Mai 2017 hastuUNI Nr. 72 Online 0

Linksruck im Stura?

Die OLLi ist eindeutiger Wahlsieger der Hochschulwahlen 2017; der RCDS verliert am meisten Plätze. Wie lässt sich diese Tendenz der Wahlergebnisse gen links erklären und was heißt das jetzt genau für die künftige Arbeit im Studierendenrat? Wir haben uns auf der Wahlparty umgehört und einige Stimmen und Meinungen von Kandidaten der Hochschulgruppen eingefangen.

Mitglieder von Die LISTE Foto: Sophie Ritter

Foto: Sophie Ritter

Der große Raum in der Drushba war voll bei der Wahlparty am Donnerstag (11. Mai), als die vorläufigen Ergebnisse der Hochschulwahlen bekannt gegeben wurden. Viele der Leute, die sich für die unterschiedlichen Uni-Gremien zur Wahl gestellt haben, waren sichtlich aufgeregt, vermutlich die wenigsten von ihnen noch nüchtern. Nachdem die Mitglieder von Die LISTE von der kleinen Bühne mit den Sofas vertrieben wurden, über denen die Präsentation mit den Wahlergebnissen projiziert werden sollte, konnte es losgehen. Hinter dem DJ Pult stand RCDS-Mitglied Axel Knapp (auch bekannt als DJ Le Bauski) und startete die Präsentation, die darauf ohne Kommentierung durchlief. Die Stimmung war recht locker, immer wieder wurde geklatscht und gejohlt (vor allem von Vertretern von Die LISTE); gelegentlich auch gebuht.

Screenshot aus der Präsentation

Screenshot aus der Präsentation

Etwas durcheinander wurden so in einer Fülle an Tabellen die zukünftigen Mitglieder der unterschiedlichen Fachschaftsräte und des Sturas bekannt gegeben. Die letzte Folie zeigte dann noch einmal ganz übersichtlich in einem Kreisdiagramm, wie die Sitze im zukünftigen Stura zwischen den Hochschulgruppen verteilt sein würden. Die Offene Linke Liste (OLLi) feierte ihren Wahlsieg und auch die der FDP nahe Liberale Hochschulgruppe (LHG) und Die LISTE (Ableger von Die PARTEI) freuten sich über die dazugewonnen Plätze. Leichte Verluste gab es bei der Grünen Hochschulgruppe (GHG) zu vermelden, die größten beim studentischen CDU-Äquivalent, dem Ring Christlich-Demokratischer Studenten (RCDS) und bei den Jungsozialisten (Jusos, SPD nahe Hochschulgruppe).

Für viele Vertreter der Hochschulgruppen schien das gute Ergebnis der OLLi zentrales Gesprächsthema zu sein. Die Emotionen dazu gingen von Euphorie über Neugierde bis hin zu mehr oder weniger offener Missbilligung. Doch kann man bei diesen Ergebnissen tatsächlich von einem Linksruck sprechen und wie lässt sich das gute Ergebnis der OLLi erklären, die in letzter Zeit immer wieder Kritik abbekamen, für Themen wie die Unterstützung des Kulturtickets und das Fordern der Umbenennung der MLU?

Foto: Sophie Ritter

Foto: Sophie Ritter

Nach Aussagen vom Vorsitzenden der Jusos, Janis Henke, lässt sich weniger von einem Linksruck sprechen: »Die Mehrheiten haben sich bloß verschoben. Was der RCDS an Stimmen verloren hat, hat die LHG dazu gewonnen und was die Jusos verloren haben, hat die OLLi bekommen.« Das Wahlergebnis sei für sie zwar recht schlecht, aber insgesamt ganz in Ordnung; immerhin bilden die Jusos mit der OLLi zusammen eine starke linke Kraft. Janis erwartet jedoch, dass künftig wohl noch hitzigere Diskussionen zwischen den Lagern stattfinden werden, da es keine klaren Mehrheiten mehr gäbe. Dabei scheinen der RCDS und die LHG das eine Lager zu bilden und die Jusos und OLLi das andere. Die GHG scheint keiner so recht einordnen zu können, da sie momentan wohl etwas gespalten ist. Hinzu kommen natürlich noch die wenig kalkulierbaren Unabhängigen Stura-Mitglieder und die Anhänger von Die LISTE.

