Feb 2018 hastuUNI Online 0

Beschlussfreudige Sitzung

In der Sitzung des 5. Februars fiel die weitreichende Entscheidung über eine Beitragserhöhung, die alle Studierenden betreffen wird. Außerdem wurde die Unterstützung verschiedenster Projekte sowie die Kooperation mit der „Hasi“ heiß diskutiert.

Foto: Jonas Leonhardt

19:05 startete die Sitzung mit 22 Mitgliedern, ein weiteres Mitglied traf einige Minuten später ein. Während des ersten Tagesordnungspunktes trugen wie immer die Mitarbeiter des Stura ihre Belange vor: So empfahl der Systemadministrator das Anschaffen eines neuen Serverschranks, wozu sogleich der nötige Antrag durch ein Sturamitglied gestellt und auch prompt angenommen wurde.

Im Bereich der Referentenbelange berichtete zuerst Jonas (Referat für innere Hochschul- und Bildungspolitik) und schlug unter anderem die Veröffentlichung einer Stellungnahme zur Unterstützung der Instrumental- und Gesangspädagogik vor. Nach kurzer Diskussion über die Formulierung wurde der Antrag angenommen.

Das Referat Veranstaltungen (momentan im Besitz von »Party-Kolja«) ist hauptsächlich mit den Vorbereitungen des »CampusFest« beschäftigt, der Mitarbeiter für Öffentlichkeitsarbeit forderte die Mitglieder des Stura in diesem Punkt zu mehr Mitarbeit in der Planungsgruppe auf. Als Martin (äußere Hochschul- und Bildungspolitik) seine Flyer-Idee für die Hochschulwahl vorstellte, kam auch die Idee auf, einen Wahl-O-Mat zu erstellen. Jedoch überwog in der darauffolgenden Diskussion die Erkenntnis, dass dieser für die kurzen Wahlprogramme der Hochschulgruppen eine vermutlich nicht lohnenswerte Investition sei.

Im Anschluss folgte eine der vermutlich wichtigsten Entscheidungen dieser Sitzung – die Beitragserhöhung zum Wintersemester 2018/19. Alle Vorschläge zur Beitragsänderung hatten eines gemein: Die Erhebung eines einmaligen Sonderbeitrages von 2 Euro, der die Haushaltslücke schließen soll (mehr zur Haushaltslücke findet Ihr hier). Eine Erhöhung war bereits länger geplant, um Aufwandsentschädigungen und das Gehalt der Angestellten zu erhöhen. Die Endsummen bewegten sich zwischen 9,99€ und 12,60€ und wiesen unterschiedliche Verteilungen auf. In einer geheimen Wahl wurde mit 18 Ja-Stimmen (4 Nein-Stimmen und einer Enthaltung) eine Beitragserhöhung von 8,10€ auf 11,95€ beschlossen. Dies sind die kommenden Änderungen:

  • Studierendensport von 0,15€ auf 0,30€
  • Aufwandsentschädigungen des Studierendenrates von 1,15€ auf 1,30€
  • Allgemeiner Haushalt des Studierendenrates von 3,70€ auf 6,20€
  • Fachschaftsanteil von 2,20€ auf 2,75€

Ein Antrag des RCDS auf Herausgabe der Sportgeräte in der »Hasi« wurde durch den Redebeitrag von Mimi (Referentin für Hochschulsport und Gesundheit) abgeschmettert, laut Mimis Aussage seien die Sportgeräte bereits in ein Objekt in der Reilstraße umgelagert worden. Auf Nachfrage würden auch Beweisfotos bereitstehen. Damit war der Antrag vom RCDS obsolet, jedoch forderten sie auch die generelle Zusammenarbeit mit den »teilweise linksextremistischen Besetzern« in der Hafenstraße 7 zu unterbinden. Nach einem heftigen Diskurs über Linksextremismus, unter anderem mit dem AK Protest, wurde eine Solidaritätsbekundung mit der »Hasi« verabschiedet.

Der 5. Tagesordnungspunkt, welcher die Berichte der Arbeitskreise und der hastuzeit beinhaltet, fiel recht kurz aus, da von ihnen nur wenige Vertreter vor Ort waren.

Die Stellungnahme zur Einrichtung einer Zivilklausel in der MLU wurde mit einer Mehrheit der Sitzungsteilnehmenden befürwortet. Die Klausel wurde am 24. Januar von dem Senat der MLU beschlossen. Sie soll sich entschieden gegen bisherige Militarisierungstendenzen in Forschung und Lehre richten und die zivile Weiterentwicklung der Gesellschaft fördern.

Danach wurde ein Antrag des AK »queer_einsteigen« diskutiert. Er behandelte die Probleme von trans*Studierenden, welche noch keine rechtliche Namensänderung hinter sich haben. Als Reaktion auf die E-Mail einer Betroffenen, wurde der Antrag ins Leben gerufen. Diese konnte ihren selbst gewählten Namen nicht für ihre Accounts an der MLU einsetzen – Studierendenausweis, Stud.IP, Löwenportal – sondern bekam ihren alten Vornamen zugewiesen. Von dem Arbeitskreis wird das als Diskriminierung angesehen, weswegen er forderte, dass sich der Stura für die Rechte von Betroffenen einsetzen solle. Es wurde argumentiert, dass die Verwendung des selbst gewählten Vornamens grundsätzlich keine rechtlichen Konsequenzen für die Universität nach sich ziehe – der Antrag gewann innerhalb der Sitzung eine 2/3-Mehrheit und wurde somit angenommen.

Unter dem Überpunkt »Anträge und Diskussionen« stand die Genehmigung dreier Projekte zur Debatte. Dabei stellten sich als erstes die zwei OrganisatorInnen der Veranstaltung »GraduMeeting 2018« vor und erläuterten den Sinn und Zweck des Projektes. So können Studierende aus den Fächern Anglistik/Amerikanistik, Germanistik und Romanistik ihre Abschlussarbeiten vor Interessierten vorstellen – dabei erhoffe man sich Feedback und einen regen Austausch. Zudem würde es Workshops zum Thema Zeitmanagement, dem Schreiben von wissenschaftlichen Arbeiten und Ähnlichem geben. Mit der Unterstützung des Stura könnte die Veranstaltung zum fünften Mal in Folge stattfinden. Nach einer Diskussionsrunde wurde der Antrag mit Auflagen genehmigt, da der Stura eher die Universität im Auftrag sieht.

Als nächstes ging es um die Finanzierung des Projektes »Studis on Air«, welches als ASQ an der MLU belegt werden kann. Wie wir bereits berichtet haben, wird dieses Projekt ab dem Wintersemester 2018/19 als offizielles Studierendenradio laufen, einhergehend mit einer Beitragserhöhung von 0,50 Euro. Jedoch muss das Projekt bis dahin noch einmal finanziell gefördert werden – konkret handelt es sich um eine Summe von 3000 Euro. Die erste Abstimmung scheiterte zwar, jedoch brachte später eine namentliche Abstimmung die benötigte Mehrheit.

Der nachfolgende Antrag für die Bildungswochen gegen Rassismus wurde ohne große Diskussion angenommen.

Um 22:36 wurde die Sitzung geschlossen, dieses relativ frühe Ende kam den Stura-Mitgliedern sicherlich sehr gelegen, da auch ihnen Prüfungen bevorstanden.

  • Wir berichten regelmäßig über die Sturasitzungen. Weitere Berichte findet Ihr hier.

Über Jonas Leonhardt

Jonas Leonhardt
Mensch, welcher lernt.

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Erstellt: 23.02. 2018 | Bearbeitet: 15.04. 2018 17:25