Jul 2017 hastuUNI Online 0

Volle Plätze bei trübem Wetter

Es begann harmonisch mit einer Diskussion über das Campusfest und endete im Streit um das liebe Geld. Die hastuzeit besuchte am 26. Juni eine abwechslungsreiche Stura-Sitzung, die vom Bericht des Kassenprüfungsausschusses auf den Kopf gestellt wurde.

Foto: Silvia Claus

Die Sitzung am 26. Juni beginnt um 19:06 Uhr mit Freude sowie leichter Verwunderung über die hohe Mitgliederzahl. Von einem Anwesenheitsproblem kann hier und heute jedenfalls nicht die Rede sein. Nachdem wie gewöhnlich Elke Lopens, die Büroleiterin des Sturas, ihre Anliegen und Wünsche vorträgt, wird der Tagesordnungspunkt 5 vorgezogen: Das Campusfest, welches zwei Wochen zuvor stattfand. Bei der Besprechung der Veranstaltung zeigt sich bei allen Parteien große Einigkeit: Im Großen und Ganzen sei die Stimmung sehr gut gewesen, auch die Auswahl der Bands wird lobend hervorgehoben, ebenso die Lösung der Toilettensituation. Besonders die Seifenblasen wären bei den Studierenden gut angekommen.

Dennoch mischen sich auch Kritik und Verbesserungsvorschläge für das nächste Jahr in die Lobeshymnen der Mitglieder. So sei die Besucheranzahl eher gering gewesen und auch hätte es von einigen Besuchern Rückmeldungen gegeben, dass der Eintrittspreis doch deutlich zu teuer gewesen sei. Einige Mitglieder des Sturas kritisieren des Weiteren das etwas dürftige und zu teure Essensangebot.

Auch der Bierpreis wäre vielen Besuchern zu hoch gewesen, wie Constanze Merkert, von der Grünen Hochschulgruppe (GHG) einwirft. Sie wünscht sich künftig eine bessere Aufklärung der Besucher, wie die Preise zu Stande kommen sowie eine bessere Bewerbung des Frühbucherrabatts. Axel Knapp (RCDS) gibt an dieser Stelle zu bedenken, dass der Bierpreis für eine solche Veranstaltung durchaus realistisch sei, schließlich müsse auch mit der Gastronomie Geld verdient werden, um die Kosten zu decken.

Weiterhin wird rege über das Awareness-Team auf dem Campusfest diskutiert. Dessen Aufgabe lag in der Unterstützung von Besuchern, welche Diskriminierung, sexualisierte Gewalt oder anderem übergriffigem Verhalten auf der Veranstaltung ausgesetzt waren. Zwar hätte das Team im Grunde sehr gute Arbeit geleistet, sei jedoch aufgrund des T-Shirt-Designs teilweise nicht gefunden worden. Caroline Banasiewicz (OLLi) zufolge sahen die T-Shirts zwar »cool aus«, seien aber nicht auffällig genug gewesen. Außerdem sei die Veranstaltungsfläche viel zu weitläufig gewesen, als dass diese von drei Leuten abgedeckt werden konnte. Zukünftig solle das Team auf insgesamt 6 Leute ausgeweitet werden.

Anschließend werden die ReferentInnenbelange vorgetragen. Dörte Jacobi (Die Liste), Referentin für äußere Hochschul- und Bildungspolitik, macht sich unter anderem Gedanken über die Sichtbarkeit und Repräsentation des Sturas unter den Studierenden. Auch die einzelnen Mitglieder des Sturas sollen an der Vernetzung der Mitglieder mit den Studierenden mitwirken, insbesondere online. Sitzungsleiter Kai Krause (LHG) bittet darum, auch Freunde und Bekannte auf die facebook-Seite des Sturas aufmerksam zu machen.

Nach den Berichten der anwesenden AKen und der hastuzeit folgen die Finanzanträge. Mit 29 Ja-Stimmen wird der Unterstützung des haltmichFESTs zugestimmt, die vor allem durch mediale Bewerbung stattfinden soll, da die Veranstaltung immer weniger besucht werde.

Ende der guten Laune

Tagesordnung aus der Tischvorlage.

Danach ist es mit der Harmonie des Abends jedoch vorbei. Alexander Binding (Mitglied bei der LHG, aber nicht im Stura) stellt den Vorläufigen Kassenprüfungsbericht 2016 vor. Der Stura kalkuliert nur 20 Minuten für den Tagesordnungspunkt, es wird der längste und umstrittenste des Abends.

