Sep 2017 hastuUNI Online 0

Eine außerordentliche Sitzung

Nachdem letzte Woche zum zweiten Mal in Folge die reguläre Sturasitzung wegen Anwesenheitsproblemen vertagt werden musste, gab es am Montag, dem 04.09. eine Ersatzsitzung. Dort ging es unter anderem um ein Referat für Veranstaltungen, die Unterstützung der Hasi und Sofas für Erstis.

Foto: Paula Götze

Die Sitzung begann dieses Mal schon um 16 Uhr und wurde nach nicht einmal zwei Stunden um 17:40 Uhr geschlossen. Stattgefunden hat sie nicht wie üblich im Hallischen Saal über der Mensa Tulpe, sondern gegenüber im Anhalter Zimmer. Ein ganzer Saal war für die insgesamt 15 anwesenden stimmberechtigten Sturamitglieder und die paar zusätzlichen ReferentInnen auch kaum nötig. Während bei regulären Sturasitzungen für die Beschlussfähigkeit mindestens 19 Stimmberechtigte da sein müssen, ist die Anzahl bei einer solchen Nachsitzung egal. Es dürfen jedoch keine Satzungs- und Grundordnungsänderungen beschlossen werden; das stand aber diesmal sowieso nicht auf dem Plan. Geleitet wurde die Sitzung wie gewöhnlich von Kai Krause (LHG). Das Protokoll führte Kolja Rieke (Die LISTE) stellvertretend für Malte Hirschbach, der gerade für Die PARTEI auf Wahlkampftour ist und deshalb leider nicht bei dieser außerordentlichen Sitzung anwesend sein konnte.

Als erstes ging es kurz um die Haushaltssperre, die verhängt wurde, damit die Ausgaben des Sturas nicht aus Versehen über das für diese Legislaturperiode noch übrige Geld hinausgehen. Man einigte sich darauf, dass man diese bei der nächsten Sitzung sicherlich aufheben könne. Im Folgenden wurde beschlossen, dass ein Referat für Veranstaltungen ausgeschrieben werden soll. Gesucht ist also ein/e ReferentIn, der/die den Stura gegen eine kleine Aufwandsentschädigung bei der Projektplanung unterstützt. Die Ausschreibung geht erst einmal bis zum 20. September; dann soll auf der Sitzung am 25. von den Bewerben einer gewählt werden. Vorausgesetzt natürlich, diese Sitzung wird nicht wegen Anwesenheitsproblemen vertragt.

Was auf der Sitzung am Montag absolut positiv auffiel, war das übermäßige Engagement der noch relativ neuen Referentin für Äußeres, Dörte Jakobi (Die LISTE). Sie hat unter anderem »ein Schreiben an die Hochschulpolitischen Sprecher der Landespolitik verfasst, in dem um Stellungnahme zur nicht nachvollziehbaren Verzögerung des Umzugs des Studienkollegs gebeten wird« (Zitat aus der Tischvorlage). Man entschied sich natürlich einstimmig dafür, diesen Brief abzuschicken, wenn auch mit kleinen Änderungen. Des Weiteren hat sie zusammen mit dem Referenten für Inneres, Lukas Wanke (OLLi), aus den Wahlprogrammen der 14 in Sachsen-Anhalt zur Bundestagswahl zugelassenen Parteien die Punkte zur Hochschulpolitik und Ausbildungsförderung herausgefiltert und aufgearbeitet. Die Ergebnisse befinden sich seit gestern auf der Sturawebsite und wurden auch durch einen zusätzlichen Hochschulpolitischen Newsletter per Mail verbreitet.

Zusätzlich sprach sich Dörte dafür aus, dass der Stura den »Offenen Brief zum Erhalt des soziokulturellen Zentrums HASI« an den Aufsichtsrat der HWG unterschreiben solle. Lukas Wanke schrieb zusätzlich noch eine allgemeine Stellungnahme zur Solidarität mit dem Projekt in der Hafenstraße 7 (Hasi). Über diesen Punkt wurde auf der sonst so harmonischen Sitzung dann doch noch etwas hitziger diskutiert. Julian Rosenberger (RCDS) sprach sich dagegen aus, die Hasi zu unterstützen, da das Haus immerhin ursprünglich besetzt wurde und das ganze Projekt somit durch eine illegale Handlung, die sich gegen das Eigentum anderer und somit auch gegen den Staat richte, begann. Dörte erklärte daraufhin, dass das Haus davor jahrelang leer stand und mit der HWG später sogar ein Nutzungsvertrag eingegangen wurde. Lukas diskutierte mit Julian darüber, ob der Hausfriedensbruch überhaupt eine richtige Straftat sei, wenn er nicht zur Anzeige gebracht werde, sondern wie in diesem Fall der Hausbesitzer (die HWG) sogar einen Nutzungsvertrag mit den Besetzern vereinbare. Auch Hermann Weber (GHG) meinte, man solle den Status quo beachten und nicht die ursprüngliche Besetzung. Kai Krause (LHG) findet zwar Freiräume wichtig und sprach sich für jene aus, fühlt sich aber auch durch die Verklärung illegaler Handlungen in seinem Rechtsempfinden gestört. Er erklärte, dass die Besetzung zwar durch den Vertrag etwas legalisiert wurde, es jedoch nicht richtig sei, die HWG anzugreifen, weil sie angeblich nicht gesetzlich handle, wenn sie den Vertrag nicht verlängere. Als Kompromiss schlug Dörte schließlich vor, die Stellungnahme um einen Absatz zu ergänzen, in dem man bekundet, wie schade es sei, dass es immer erst zivilen Ungehorsam brauche, um die Politik an ihre Verantwortung zu erinnern, den Bürgern Räume zur Entfaltung zu schaffen. Wie der Link oben zu der Stellungnahme auf der Sturawebsite vermuten lässt, wurde der Antrag zur Veröffentlichung schließlich angenommen: mit zehn Stimmen dafür, drei dagegen und zwei Enthaltungen.

Des Weiteren ging es auf der Sitzung um den Projektantrag »Haste mal ne Couch?« von Patricia Fromme (OLLi), wobei es darum geht, Erstis in den ersten Wochen des Semesters eine Couch zum Wohnen zu bieten, wenn sie noch keine Wohnung gefunden haben. Studierende mit einer freien Couch, die den obdachlosen Erstis helfen wollen, sollen sich dafür in eine Datenbank eintragen lassen können. Diese Idee traf auf viel Zustimmung und so wurde der Antrag einstimmig angenommen. Nur die Abstimmung zur finanziellen Unterstützung des Exmatrikulationsballes der Agrarwissenschaftler, fiel negativ für die Antragssteller aus. Der Stura unterstützt prinzipiell keine Veranstaltungen für einzelne Studiengänge; dafür sind die Fachschaftsräte zuständig. Allerdings gab es zu wenige Informationen und es war auch keiner der Antragssteller anwesend, um für Klarheit zu sorgen. So entschied man sich, wenn auch knapp, mit sechs Stimmen dagegen, fünf dafür und vier Enthaltungen gegen die Unterstützung.

  • Seit diesem Semester berichten wir regelmäßig darüber, was auf den Sitzungen des Studierendenrates passiert. Damit wollen wir Hochschulpolitik für alle zugänglich und verständlich machen. Unsere anderen Berichte findet Ihr hier.
  • Die nächste reguläre Sturasitzung findet am 25.09. statt.

Über Paula Götze

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Erstellt: 06.09. 2017 | Bearbeitet: 24.10. 2017 11:54