und Listen hätten nun die Möglichkeit, nacheinander nach vorne zu treten und ihre Inhalte vorzustellen. Dafür seien pro Beitrag fünf Minuten eingeplant. »Ich fühle mich nicht verantwortlich für die Inhalte«, betonte Martin (Selbstschutz oder Warnung?), bevor er die erste Gruppe nach vorne bat: den RCDS.

Dominik Berndt (links) und Konrad Bödicker (rechts)
Foto: Sophie Ritter

RCDS: An den Fakten orientieren?

Für den Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) traten Dominik Berndt und Konrad Bödicker ans Mikro. Nach eigenen Angaben präsentiere der RCDS »die Mitte«. Dominik legte nach: »Wir sind diejenigen, die sich im Gegensatz zu den anderen an den Fakten orientieren.« Dem folgte eine scharfe Kritik am Umgang mit den Geldern des Stura, den jede*r Studierende schließlich mit 8,50€ pro Semester finanzieren würde. Die viel betonte Faktentreue des RCDS wurde kurze Zeit später von Lukas Wanke (OLLi) einer Prüfung unterzogen, als dieser korrigierte: Der aktuelle Beitrag beträgt tatsächlich nur 7,50€ (siehe auch MLU Semesterbeitrag). Geplant ist eine Erhöhung des Stura-Beitrags, »weil der Stura meint, er braucht mehr Geld«, so Dominik. Dem stelle sich der RCDS entgegen und erinnerte daran, sich gegen eine finanzielle Förderung von Radio Corax als Studierendenradio der Uni Halle ausgesprochen zu haben (eine längere Erklärung des Stura zur Erhöhung des Beitrags findet ihr in unserer aktuellen Ausgabe).

Was die eigenen Ziele angeht, so spricht sich die CDU-nahe Hochschulgruppe für eine »moderne und innovative Lehre aus« – so sollen zum Beispiel Vorlesungsskripte hochgeladen und Bücher zunehmend digitalisiert werden. Nachdem nun durchgesetzt wurde, dass Wasserflaschen in die Bibliotheken mitgenommen werden dürfen – »das ist tatsächlich uns zu verdanken« – geht der RCDS einen Schritt weiter und setzt sich für Trinkwasserspender vor Ort ein. Weiterhin befürwortet er die Abschaffung der Zivilklausel, »da wir hinter der Bundeswehr stehen, die unsere Freiheit verteidigt«. Stattdessen soll eine Extremismusklausel an der Uni Halle eingeführt werden, weil »Linksextremismus genauso scheiße« sei wie Rechtsextremismus.

Lena Schütt (links) und Janis Henke (rechts)
Foto: Sophie Ritter

Juso-HSG: Übrigens sind sie SPD-nah

Lena Schütt und Janis Henke präsentierten optisch wirksam mit Powerpoint und Flagge die Juso-Hochschulgruppe. Wie im vorherigen Jahr wurde gleich darauf hingewiesen, dass es sich bei der Juso-HSG um eine SPD-nahe Hochschulgruppe handelt. In fast auflistender Manier berichteten Lena und Janis, welche einzelnen Maßnahmen zu »Freiheit, Feminismus und Solidarität« an der Uni Halle führen sollen: Die Öffnungszeiten der Mensen sollen verlängert werden, der Fairteiler seinen Weg zurückfinden in den Innenhof des Juridicum und im Gegensatz zum RCDS fordern die Jungsozialist*innen Trinkwasserspender nicht nur in den Bibliotheken, sondern auf dem gesamten Unigelände. Weiterhin soll es die Möglichkeit für Besucher*innen der Bibliotheken geben, kostenfrei geeignete Tragetaschen vor Ort ausleihen zu können. Gegen diese konkreten Forderungen erschien das Ziel »sich gegen rechtes Gedankengut« starkzumachen etwas vage formuliert. Doch schnell ging es weiter: Die Fächervielfalt soll erhalten und befristete Stellen abgebaut werden. Ein weiteres Vorhaben stellt eine inklusiv denkende Uni Halle dar, die ein gebührenfreies und selbstbestimmtes Studium fern von Anwesenheitszwängen ermöglicht. Zum Schluss blieb noch genug von der knapp bemessenen Redezeit übrig, um offenzulegen, mit wem genau von der SPD die Juso-HSG Kontakt pflegt und auf das eigene Facebook- sowie Instagram-Profil hinzuweisen.

