Jan 2016 hastuINTERESSE Heft Nr. 63 0

Stichworte

Die wichtigsten Begriffe zur Flüchtlingsdebatte

UNHCR copy_640

Illustration: Katja Elena Karras

UNHCR – UN-Hochkommissariat für Flüchtlinge, leistet logistische und humanitäre Hilfe und sammelt aktuelle Zahlen zu Flüchtlingsbewegungen weltweit.

BAMF – Bundesamt für Migration und Flüchtlinge. Entscheidet unter anderem über Asylanträge und befasst sich mit Zuwanderung und Integration.

Asyl – Aufnahme von politisch Verfolgten. Asylbewerber dürfen in den ersten drei Monaten nicht arbeiten, danach auf Antrag möglich. Nach Anerkennung: Aufenthalt zunächst für drei Jahre. Grundlage: Art. 16a des Grundgesetzes.

Flüchtlingseigenschaft – weiter gefasst als der deutsche Asylstatus: unter anderem auch nichtstaatliche Verfolgung und Einreise über sicheren Drittstaat möglich. Wird vom BAMF im Rahmen des Asylverfahrens festgestellt. Früher auch als »Kleines Asyl« bezeichnet, heute vergleichbarer Status wie Asylberechtigte. Grundlage: Art. 1 A Nr. 2 der Genfer Flüchtlingskonvention.

Asyl copy_640

Illustration: Katja Elena Karras

Subsidiärer Schutz – Wird gewährt, falls die Flüchtlingseigenschaft nicht festgestellt wird, aber ein ernsthafter Schaden droht: unter anderem Todesstrafe, Folter oder Bedrohung durch bewaffnete Konflikte. Meist wird Kriegsflüchtlingen aber die Flüchtlingseigenschaft zuerkannt. Aufenthalt zunächst für ein Jahr. Grundlage: Art. 15 bis 17 der Richtlinie 2011/95/EU des europäischen Parlaments und des Rates.

Abschiebungsverbote – Neben Flüchtlingseigenschaft und subsidiären Schutz gibt es noch weitere Kriterien, nach denen Ausländer nicht abgeschoben werden dürfen: zum Schutz der Menschenrechte und Grundfreiheiten (Grundlage: Europäische Menschenrechtskonvention) oder bei konkreter Gefahr für Leib, Leben oder Freiheit, beispielsweise Naturkatastrophen, Bürgerkrieg oder auch eine schwere Erkrankung, die im Zielland nicht ausreichend behandelt werden kann (Grundlage: § 60 Abs. 7 Aufenthaltsgesetz). Aufenthalt zunächst für ein Jahr.

Schutzquote copy_640

Illustration: Katja Elena Karras

Schutzquote – Verhältnis der bewilligten Asylanträge (Asyl, Flüchtlingseigenschaft, subsidiärer Schutz, Abschiebungsverbot) zu der Gesamtzahl der Anträge. Die Anerkennung als Asylberechtigte nach Art. 16a GG macht nur einen geringen Teil der Schutzquote aus.

Statistiken – Können leicht missverstanden werden. Im Jahr 2014 wurden nur 1,8 Prozent der Antragsteller als Asylberechtigte anerkannt. Die gesamte Schutzquote lag hingegen bei 31,5 Prozent. Doch das bedeutet im Umkehrschluss nicht, dass über zwei Drittel als unbegründet abgelehnt wurden. Die Ablehnungsquote betrug 33,4 Prozent. Darin enthalten sind auch Duldungen sowie Flüchtlinge, die gegen den Bescheid des BAMF geklagt haben und vor Gericht erfolgreich anerkannt wurden. Diese Zahlen werden vom BAMF nicht erfasst. Das restliche gute Drittel entfällt auf »formelle Entscheidungen«. Hier kam das Asylverfahren nicht zu einem regulären Abschluss, zum Beispiel weil das BAMF einen anderen Staat für zuständig erklärt hat (Dublin III) oder weil der Antrag zurückgenommen wurde.

Duldung copy_640

Illustration: Katja Elena Karras

Duldung – Vorübergehende Aussetzung der Abschiebung aus verschiedenen humanitären oder rechtlichen Gründen, aber kein Aufenthaltsrecht.

Transitland – Land auf Flüchtlingsrouten, welches nicht das Ziel der Flüchtlinge ist.

Dublin III – Nach diesem Verfahren ist derjenige EU-Staat für das Asylverfahren zuständig, auf dessen Territorium der Geflüchtete erstmals EU-Gebiet betritt; zurzeit praktisch außer Kraft.

Sicherer Drittstaat – Flüchtlingen von hier droht laut Gesetzgeber keine Verfolgung, eine direkte Abschiebung ist möglich; Bewertung und Umsetzung sehr umstritten

Tandem – Projekt, in dem sich zwei Teilnehmer unterschiedlicher Hintergründe zusammenfinden, um jeweils vom Partner Sprache, Kultur oder andere Dinge kennenzulernen.

Tandem copy_640

Illustration: Katja Elena Karras

EU-Außengrenze – Grenze eines EU-Mitgliedstaats zu einem Nicht-EU-Mitglied.

FRONTEX – EU-Grenzschutzagentur mit Sitz in Warschau, soll EU-Außengrenzen bewachen; unter anderem verantwortlich für Projekt »Triton« im Mittelmeer.

Schengen-Abkommen – Garantiert Reisefreiheit ohne Kontrollen der Mitgliedsländer; praktisch ausgesetzt, seit einige Staaten ihre Grenzen wieder kontrollieren.

Nachrangiger Arbeitsmarktzugang –Vor Antragstellung und in den ersten drei Monaten des Asylverfahrens dürfen Geflüchtete in Deutschland nicht arbeiten, danach können sie eine Genehmigung beantragen. In den ersten 15 Monaten des Aufenthalts prüft die Arbeitsagentur, ob die jeweilige Stelle nicht mit Arbeitssuchenden aus der EU, dem EWR oder der Schweiz besetzt werden kann. Diese haben Vorrang. Bis vor einem Jahr waren die genannten Fristen noch wesentlich länger.

Über Konrad Dieterich

, ,

Erstellt: 12.01. 2016 | Bearbeitet: 13.05. 2016 12:14