Die eher konservativen Kräfte im Studierendenrat scheinen durch das Wahlergebnis einige Reformen in Gefahr zu sehen. So fürchtet Sebastian Lederer (RCDS), der momentan die Studierenden im Senat vertritt: »Dadurch, dass der Stura jetzt stärker links geprägt ist, werden einige Projekte neu diskutiert werden, die der RCDS lange verhindern konnte.« Des Weiteren meinte er recht pessimistisch: »Die Hochschulpolitik wird allgemeinpolitischer, die Ausgaben werden lascher gehandhabt werden, man wird das Geld hinauswerfen.« Das schlechte Wahlergebnis des RCDS, dessen Sitz-Anzahl von sieben auf vier gesunken ist, überraschte ihn jedoch kaum. »Wir haben im RCDS gerade einen Generationswechsel. Deswegen haben wir nicht so viele Leute aufgestellt. Es sollten nur Leute kandidieren, die auch wirklich Lust darauf haben.« Dafür freue er sich umso mehr über das gute Ergebnis der LHG.

Foto: Sophie Ritter

Foto: Sophie Ritter

Auch Kai Krause (momentan Sitzungsleiter und noch einziger Vertreter der LHG im Stura) befürchtet, dass einige Reformen zurückgestoßen werden könnten. Zum Beispiel die, dass man seit der neuen Grundordnung als Stura-Mitglied nicht mehr Referent/in werden kann, was sich vor allem mit dem Wunsch nach einer höheren Neutralität der Referent/innen begründen lasse. Laut Kai habe sich mit diesem Ergebnis in der »Verteilung zwischen den linken und den Studierenden-orientierten-Gruppen« viel verändert. Ihnen als Liberale Hochschulgruppe gehe es natürlich darum, die Interessen der Leute zu vertreten und nicht ideologische Prinzipien zu verkörpern. Trotzdem freue er sich über ihr gutes Wahlergebnis, das sich immerhin im Vergleich zu den letzten Wahlen vervierfacht hat, und bezeichnete seine Hochschulgruppe als »die Gewinner der Herzen«. Den Wahlerfolg erklärt er mit der hohen Präsenz der LHG beim Wahlkampf. Von den meisten anderen Hochschulgruppen hörte man, dass sie in dieser Hinsicht dieses Jahr weniger aktiv waren.

Zentral zu sehen: Hermann Weber und Jenny Kock (halb hinter ihm versteckt). Foto: Sophie Ritter

Zentral zu sehen: Hermann Weber und Jenny Kock (halb hinter ihm versteckt).
Foto: Sophie Ritter

Das bestätigt auch Hermann Weber von der GHG, der erzählte, dass der Wahlkampf seiner Hochschulgruppe im letzten Jahr weitaus offensiver betrieben worden sei. Den Eindruck, dass allgemein weniger Werbung betrieben wurde, teilt seine Hochschulgruppen-Kollegin Jenny Kock (momentan Vorsitzende im Stura) weniger. Zum Wahlergebnis meinte sie: »Ich finde es traurig, dass so viele unkonstruktive Leute in den Stura gekommen sind.« Nach kurzem Überlegen fügte sie noch hinzu, dass nun diejenigen, »die immer behaupten, tolle Arbeit zu leisten, die Möglichkeit bekommen, es auch zu beweisen.« Man hörte es in letzter Zeit übrigens immer wieder munkeln, dass Jenny nicht noch ein weiteres Mal in den Stura möchte und nun bestätigte sie dies auch vor uns. Sie hat sich zwar zur Wahl gestellt und wurde auch gewählt, möchte jedoch zurücktreten und den Platz für eine andere engagierte Person aus der GHG freimachen. Ihre Entscheidung begründete sie damit, dass sie nun ganze drei Jahre im Stura tätig war und man ja auch mal wieder mit dem Studium weiterkommen müsse. Allerdings werde man den immer wieder kehrenden Themen und Debatten im Studierendenrat irgendwann überdrüssig. Zur Wahl hat sie sich trotzdem gestellt, um die Chance der GHG auf Plätze zu erhöhen.

Doch nun zum Wahlsieger der Hochschulwahlen, der Offenen Linken Liste: Ihr Vertreter Lukas Wanke (momentan Referent für innere Hochschul- und Bildungspolitik) meinte schon vor der Bekanntgabe der Ergebnisse, er erwarte einen Erdrutschsieg und würde den Glauben an die Demokratie verlieren, falls es nicht dazu käme. Sein Genosse Jan Hoffmann erklärte ebenfalls im Voraus, dass ihre Chancen sehr gut ständen; nicht zuletzt auch, da die OLLi in den Stura-Wahlkreisen sehr gut aufgestellt sei. Viel besser als die anderen Hochschulgruppen, die im Gegensatz zu ihnen nicht in allen Wahlkreisen angetreten waren. Tatsächlich konnte die OLLi über die uniweiten Wahlvorschläge nur vier Plätze ergattern, über die Wahlkreise dafür ganze sieben.