Konstantin Pott
Foto: Sophie Ritter

LHG: Weniger Welt-, mehr Unipolitik

»Ich habe jetzt keine tolle Powerpoint vorbereitet«, begrüßte Konstantin Pott von der Liberalen Hochschulgruppe (LHG) das Publikum. Wie die Juso-HSG möchte die LHG die Anwesenheitspflicht abschaffen und stattdessen die Digitalisierung der Uni vorantreiben, indem unter anderem Vorlesungen aufgezeichnet und ins StudIP hochgeladen werden. Konstantin erklärte, die LHG stelle sich »gegen Extremismus von allen Seiten«. Außerdem habe er zunehmend den Eindruck, Weltpolitisches sei dem Stura wichtiger als die tatsächlichen Belange der Studierenden. Der Zwischenruf von Lukas Wanke (Vorsitzender Sprecher des Stura, OLLi) »Nenn mal ein Beispiel, bitte!« blieb unbeantwortet, ebenso wie Wilhelm Dargels »Lüge!«-Schrei, als Konstantin sich darüber echauffierte, der Stura habe Sportutensilien für die Hasi finanziert (auf dieses Thema soll noch zurückgekommen werden). Kurzum: die LHG möchte den Fokus vermehrt auf »Unipolitisches« lenken und wünscht sich, dass auch Männer für das Amt der Gleichstellungsbeauftragten kandidieren können.

Lukas Wanke
Foto: Sophie Ritter

Offene Linke Liste: Kritisch, antikapitalistisch und antifaschistisch

Lukas Wanke betonte zu Beginn, die Offene Linke Liste (OLLi) sei links und trete somit für die freie Entfaltung aller Menschen an der Uni Halle ein. Weiterhin sei die OLLi aber auch kritisch, bemerkte Lukas und setzte seinen Redebeitrag fort mit Verweisen auf die anderen Hochschulgruppen: So behaupte der RCDS, sich für Digitalisierung starkzumachen, habe aber nie einen Antrag dazu im Stura gestellt. Auch der Antrag, die Anwesenheitspflicht an der Uni Halle abzuschaffen, sei nicht von der LHG gekommen, sondern von der OLLi. Auch die Juso-HSG erntete Kritik: Entgegen ihrer Idee der Fächervielfalt habe ein Vertreter im Fakultätsrat der Philosophischen Fakultät I für die Schließung der Japanologie gestimmt. Schließlich präsentierte Lukas die Ziele der eigenen Hochschulgruppe: das vielfältige Bildungsangebot der Uni Halle soll erhalten bleiben, mittels bereits stattfindenden interdisziplinären Veranstaltungen soll eine antikapitalistische und antifaschistische Bildung gefördert werden. Denn über solche Inhalte »sollte man sich vor der Revolution auch unterhalten«. Weiterhin erwähnte die OLLi als erste Hochschulgruppe namentlich die Identitäre Bewegung, gegen die sie sich weiterhin stark machen wolle.

