Nov 2017 hastuUNI Online 0

Wählen und Zählen

Die zweite Sitzung des neuen Sturas ist geprägt von den beiden Wahlen zu den Referaten der inneren und äußeren Hochschulpolitik sowie von den Finanzplänen und Rechenschaftsberichten aus den Arbeitskreisen.

Dieses Gruppenbild wurde am 16.10. während der konstituierenden Sitzung aufgenommen. Foto: Martin Lohmann

Die Zeiten hektischen Zählens unmittelbar vor Beginn einer jeden Sturasitzung sind erst einmal vorbei. Während noch vor wenigen Wochen, während der Semesterferien, bis kurz nach 19 Uhr unklar war, ob überhaupt genügend Mitglieder für das Abhalten einer regulären Sitzung anwesend sind, so besticht der seit einigen Wochen amtierende Stura bisher durch rege Teilnahme. 28 gewählte Vertreter der Studierendenschaft sind es an diesem Montag, dem 13. November, die sich wie üblich im Hallischen Saal über der Tulpe versammelt haben.

Zunächst stellt Martin Lohmann, der im Stura für die Öffentlichkeitsarbeit angestellt ist, einen Entwurf für eine Ausschreibung vor, die sich mit der Entwicklung eines Konzeptes beschäftigt, das »Studis zuverlässig an die Wahlurne« treten lassen soll. Bei der letzten Wahl im Mai machte nicht einmal jeder fünfte Studierende von seinem Wahlrecht für den Studierendenrat Gebrauch – um ein ähnliches Resultat im kommenden Jahr zu verhindern, soll die Abstimmung aktiver beworben werden. Bis zum 16. Februar 2018 können Vorschläge eingereicht werden, der Sieger darf sich über 750 Euro Preisgeld glücklich schätzen. Lohmanns Entwurf wird von den Anwesenden sehr deutlich begrüßt und abgesegnet.

Erst keine Wahlzettel – dann eine Stichwahl

Der zweite Punkt auf der Tagesordnung beschäftigt sich mit den Wahlen zum Referat für innere Hochschulpolitik und dessen Gegenstück, dem Referat für äußere Hochschulpolitik. Letzteres wurde zuletzt von Dörte Jacobi ausgeübt, die erst Ende Mai in das Amt gewählt wurde, es nun aber aus zeitlichen Gründen niederlegt. Lukas Wanke, der bisher Referent für innere Hochschulpolitik war, ist nun einer der Vorsitzenden Sprecher im Stura – beide Ämter kann eine Person jedoch nicht innehaben, weshalb auch er zurücktritt. Vor der Abstimmung erhalten die erschienenen Bewerber ein paar Minuten Zeit, um sich dem Stura und den Gästen vorzustellen, wobei einigen die Nervosität deutlich anzumerken ist. Ein kleines Malheur sorgt kurzzeitig für ein paar Lacher im Saal: es gibt keine Wahlzettel mehr, weshalb kurzerhand die Tischvorlage mit der Tagesordnung für diesen Zweck herhalten muss. Beide Wahlen sind außerordentlich spannend, eine glasklare Präferenz für einen Kandidaten oder eine Kandidatin lässt sich nicht ausmachen. Dieser Eindruck spiegelt sich auch im Ergebnis wieder: Jonas Gerlach, einer der anwesenden Bewerber für den Posten als Referent für innere Hochschulpolitik und Masterstudent von »Parlamentsfragen und Zivilgesellschaft«, gewinnt mit 15 Stimmen gegen den einzig verbliebenen Konkurrenten, der von 13 Stura-Mitgliedern seine Zustimmung erfährt. Die andere Wahl benötigt einen zweiten Wahlgang, der in Form einer Stichwahl daherkommt, aus der Martin Zeiler ebenfalls mit 15 Stimmen als Sieger hervorgeht. Er studiert Politikwissenschaft, ebenso wie Gerlach im Master.

