Jul 2017 hastuUNI Online 1

Toilettenhocker, gescheiterte Kommunikation und Zentralkomitees

Nachdem die letzte Sturasitzung von einer hitzigen Diskussion um den Kassenprüfungsbericht 2016 geprägt war, ist auf der Sitzung am Montag, dem 10. Juli, vor allem ein Thema von Interesse: Werden dem FSR der PhilFak I für das nächste Semester tatsächlich alle Gelder gestrichen? Und was sind eigentlich "squatty pottys"?

Foto: Sophie Ritter

Um zehn nach sieben ist es soweit – die Sturasitzung im Hallischen Saal der Mensa Tulpe kann beginnen. Allen Beteiligten ist von vornherein klar: es wird ein langer Abend. Der letzte der elf Tagespunkte ist für 00:05 angesetzt.

Erst einmal jedoch startet die Büroleiterin des Sturas, Elke Lopens, wie gewohnt mit ihren Ansinnen und Anmerkungen – eine davon betrifft sogar die hastuzeit, welche von ihr ein großes Lob erhält. Sie spüre, »dass sich da etwas verändert hat.« An dieser Stelle herzlichen Dank!

Auf die Angestelltenbelange folgen die ReferentInnenbelange. Gleich zu Anfang nimmt ein Antrag von Lukas Wanke (OLLi) einige Zeit in Anspruch – und zwar will dieser einen Aufruf für eine »Antifaschistische Demonstration« am Dienstag, dem 11.07.2017 starten. Bei dieser Demo soll der Identitäten Bewegung gezeigt werden, dass ihr Umzug in ein Haus gleich am Steintor-Campus nicht stillschweigend hingenommen wird. Die Diskussion der Stura-Mitglieder dreht sich angesichts der jüngsten Ereignisse in Hamburg vor allem um die Sorge, dass diese Demonstration nicht gewaltfrei bleiben könnte, was unter Umständen das Ansehen des Sturas beschädigen würde. Jenny Kock (GHG) schlägt vor, am Ende des Aufrufs mit einem Satz nochmal darauf hinzuweisen, »dass diese Demo friedlich und gewaltfrei bleiben soll«, obwohl dies »eigentlich eine Selbstverständlichkeit ist.« Trotz Kritik aus dem linken Lager, dass man so etwas nicht extra betonen müsse und damit den Demonstrierenden im Vorfeld unlautere Absichten unterstelle, wird Jennys Vorschlag angenommen. Kurze Zeit später wird Lukas Antrag mit 23 Ja-Stimmen bestätigt: der Stura darf zur friedlichen Demonstration gegen die Identitäre Bewegung aufrufen.

Etwas später folgt ein Antrag, welcher für besondere Heiterkeit sorgt: Toilettenhocker für die Sanitärräume der MLU! Der ein oder andere denkt sich nun sicherlich »Was für ein Sch***« und genau darum geht es tatsächlich. So lösen die sogenannten squatty pottys Probleme beim Stuhlgang, denn durch die hockende Haltung wird der Darm geöffnet. Da der Darm beziehungsweise das menschliche Verdauungssystem laut Emeran Mayer als zweites Gehirn gilt, wäre es somit besonders an einer Universität wünschenswert, diesem das Erleichtern zu erleichtern. Wilhelm Dargel (OLLi) checkt bei der Gelegenheit gleich mal, ob es bei Amazon ein Angebot für einen solchen Toilettenhocker gibt – und wird fündig. Mit 24 Ja-Stimmen wird der Antrag, als »Pilot-Projekt« einen squatty potty für das Stura-Gebäude zu kaufen, angenommen.

Im Anschluss stehen die Berichte und Anträge aus den AKen und der hastuzeit auf der Tagesordnung. Unser neuer Chefredakteur Paul Thiemicke stellt sich vor und wird von den Stura-Mitgliedern einstimmig im Amt bestätigt.

Wer finanziert wen? Warum? Und wie?