Steven Sundermann
Foto: Sophie Ritter

Die LISTE: Wellness und Atomare Aufrüstung

Eine flammende Rede hielt Steven Sundermann als Vertreter der LISTE, die der PARTEI nahesteht. Das wurde bereits deutlich beim ersten formulierten Ziel, ein Transrapidsystem zu errichten, das Studierende von einem Seminar zum anderen transportieren soll. Dem folgten andere absurde Ideen wie die Einführung der Regelung, jede*r Bewerber*in um einen Studienplatz möge den Unterlagen ein beglaubigtes Horoskop beilegen oder die Einrichtung einer Saunalandschaft mit Pool im Hohen Weg. Eine Forderung soll jedoch besonders hervorgehoben werden: So schloss sich Die LISTE dem RCDS an, die Zivilklausel solle abgeschafft werden, doch damit nicht genug: Die Uni Halle solle ergänzend dazu ein Arsenal an nuklearen Raketen anlegen, um die eigene Verteidigung zu stärken. Damit war und blieb Die LISTE die einzige Hochschulgruppe an dem Abend, die neben dem RCDS die Zivilklausel erwähnte.

Clara Maria Lehner und Benjamin Bost
Foto: Sophie Ritter

EuLi: Wer sind die denn?

Als ganz neue Gesichter präsentierten sich Benjamin Bost und Clara Maria Lehner, die mit fescher Powerpoint ausgestattet ihre neue Hochschulgruppe vorstellten: die engagierte, unabhängige, rationale, ehrliche – kurz EURE Liste (EuLi). Die EuLi setzt sich nach eigenen Angaben für die Stärkung studentischen Engagements ein und wünscht sich, dass Sturagelder wieder mehr für studentische Belange ausgegeben werden. Clara führte weiter aus, es solle eine verpflichtende Evaluation für alle Dozierenden eingeführt werden, während die Bescheinigung zur Feststellung der Prüfungsunfähigkeit abgeschafft gehöre: Eine einfache Krankschreibung müsse – wie beim Arbeitgeber auch – ausreichen und so die Privatsphäre der Studierenden sichern. Auch Trinkwasserspender stehen bei der EuLi, die sich selbst als »unabhängig von jeder Parteipolitik« bezeichnet, hoch im Kurs.

Diskussionsrunde: Mit Blick zum rechten Rand

Den letzten Programmpunkt der »Löwenrunde« stellte eine Diskussions- und Fragerunde dar. Dafür bat Martin Lohmann je eine*n Vertreter*in jeder anwesenden Hochschulgruppe nach vorn und öffnete die Runde für Fragen aus dem Publikum.

Ein Besucher erntete Applaus mit der Frage, was die Hochschulgruppen – bis auf die OLLi und Juso-HSG, die bereits auf mehreren Demos aktiv gewesen seien – konkret gedenken würden, gegen die Identitären in Halle zu unternehmen. Die Antworten von Konrad Bödicker (RCDS) und Konstantin Pott (LHG) beschränkten sich überwiegend auf die Betonung, dass Steine und Farbbeutel zu werfen keine Lösung sei. Im weiteren Verlauf des Abends kritisierte Anja Kendziora (Juso-HSG) beide Vertreter dafür, jegliche Auseinandersetzung mit dem Hausprojekt der »Kontrakultur Halle« allein darauf zu reduzieren. Konstantin erinnerte allerdings auch an die im vorherigen Jahr von der LHG unterstützten Infoveranstaltung zur Identitären Bewegung (wir waren da: Neue Nachbarn). Benjamin Bost wies vor seinem Kommentar darauf hin, nur seine persönliche Meinung vortragen zu können, da die EuLi unparteiisch sei: Seiner Ansicht nach würde sich die IB in Halle nicht durchsetzen. Angesichts der medialen Reichweite an Reaktionen auf die »Kontrakultur Halle« (siehe ZEIT ONLINE oder Deutschlandfunk oder TAZ) mag diese Antwort etliche Zuhörer*innen skeptisch zurückgelassen haben.