Der Kassenprüfungsausschuss (KPA) untersucht die Finanzen der Fachschaftsräte der Fakultäten, führt anschließend eine Mängelliste jedes Fachschaftsrates auf und gibt Empfehlungen zur Besserung ab. Der wichtigste Punkt dabei: Liegen für alle Ausgaben Belege und Beschlüsse vor? Sind diese nicht vorhanden, werden die Gelder als Fehlbetrag ausgewiesen. Anhand des so ermittelten Defizites gibt der KPA Empfehlungen an den Stura, wie hoch die Ausschüttungen der Semestergelder an die jeweiligen Fachschaftsräte ausfallen sollten. Bei einem Fehlbetrag von unter 250,– € soll der jeweilige Fachschaftsrat vollständig die Semestergelder ausgezahlt bekommen, danach wird stufenweise der Anteil verringert. Bei einem Fehlbetrag ab 1000,– € sollen gar keine Gelder ausgezahlt werden.

Nachdem der Bericht für alle Fachschaftsräte vorgestellt wurde, gibt es nur noch ein Thema: Der Fachschaftsrat der Philosophische Fakultät I (PhilFak I) hat einen Fehlbetrag von 1165,27 € zu verzeichnen, die Empfehlung des KPA lautet daher, keine Gelder an die PhilFak I auszuzahlen. Schärfste Kritik kommt vom RCDS,es fallen Worte wie »verantwortungslos« und »erbärmlich«. Mehrmals muss Sitzungsleiter Kai Krause (LHG) eingreifen. Lukas Wanke (OLLi) und Axel Knapp (RCDS) werden verwarnt, Mitglieder des RCDS werden aufgefordert, nicht mehrmals die gleichen Argumente in den Raum zu werfen und auf übertriebene Verbildlichungen zu verzichten.

Nun reagieren die Mitglieder der Offenen Linken Liste, mehrere davon Mitglied im Fachschaftsrat der PhilFak I. Sie betonen vor allem, dass die Entscheidung die Personen trifft, die nichts für die Fehler können. Zum Beispiel den Institutsgruppen fehle es anschließend an der wichtigen finanzieller Unterstützung durch die Fakultät.

Constanze Merkert (GHG) nimmt die Finanzer der Philfak I in Schutz und merkt an, dass diese ihre Arbeit freiwillig machen und man ihnen deshalb keinen Strick daraus drehen solle.

Jenny Kock, auch von der GHG, stellt sich dagegen auf Seite des RCDS: »Ich verstehe nicht, wie man das verbocken kann, das ist verantwortungslos!«. Die knappe Antwort von Wilhelm Dargel (OLLi): »Ich könnte meine Argumente jetzt wiederholen. Mach ich aber nicht.«

Alexander vom KPA versucht (vergeblich) etwas Ruhe in die Diskussion hineinzubringen und betont mehrfach, dass die Finanzer der PhilFak I eigentlich gute Arbeit gemacht haben und nur die Beschlüsse in den Protokollen gefehlt haben.

Die Fronten scheinen verhärtet und die Argumentation kann man kurz zusammenfassen: Der RCDS und seine Unterstützer befürworten ein hartes Vorgehen um keine Anreize für weitere Fehler der Finanzer zu schaffen. Die Gegenseite fordert eine mildere Strafe, da das Streichen der Gelder der Phil Fak 1 für das nächsten Semester die falschen treffen würde; nämlich die Studierenden, welche für wichtige Projekte in der Fakultät finanzielle Unterstützung benötigen. Eine wirkliche Lösung für das Problem wird nicht gefunden, die Diskussion soll auf der nächsten Sitzung am 10. Juli fortgesetzt werden.

Im weiteren Verlauf bringt Lukas Wanke einen Antrag auf Zuschuss von 500,– € für die PhilFak I für das am 5. Juli stattfindende Sommerfest ein. Es gibt zehn Ja-Stimmen, zehn Nein-Stimmen und sechs Enthaltungen. Keine Minderheit, aber auch keine Mehrheit, der Antrag wird abgelehnt. Auch wenn es ein anderer Tagesordnungspunkt ist, die Stimmung ist immer noch geprägt von den vorherigen Diskussionen.

Gegen halb Elf ist Schluss. Kai Krause beendet die, seinen Worten zufolge »sehr abwechslungsreiche«, Sitzung.

  • Die nächste Sitzung findet am 10.07. statt
  • Seit diesem Semester berichten wir regelmäßig darüber, was auf den Sitzungen des Studierendenrates passiert. Damit wollen wir Hochschulpolitik für alle zugänglich und verständlich machen. Unsere anderen Berichte findet Ihr hier.

    Alexander Binding (rechts) beim Vorstellen des vorläufigen Kassenprüfungsberichts.
    Foto: Silvia Claus

Über Vinzenz Schindler