Mai 2017 hastuUNI Online 0

Kampfabstimmung im Stura

Noch ist es 21 Uhr, am Montag dem 24. April. Die Stura-Sitzung läuft seit zwei Stunden, als zwei Studentinnen einen Finanzantrag einbringen. Schon vor der Sitzung ist klar – das wird keine leichte Kost.

Foto: Henrik Merker

Foto: Henrik Merker

Thema ist das Austauschprogramm MEDI≡AH, das seit zwölf Jahren Studierende aus dem russischen Archangelsk und Halle zusammenbringt. Die Reise nach Russland vom 02. bis 11. Mai ist organisiert, die Teilnehmenden stehen fest. Eingeplant sind die beantragten 750€ als Aufwandsentschädigung für Gastfamilien. Formular, Begründung und Kostenaufstellung sind beim Stura eingereicht.

»Steht denn schon endgültig fest, wer am Projekt teilnimmt?«, fragt Jenny Kock (Grüne). Die beiden Studentinnen bejahen. Blicke verfinstern sich, unruhiges Flüstern im Saal. Stimmen werden laut, der Antrag müsse sofort abgelehnt werden. »Dann können wir den Antrag nicht beschließen!«, ruft Referentin Eva. Weiter sagt sie: »Anträge müssen vor Projektbeginn eingereicht werden.« Projektbeginn heißt – bevor beworben wird. Und, bevor die Teilnehmenden feststehen.

Die beiden Studentinnen hatten im Februar schon einen Antrag auf Werbemittel für das Projekt eingereicht, welcher angenommen wurde. »Warum habt ihr den 750€-Antrag nicht damals schon eingebracht?«, wird als Vorwurf laut. Referent*innen und Stura-Mitglieder verweisen auf die Finanzordnung. Die beiden Studentinnen betonen, dass ohne das Geld das Projekt gefährdet sei. Aus den Reihen der Grünen kommt der Vorwurf, die beiden wollten den Stura erpressen. Eine Entschuldigung folgt prompt.

Im Hallischen Saal über der Tulpe-Mensa wird es unruhig. Köpfe werden rot, es macht sich Verärgerung breit. Nach einer halben Stunde ist die Diskussion ins Stocken geraten. Wird der Antrag abgelehnt, hat das Austauschprogramm ein großes Finanzproblem. Wird er angenommen, ignoriert der Stura seine Finanzordnung. Die Befürchtung: Auch andere Antragssteller könnten mit der Begründung kommen, es hätte schon Ausnahmen gegeben.

Jan Hoffmann (OLLi) schlägt vor, das Austauschprogramm gegen die gängige Praxis zu unterstützen: »Das Projekt ist gut für die Studierendenschaft und förderungswürdig. Aus einer einzelnen Ausnahme ergibt sich kein Zwang, andere Projekte auch so zu behandeln!« Auch Hoffmann betont, dass Risiken bestehen.

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Foto: Henrik Merker

Es folgt ein Antrag, sofort abzustimmen. Der wird abgelehnt. Das flimmernde Licht der Leuchtstofflampen lässt die Augen müde werden. Im Saal ist es stickig, Privatgespräche kommen auf. Eine Entscheidung scheint nicht in Sicht. Lukas Wanke (OLLi) mahnt die Diskussionskultur an und bittet, alle Optionen zu prüfen. Referentin Eva fordert darauf, den Antrag wegen formalen Fehlern nicht zu behandeln. Das wäre dasselbe, wie eine Ablehnung. Und wird auch verworfen. Einigen können sich die Stura-Mitglieder nach verzweifeltem Hin und Her auf das Ende der Diskussion.

Eine Stunde wurde diskutiert. Nun folgt die Abstimmung über die Freigabe der Gelder, sie finde namentlich statt. Überraschend ist das Ergebnis: Die 750€ werden mit knapper Mehrheit bewilligt. Das Austauschprogramm kann auch dieses Jahr stattfinden. Die Entscheidung ist aus der Not heraus getroffen. Vom Stura scheint damit kaum jemand zufrieden zu sein.