Im Hintergrund sieht man, wie sich Marco Pellegrino und Caroline Banasiewicz von der OLLi über das Wahlergebnis freuen. Foto: Sophie Ritter

Im Hintergrund sieht man, wie sich Marco Pellegrino und Caroline Banasiewicz von der OLLi über das Wahlergebnis freuen.
Foto: Sophie Ritter

Doch was wird sich nun verändern, da die OLLi stärkste Kraft im Stura ist? Lukas meint dazu: »Wir werden unsere Projekte jetzt mit einer höheren Intensität verfolgen können und weniger Zeit in Diskussionen über die Grundordnung verwenden müssen.« Insgesamt werde sich dadurch jedoch wenig an ihrer Arbeitsweise ändern. Faktisch ist die OLLi mit neun Plätzen auch im aktuellen Stura schon sehr stark vertreten, was die großen Befürchtungen aus dem konservativen Lager etwas relativiert. Eventuell alles nur politische Polemik?

Marius Hartmann, der auch dieses Mal wieder unter dem Slogan »Chemie knallt und stinkt« als ein von den Hochschulgruppen Unabhängiger Kandidat in den Stura zieht, sieht derartige Klassenkämpfe in der Natur der Politik begründet: »Eine Lagerbildung ist ganz natürlich.« Er selbst gehört keiner Hochschulgruppe an, da er nicht durch Gruppenzwang voreingenommen sein will: »Ich habe meine eigene Art zu denken und möchte für mich selbst stehen können.« Politisch gesehen sieht er sich zwar den Grünen am nächsten, findet jedoch, dass diese häufig versuchen, ihre, aus seiner Sicht richtigen Ansichten, den Anderen aufzuzwingen. Marius steht für eine liberalere Herangehensweise; sein Ziel: »Unvoreingenommenes, auf Vernunft basierendes Denken«. Auch er findet, dass zu wenig Werbung für die Wahl betrieben wurde, wodurch viele Studierende wohl nicht einmal wussten, wann sie stattfand. Zusätzlich erzählte er von seiner Idee, dass es in dieser Hinsicht einiges bewirken könnte, wenn auch die Professoren in den Vorlesungen und Seminaren aktiv auf die Hochschulwahlen hinweisen würden.

In der vorderen Reihe zu sehen: Imke Maaß (Die LISTE), Malte Hirschbach (Die LISTE) und Kai Krause (LHG) Foto: Sophie Ritter

Rechts zu sehen: Imke Maaß (Die LISTE), Malte Hirschbach (Die LISTE) und Kai Krause (LHG)
Foto: Sophie Ritter

Malte Hirschbach von Die LISTE (momentan einer von zwei Sitzungsleitern im Stura) erkennt noch einen anderen Grund für die niedrige Wahlbeteiligung und gleichzeitig für das Wahlergebnis seiner Hochschulgruppe, das doch weniger gut ausgefallen war als erwartet und fordert: »Nächstes Jahr sollte man bis 24 Uhr wählen können. Und das auch in Kneipen! 17 Uhr ist viel zu früh, da stehen Die LISTE-Wähler gerade erst auf.« Was die etablierten Parteien damit beabsichtigen, sei laut Malte ja wohl offensichtlich. Die Hochschulgruppe mit dem Tukan-Maskottchen politisch zu verorten ist bekanntlich schwer, doch Malte meint, bei ihnen handele jeder nach seinem Gewissen. Was sie mit ihren drei Sitzen im Stura wirklich erreichen wollen? Ein Kneipenticket! Würde das Kulturticket in Kneipenticket umbenannt werden und somit auch Vergünstigungen in Kneipen enthalten, würde es sicher viel besser ankommen. Malte hat es diesmal nicht in den Stura geschafft: »Der Fehler war es, Frauen aufzustellen. Ich habe allen gesagt, dass man sie wählen soll und nicht mich.« Die Spitzenkandidatin der Spaßpartei ist Imke Maaß. Was sie im Stura erreichen will? »Ich möchte bewegen: Menschen, Herzen, Dinge,… .« Des Weiteren erzählt sie: »Meine Wähler sollen wissen, dass ich jeden Tag ein offenes Ohr für sie haben werde. Außer zwischen 12 und 15 Uhr, da mache ich Mittagsschlaf.« Na wenn das keine guten Aussichten sind.

Abschließend lässt sich sagen, dass man durchaus gespannt sein kann, was der neue Stura so auf die Beine stellen wird. Im nächsten Semester wird er mit einigen neuen Gesichtern und etwas verschobenen Machtverhältnissen in die neue Legislaturperiode starten. Ein wenig Hoffnung macht dabei, dass sich bei der Wahlparty nach der ganzen politischen Polemik die Hochschulgruppen immer wieder ein wenig vermischten, miteinander anstießen oder gemeinsam tanzten.

  • Alle Wahlergebnisse werden auf dieser Website veröffentlicht
  • Die Präsentation von der Wahlparty findet Ihr hier

Über Paula Götze

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Erstellt: 16.05. 2017 | Bearbeitet: 18.10. 2017 13:45