Mai 2014 hastuINTERESSE Nr. 54 0

»Ach du Schreck – Schon wieder Wahl?«

Studiengeflüster 263 Studiengänge bietet die MLU an 10 Fakultäten an, eine beinahe unübersichtliche Anzahl. In unserer Rubrik »Studiengeflüster« stellen unsere Autoren kurz und knapp interessante Aspekte ihres eigenen Studiums vor. Teil 3: »Ach du Schreck – Schon wieder Wahl?«

Illustration: Han Le

Illustration: Han Le


Europa geht zur Wahlurne. Schon im Mai wird das Europäische Parlament neu gewählt. Aber was passiert da genau? Und welche Auswirkungen hat meine Stimme am 25. Mai auf die Politik von morgen? Hier kommen die wichtigsten Fakten zur Europawahl 2014.

Wer wird gewählt?

Es werden die 751 Abgeordneten des Europäischen Parlaments gewählt. Jedes EU-Mitgliedsland besetzt je nach Einwohnerzahl zwischen 6 und 96 Sitzen, somit wählt jedes Land ausschließlich die eigenen Abgeordneten. Für Deutschland werden 96 Personen im Parlament sitzen. Auf unserem Wahlzettel stehen aber wie gewohnt die deutschen Parteien.

Wann wird gewählt?

Das Parlament wird alle fünf Jahre gewählt. In diesem Jahr wählen die Bürger der EU-Mitgliedsländer im Zeitraum vom 22. bis 25. Mai, da in jedem Land die nationalen Wahlgesetze gelten. In Deutschland findet die Wahl wie immer am Sonntag statt, also am 25. Mai.

Wie wird gewählt?

Wie zur Bundestagswahl im letzten Jahr ist auch die Europawahl allgemein, frei, geheim und unmittelbar. Jedoch sind nicht alle Stimmen gleich, denn jedes Land wählt unterschiedlich viele Abgeordnete. Selbst ein kleines Land wie Malta stellt mit 400 000 Einwohnern sechs Sitze, Deutschland mit 81 Millionen Einwohnern stellt dagegen nur 96 Sitze. Mit dieser sogenannten degressiven Proportionalität haben die deutschen Stimmen weniger Gewicht als die maltesischen. Erstmals wird es in Deutschland zur Europawahl auch keine Sperrklausel geben. Die bisherige Dreiprozenthürde, mit welcher nur Parteien ab drei Prozent ins Parlament durften, hat das Bundesverfassungsgericht aufgehoben. Somit könnten auch kleine Parteien einen Sitz in Straßburg bekommen.

Wieso ist es wichtig, wählen zu gehen?

In diesem Jahr sind die rechtspopulistischen Parteien in Europa stark. Sie sind skeptisch gegenüber der EU oder lehnen den Euro oder gar die Gemeinschaft komplett ab. Wie die AfD in Deutschland oder der »Front National« in Frankreich schüren solche Parteien in vielen Ländern Angst vor der EU und setzen auf nationalistische Politik. Wer also wählen geht und die Stimme den nicht-nationalistischen Parteien gibt, stärkt die europäische Demokratie. Außerdem wird am gleichen Tag der hallische Stadtrat gewählt, der Gang zur Wahlurne lohnt sich also doppelt.

Illustration: Eva Feuchter

Illustration: Eva Feuchter

Was passiert danach?

Die Abgeordneten bilden nach der Wahl keine Regierung, wie zum Beispiel im Bundestag. Stattdessen schließen sie sich zu europäischen Fraktionen zusammen. Beispielsweise bildet die deutsche SPD mit anderen Arbeiterparteien aus den EU-Mitgliedsländern die S&D-Fraktion (»Progressive Sozialisten und Demokraten«). Für Beschlüsse im Parlament werden dann jedes Mal sogenannte Ad-hoc-Mehrheiten gesucht, es gibt keine feste Koalition.

Welche Rolle spielt das Parlament in der EU?

Zugegeben: Das Europäische Parlament besitzt nicht so viele Rechte in der EU wie der Bundestag in Deutschland. Jedoch hat das Europäische Parlament seit der Gründung 1952 stark an Kompetenzen zugelegt. Jede Gesetzesinitiative muss von der Kommission, einer Art ständigen Regierung der EU, eingebracht werden. Je nach Gesetzesart hat das Parlament das Recht auf eine Anhörung und Entscheidung über das Gesetz. Kein EU-Gesetz wird heute mehr ohne die Zustimmung des Parlaments gefasst – die Bürgerkammer der EU ist damit zu einer starken Institution geworden.

Welche Fragen stellt sich die Politikwissenschaft?

Im Nachgang wird jede Wahl ausführlich ausgewertet. Wie erfolgreich war der Wahlkampf der jeweiligen Parteien? Mithilfe von Statistiken wird die Wahlbeteiligung nach Wahlkreisen oder Bundesländern aufgeschlüsselt. Daraus lässt sich ein Parteiensystem für jedes Land erstellen: Welche Parteien konnten sich in den letzten Jahrzehnten etablieren? Welche neuen Konfliktlinien entstehen in der Gesellschaft und welche entsprechenden Parteien dafür im politischen System? In Bezug auf die Europawahl wird die Akzeptanz der »Europäischen Union« bei den Bürgern untersucht. Wie können sich Bürger an der europäischen Gesetzgebung beteiligen? Wird die Politik aus Brüssel nur als alltagsfremd und sinnlos empfunden? Anhand der Wahlanalyse lassen sich dann Strategien entwickeln, wie die Abgeordneten des Europäischen Parlaments in Zukunft bürgernahe Politik machen sollten.

Über Markus Kowalski

studiert Politikwissenschaften und Germanistik, hält aber wenig von den alltäglichen Politik-Nachrichten. Meistens ist er mit einem coffee-to-go auf dem Uniplatz anzutreffen.

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Erstellt: 16.05. 2014 | Bearbeitet: 15.05. 2014 20:45