Was sonst noch Thema war

Campusfest

Der Kartenvorverkauf vom Campusfest hat begonnen. Auf dem Fest solle menschenfeindliches Verhalten nicht geduldet werden. Es soll ein Awareness-Team geben, sollte es zu Vorfällen kommen.

Erstiparty

Nichtöffentlicher Teil der Sitzung. Eine Stura-Referentin sagt, dass die Öffentlichkeit ausgeschlossen wird, wenn Verträge besprochen werden. Weiter sagt sie, Stura-Mitglieder seien der Verschwiegenheit verpflichtet. Der Stura wolle damit seine Verhandlungsposition gegenüber Vertragspartnern sichern.

Rücktritte

Die Referentin für Organisation Eva Winde gab ihren Rücktritt bekannt. Als Grund nannte Winde die Auflösung des Referates. Zu ihren Aufgaben gehörte die Aufarbeitung strittiger Finanzentscheidungen vorangegangener Studierendenräte. Diese Aufarbeitung gilt als abgeschlossen.

Das Politikreferat berichtet:

Lukas Wanke (OLLi) informiert zur Situation der Japanologie. Wanke sagt, zum nächsten Semester könnten sich keine Studierenden mehr für den Studiengang einschreiben. Im Fakultätsrat hätten die Professoren für die Aussetzung der Immatrikulation gestimmt, Mitarbeiter und Studierende dagegen. »Studiengänge mit Immatrikulationsstopp werden erfahrungsgemäß nach drei Jahren ganz eingestellt«, sagt Wanke. Ein Stura-Mitglied meint: »Die hallesche Japanologie war mal die beste Deutschlands – dann kam Oberländer (Professor der Japanologie, Anm. d. Red.)«.

Bericht aus dem Sozialreferat

Referentin Patricia Fromme (OLLi) sagt, die MLU prüfe, wie die Namensänderung während einer Geschlechtsumwandlung erleichtert werden könne. Die Namensänderung im Immatrikulationsregister solle auch dann möglich sein, wenn sie noch nicht im Personalausweis steht.

Referat Sport & Gesundheit

Referentin Michèle Fischer schlägt die Einrichtung eines landesweiten Sportnetzwerkes vor. Das Netzwerk soll Wettkämpfe zwischen den Universitäten in Sachsen Anhalt koordinieren. Fischer berichtet, dass Studierende häufig nicht wissen, wo ihre Sportkurse stattfinden. Die Verständlichkeit der Bekanntmachungen solle deshalb geprüft werden.

Berichte aus den Arbeitskreisen

Der AK queereinsteigen beantragt, dass der Stura als Veranstalter des Christopher Street Day (CSD) in Halle auftritt. Der AK queereinsteigen könne als Arbeitskreis keine eigenen Demonstrationen anmelden. Der Stura übernimmt nach Abstimmung die Verantwortung für den CSD.

Der Stura sucht eine neue Referentin für Hochschulpolitik. Nähere Informationen finden sich auf der Website des Stura

Berichte der Sprecher*innen

Studierende hätten sich beschwert, dass Protokolle seit Monaten nicht online abrufbar wären. Referentin Eva Winde sagt, dass noch zwei Wochen nach Veröffentlichung von Protokollen Widerspruch eingelegt werden kann. Das würde für alle Protokolle gelten, die noch nicht auf der Website stehen. Dies könne eine Einspruchswelle zur Folge haben.

Der Briefkasten der Sozialsprecher*innen ist kaputt. Für die Neuanschaffung wurden 100€ bewilligt.

  • Die nächste Sitzung findet am 15.05. statt
  • Unseren Bericht über die letzte Stura-Sitzung findet Ihr hier
Foto: Henrik Merker

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Über Henrik Merker

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Erstellt: 13.05. 2017 | Bearbeitet: 05.06. 2017 16:47