Eine längere Debatte löst der Finanzantrag der Vorbereitungsgruppe des »Wer lebt mit wem? Warum? Und wie?«-Camps 2017 (kurz WLMW) aus. So bemängeln einige der Stura-Mitglieder, dass die Informationen über die Höhe der benötigten Gelder und/oder deren Verwendungszweck nicht ausreichend dokumentiert seien. Anderen Anwesenden, wie zum Beispiel Marco Pellegrino (OLLi), scheint die finanzielle Unterstützung dieses Camps für queer-feministische Menschen mit und ohne Kind hingegen eine Herzensangelegenheit zu sein, dementsprechend hitzig verläuft auch die Diskussion. Finanzerin Melissa Andes weist darauf hin, dass bereits Flyer verteilt wurden – die Veranstaltung also bereits beworben wurde – und dies mit der Finanzordnung nicht konform gehe. Dem widerspricht Lukas Wanke (OLLi), die Fronten verhärten sich, Sitzungsleiter Kai Krause (LHG) muss zur Ruhe läuten. Jenny Kock (GHG) und Axel Knapp (RCDS) kommentieren Lukas‘ sehr beherztes Eintreten für den Finanzantrag folgendermaßen: »Was soll der Scheiß, Lukas?!

Foto: Paula Götze

Nach einer Begrenzung der Redezeit auf 50 Sekunden scheinen sich die Lager wieder anzunähern; die Bitte nach einem überarbeiteten Finanzplan mitsamt vollständiger Kalkulierung aller Kosten, um dem Projekt doch noch eine Chance geben zu können, wird von mehreren Mitgliedern geäußert. An diesem Abend wird der Antrag, der Vorbereitungsgruppe 1500€ zu bewilligen, mit elf Nein-Stimmen, sieben Ja-Stimmen und acht Enthaltungen trotzdem erst einmal abgelehnt – für einen kurzfristigen Beschluss gibt es einfach zu viele Unklarheiten.

Happy End bei der Debatte um den schnöden Mammon

Von besonderem Interesse ist auf dieser Stura-Sitzung natürlich die Frage, ob dem Fachschaftsrat der PhilFak I für das nächste Semester komplett die Gelder gestrichen werden. Bei der letzten Sturasitzung verkündete nämlich der KPA (Kassenprüfungsausschuss) rund um Alexander Binding (LHG, aber kein Mitglied des Sturas), dass besagter FSR einen Fehlbetrag von 1165,27 € zu verzeichnen hätte. Hierbei ging kein Geld verloren, sondern die diversen Fehlbeträge kamen unter anderem durch Probleme bei der Buchführung und der mangelnden Einsehbarkeit der Protokolle zustande. Somit laute die Empfehlung, dem Fachschaftsrat der größten Fakultät der MLU für das nächste Semester keine finanziellen Mittel zur Verfügung zu stellen.

Gegen 22 Uhr, eine halbe Stunde später als geplant, beginnt die Debatte darüber, wie nun vorzugehen sei. Zu Anfang darf noch einmal der KPA zu Wort kommen, welcher nun einige seiner Aussagen von der letzten Sitzung revidiert. So konnten durch das Nachreichen von Rechnungen und anderen Dokumenten die Fehlbeträge einiger Fachschaften nach unten korrigiert oder sogar ganz gestrichen werden.

Auch einige Vertreter der Fachschaftsräte und Finanzer sind erschienen und nehmen vor den Augen des Sturas und des KPAs Stellung zu den ihnen unterstellten Fehlbeträgen. Dabei werden teils erhebliche Summen korrigiert, besonders stark im Fall der PhilFak I: So ist nach einer Diskussion zwischen Jan Rötzschke (Finanzer des FSR der PhilFak I) und Alexander Binding diese schließlich »nur« noch mit 405,50€ im Minus statt mit 1.165,27€. Dies würde für die Studierenden dieser Fakultät zumindest keine hundertprozentige Streichung der Gelder bedeuten, wie es bei der letzten Sitzung zur Debatte stand.