Mit einer völlig anderen Thematik beschäftigt sich der nächste Antrag, der ursprünglich für einen späteren Zeitpunkt vorgesehen war, nun jedoch vorgezogen wird.
Nahezu alle Abiturienten kennen ihn, viele hassen ihn: den Numerus clausus (NC), der die Studienplatzvergabe für besonders gefragte Studienplätze in Deutschland regelt. Aktuell beschäftigt sich das Bundesverfassungsgericht einmal mehr mit dieser Thematik – besonders in den Herbstmonaten eines jeden Jahres, wenn das Wintersemester beginnt, regt sich überall in Deutschland Widerstand gegen dieses Verfahren. So auch beim Fachschaftsrat der Phil Fak 1 an der Uni Halle: Ihm zufolge ist das NC-Prinzip »gescheitert«, die Praxis geht »in ihren Grundsätzen gegen die Studierfreiheit«, Klagen könnten sich nur Bewerber aus finanzstärkeren Familien leisten. Der genauen Formulierung dieser Passage geht eine langwierige Diskussion voraus, bei der jedes Wort auf die Goldwaage gelegt wird. Es fällt die Entscheidung, die ursprüngliche Formulierung – »Kinder reicher Eltern« – durch eine neutralere und allumfassendere Ausdrucksweise zu ersetzen.

Die Kritik des Antrages zielt noch auf weitere Aspekte ab; dazu gehört die Anwesenheitspflicht, die zwar formell abgeschafft ist, aber durch allerlei Tricks leicht umgangen werden kann. Auch die »Prüfungsunfähigkeitsbescheinigung«, die zum Beispiel an der Wirtschaftswissenschaftlichen Fakultät der MLU im Falle des Nichterscheinens zu einer Prüfung abverlangt wird, ist Teil des Protestes. Am 23. November soll es auf dem Steintorcampus eine Demonstration geben, die sich gegen die genannten Punkte richtet; dem Wunsch der Antragsteller zufolge soll der Stura diese Demo auf seiner Internetpräsenz bewerben. Der Antrag wird angenommen.

Zahlenspiele: die Arbeitskreise stellen ihre Ausgaben vor

Anschließend folgt eine lange Präsentation der Haushalte aller Arbeitskreise. Die jeweiligen Vertreter führen auf, wofür sie im Jahr 2018 wie viel Geld benötigen werden. Lediglich mit dem frisch gegründeten AK »Uni im Kontext« wird sich länger beschäftigt: Dieser plant im kommenden Jahr Fahrten zu den Universitäten Witten/Herdecke, Kassel und dem Wissenschaftsladen in Bonn, um sich mit den dortigen Studierenden auszutauschen. Hierfür wird pro Fahrt mit 400 Euro Kosten für Unterkunft und Verpflegung von 5 Personen gerechnet. An dieser Stelle kommt der Einwand, dass diese Summe pro Fahrt zu viel sei, angesichts der angeblichen Ungewissheit, was diese Exkursionen einzelnen Mitgliedern der Studierendenschaft bringen würden. Streitpunkt ist auch die Produktion eines Kurzfilms für 1000€ über Wissenstransfer in Halle. Nach langer Diskussion folgt eine Abstimmung über Budgetkürzungen des AKs, der Antrag wird aber mit deutlicher Mehrheit abgelehnt, die Summe also genehmigt.

Der nächste Tagesordnungspunkt betrifft die Haushaltslage des Projekttopfs 2017. Hier wird erläutert, dass im Projekttopf schlicht und einfach kein Geld mehr sei, weswegen bis zum Januar 2018 keine neuen Anträge mehr bewilligt werden können. Darauf folgt eine Abstimmung über die Verträge der BAföG-Beratung. Mit einem geschlossenen »Ja« wird deren Verlängerung zugestimmt.

  • Die nächste Sitzung des Studierendenrates findet am 27.11. statt.
  • Wir berichten regelmäßig über die Sturasitzungen. Weitere Berichte findet Ihr hier.

Über Alexander Kullick

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Erstellt: 21.11. 2017 | Bearbeitet: 21.11. 2017 17:06