Direkt daran knüpfte Martin Lohmanns Frage an, wie die einzelnen Hochschulgruppen damit umzugehen gedächten, würden nach der Wahl Mitglieder der Campus Alternative im Stura vertreten sein. Dabei ging er auch auf die kürzlich ins Leben gerufene Internetseite #notmystura ein: Dort werden in einer sogenannten »Liste der Schande« aus Sicht der Betreiber*innen »als problematisch anzusehende Ausgaben des Studenrates [sic] und seiner angegliederten Organisationen« aufgelistet. Martin äußerte den Verdacht, hinter der Aktion würden Identitäre stecken, die auch in Verbindung zur Campus Alternative stünden. Während Benjamin Bost einen respektvollen Umgang mit Vertreter*innen der Campus Alternative propagierte, stellte Lukas Wanke klar, die OLLi führe »keine Diskussion mit Faschisten«. Auch Konrad Bödicker kündigte an, der RCDS werde jeden Antrag der Campus Alternative genau analysieren und jeglichen menschenverachtenden Äußerungen entgegentreten. Konstantin Pott äußerte, die LHG setze vielmehr auf Aufklärung statt Ausgrenzung: Man müsse auch mit der Campus Alternative in die Diskussion gehen.

Ein weiteres Thema, das die Diskussionsrunde beschäftigte, war die Frage um den Einsatz der Finanzen des Stura. Erneut forderte die EuLi, sich mehr auf »studentische Themen« zu konzentrieren. Daraufhin wies die OLLi auf die von Studierenden organisierten Demonstrationen gegen das Hausprojekt der »Kontrakultur Halle« hin sowie sämtliche alternative Bildungsveranstaltungen, die überwiegend in den universitären Räumlichkeiten stattfinden würden: »Warum ist das kein studentisches Projekt?«, stellte Lukas Wanke die Frage in den Raum. RCDS und LHG listeten im Gegenzug aus ihrer Sicht »sinnlose« Ausgaben auf wie ein Zuschuss zur Wahlparty oder eine Antifa-Fahne. Einen selten ernsthaften Moment konnte Die LISTE für sich verzeichnen, als Malte Hirschbach die Frage stellte, inwieweit Ausgaben für Trinkwasserspender sinnvoller seien angesichts der ohnehin vorhandenen Wasserhähne auf den öffentlich zugänglichen Toiletten der Uni. Auf die Forderung hin, die Gelder unpolitisch zu nutzen anstatt sie für Turnmatten für die Hasi auszugeben (EuLi), meldete sich Mimi Fischer (Referentin für Sport) aus den Publikumsreihen energisch zu Wort: Der Stura habe in der Vergangenheit Turnmatten finanziert für ein Projekt Studierender »verschiedener politischer Richtungen«, wofür die Hasi Räumlichkeiten geboten habe, da sich in der Uni keine gefunden hätten. Darüber hinaus sei die Gruppe sofort ausgezogen, sobald die Raumnutzung »juristisch kritisch« geworden sei. Es sei ihr wichtig, dass dieser Sachverhalt endlich korrekt dargestellt werde.

Sei es dieses Beispiel, der Umgang mit rechten Bewegungen innerhalb und außerhalb der Uni oder die Diskussion darum, was nun eigentlich ein studentisches Projekt sei und was nicht: Hochschulpolitik ist eine spannungsreiche Angelegenheit, die auch »sehr unterhaltend« sein kann, wie eine Besucherin am Ende der Veranstaltung bemerkte. Auch weitere Studierende bezeichneten die »Löwenrunde« als hilfreich und interessant. Ein Student bemängelte wiederum, die Kandidat*innen hätten »viel drumherum geredet«. Worüber sich sämtliche Anwesende einig schienen, war die Tatsache, dass die Veranstaltung viel zu schlecht besucht wurde. Darin zeige sich, »wie wenig Beachtung die Hochschulwahlen« ernten würden. Nächstes Mal vielleicht doch lieber ein paar Flyer mehr drucken? Denn das, was hochschulpolitisch verhandelt wird, betrifft alle Studierende und geht oft über Trinkwasserspender hinaus.

Foto: Sophie Ritter

Über Irene Schulz

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Erstellt: 14.05. 2018 | Bearbeitet: 14.05. 2018 13:53