Verschiedene Fachschaftsräte berichtigen hierbei nicht nur die Aussagen des KPAs hinsichtlich ihrer Fehlbeträge, sondern weisen zusätzlich nachdrücklich darauf hin, dass es nicht fair sei, durch den Entzug der Gelder die Studierendenschaft zu maßregeln. Zudem seien die Fehler, für die jetzt bestraft werde, in der Vorgängerlegislatur gemacht worden; die Sanktionen würden also auf ganzer Linie die Falschen treffen. Des Weiteren ist insbesondere für die kleinen Fakultäten, wie beispielsweise die Orientarchäologie, ein finanzkräftiger Fachschaftsrat essentiell. Immer wieder kommt auch von dieser Seite der Vorwurf an den KPA, dass es tiefgreifende Probleme in der Kommunikation miteinander gab.

Für die Fehler beim Berechnen der Fehlbeträge und die auf beiden Seiten aufgetretenen Kommunikationsprobleme rechtfertigt sich der KPA damit, dass er erst Anfang des Jahres gewählt wurde und trotz dessen nur vier Monate Zeit erhielt, um den Bericht vorzulegen. Weiterhin seien die Mitglieder nicht die »Betreuer der Finanzer«. Bei seiner Arbeit hielten sich die Mitglieder ihrer Aussage zufolge an den KPA-Bericht von 2013. Trotz dieser Vorlage gab es einige Schwierigkeiten, so hätten sich Fachschaftsräte bei etwaigen Anfragen häufig nicht zurück gemeldet. Letzten Endes seien sie aber alle auch nur Menschen und ihre Arbeit ein Teil ihrer Freizeit. »Wir machen das alle in unserer Freizeit!«, stellt daraufhin ein Mitglied des Fachschaftsrates Pharmazie klar.

In der hitzig geführten Diskussion sieht sich Sitzungsleiter Kai Krause (LHG) genötigt, Lösungen statt Rechtfertigungen zu verlangen. Wichtig sei es nun erst einmal, dass alle Fachschaftsräte über die Fehlbeträge Bescheid wüssten. In Zukunft sollten sich alle »gegenseitig auf die Finger gucken«. Einige Mitglieder der Fachschaftsräte schlugen zusätzlich vor, dass der Stura seine Finanzordnung überarbeiten sollten, damit in Zukunft derartige Diskussionen vermieden werden können.

Nun sind die Stura-Mitglieder an der Reihe – anfänglich scheint es so, als ob der Beschluss, Gelder zu streichen (beziehungsweise vorläufig einzubehalten und auf Nachfrage freizugeben) bestehen bleibt. So bringt zum Beispiel Dominik Homann (JuSo HG) den von Sitzungsleiter Kai Krause (LHG) inspirierten Antrag ein, den Fachschaftsräten ihre Fehlbeträge von ihrem Haushalt erst einmal abzuziehen. Julian Rosenberger (RCDS) argumentiert dafür, der FSR der PhilFakI für das kommende Semester komplett die Gelder zu streichen. Seiner Meinung nach sind die Beschlüsse der Fachschaft womöglich ungültig, da die Protokolle nicht rechtzeitig hochgeladen wurden. Er schlägt vor, dazu mal das Justitiariat zu befragen. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt: Oft genug ist der Stura selbst sehr nachlässig beim Hochladen der Sitzungsprotokolle. Glücklicherweise schafft es Sitzungsleiter Kai Krause (LHG) ihn davon abzubringen, vermutlich nicht ganz uneigennützig.

Axel Knapp (RCDS) versucht sich an einer möglichst diplomatischen Lösung: Ein Teil der Fehlbeträge sollte zunächst einbehalten werden (im Falle der PhilFakI zunächst 50%) bis zur letzten Sitzung der alten Wahlperiode. Mit Beginn der neuen Periode und einer erneuten Prüfung sollen dann die restlichen Beträge ausgezahlt werden. Kurze Zeit später zieht er seinen Antrag allerdings zurück. Jan Hoffmann (OLLi) hingegen bringt den Antrag ein, dass an alle Fachschaften eine hundertprozentige Auszahlung stattfinde. Dieser wird mit elf Ja-Stimmen, zehn Nein-Stimmen und zwei Enthaltungen angenommen. Einzelne Mitglieder sprachen sich im Vorfeld dagegen aus, mit der Befürchtung, es könnten wieder erhebliche Fehlbeträge entstehen durch das Ausbleiben von »Lerneffekten«. Ob diese Einwände berechtigt waren, wird sich mit dem nächsten Kassenprüfungsausschuss zeigen.

Foto: Sophie Ritter

Walter, Erich und Egon lassen grüßen

Nachdem schließlich der Nachtragshaushalt und Aufwandsentschädigungen thematisiert wurden, folgt der Satzungsänderungs-Antrag von Die LISTE, das Wort »Sprecherkollegium« beziehungsweise »Sprecher*innenkollegium« durch das Wort »Zentralkomitee« zu ersetzen. Die Begründung für diesen Vorschlag aus der Tischvorlage: Die aktuelle Bezeichnung sei »mega lang und voll blöd auszusprechen«, zudem nicht gendergerecht. ZK, so die knackige Abkürzung des Vorschlags, wecke sofort eine »positive Assoziation der Ordnung«. Vielleicht am besten mal Oma und Opa oder die Eltern fragen, woher sie den Begriff Zentralkomitee noch kennen. Aber nicht wundern, wenn es mit einem Mal um Walter Ulbricht, Erich Honecker oder Egon Krenz geht.

Liegt es an der nun schon recht weit vorangeschrittenen Uhrzeit oder an der anderthalb Stunden geführte Debatte über den KPA? Man weiß es nicht, doch der Wunsch nach Ordnung wird im mittlerweile doch recht ausgedünnten Stura-Personal übermächtig. Nach Kais Antrag auf sofortige Abstimmung, der wohl den Hintergrund hat, weitere langwierige Diskussionen zu vermeiden, stimmt zunächst tatsächlich eine Mehrheit von acht Leuten für die Umbenennung. Das löst jedoch laute Protestschreie der beiden Vorsitzenden Jenny Kock (GHG) und Axel Knapp (RCDS) aus. Axel verpasst seinem Nachbarn vom RCDS, der wohl aus Jux auch mit Ja gestimmt hat, sogar einen Klaps auf den Hinterkopf. »So nimmt uns keiner mehr ernst!«, empört sich Jenny Kock (GHG). Auch Kai Krause (LHG) will es nicht glauben und ruft dazu auf, noch einmal ernsthaft abzustimmen. Das will sich jedoch Kolja Rieke (Die LISTE) nicht gefallen lassen. Er beschwert sich, dass man eine Abstimmung doch nicht einfach ignorieren könne, nur weil das Ergebnis einigen nicht gefalle. Daraufhin stellt Axel Knapp (RCDS) fürs Protokoll den Antrag auf Neu-Abstimmung – das Ergebnis: 3 dafür, 5 dagegen und 4 Enthaltungen. Walter und Erich drehen sich im Grabe um.

Die Berichte der SprecherInnen fallen vergleichsweise kurz aus, viele Stura-Mitglieder sind mittlerweile gegangen. Als Kai Krause (LHG) diese kontroverse Sitzung um halb eins schließt, lautet es: Happy End für die Fachschaftsräte – auch im nächsten Semester gibt es Kohle!

  • Die nächste Sitzung findet am 31. Juli statt.
  • Am 17 Juli gab es eine kleine Sondersitzung, bei der es um ein Studierendenradio ging.
  • Seit diesem Semester berichten wir regelmäßig darüber, was auf den Sitzungen des Studierendenrates passiert. Damit wollen wir Hochschulpolitik für alle zugänglich und verständlich machen. Unsere anderen Berichte findet Ihr hier.

Über Sophie Ritter