Okt 2010 hastuUNI Nr. 34 2

Ein Jahr StuRa

Mit dem Wintersemester konstituiert sich ein neuer Studierendenrat. hastuzeit blickt noch einmal zurück auf den »alten« StuRa. Ein Resümee.

Ein Krankenwagen fährt mit quietschenden Rädern durch die Stadt. Im Innenraum, angespannte Gesichter. Der Patient zeigt seltsamen Symptome: Verminderte Produktion von Humankapital, chronisch insuffiziente Organe, Akkreditierung bei nur 10 Prozent. Der Chefarzt übernimmt. Die letzten Eingriffe werden überprüft: Studienreform, Umstellung auf BA/MA – Resultat jeweils negativ; außerdem eine katastrophale organisatorische Lage, und das kulturelle Kapital sinkt langsam auf Null.

Auf der Bahre im Krankenwagen liegt kein Mensch, sondern die Universität Leipzig. Ihr Zustand ist schlecht. Das zumindest meint ihr StudentInnenRat. Aus deren Imagefilm stammt die Krankenwagenszene, die zugleich ein Ausdruck des Selbstverständnisses der studentischen Vertreter ist: politisch, kritisch und ideenreich.

40 Kilometer nordöstlich …

… sieht die Welt schon etwas anders aus. Der Studierendenrat Halle hat auch einen Imagefilm, der in der letzten Legislatur gedreht wurde. Dieser beginnt mit den Worten: »Du kennst uns nicht?« Eine Annahme, die gar nicht so unberechtigt ist und so prominent an den Anfang des Imagefilms gesetzt, einiges über das Selbstbild des StuRa verrät.

Von der Vertretung der Studierendenschaft der MLU nehmen nur die wenigsten Notiz. Zwischen der eigentlichen und, der öffentlich zugeschriebenen Bedeutung des Gremiums herrscht eine deutliche Diskrepanz, die sich nicht allein im Anfangsstatement des Imagefilm äußert, sondern auch an vielen Stellen in der Legislatur.

Um den Studierendenrat wieder mehr ins Licht zu rücken, wurde der Imagefilm gedreht, in dem als erstes eine Studentin vor die Kamera tritt, der beim Ausfüllen von Formularen geholfen wurde. Es folgt ein Vertreter des AK Bildungspolitik, der über die finanzielle Förderung des Bildungsstreiks durch den StuRa berichtet, und abschließend ist eine Studentin von KunstInBetrieb zu sehen, einer Ausstellung, die stellvertretend für die vielen Projekte steht, die in der vergangenen Legislatur unterstützt wurden. Wie in Leipzig vermittelt auch der Imagefilm des Studierendenrates der Uni Halle ein Selbstverständnis: helfen, fördern und verwalten.

Politische Manpower kostet

Besonders augenscheinlich wurde diese Interpretation der eigenen Aufgaben in der vergangenen Legislatur beim Thema Bildungspolitik. Dabei startete der StuRa durchaus mit heheren Zielen. So betonte Paula Schiefer in der dritten Sitzung am 13. Juli 2009: »Wir sind als StuRa gewählt, hier die Hochschulpolitik zu machen, sollten das nicht auslagern, sondern hier im StuRa machen.« Vorangegangen war dieser Äußerung eine Diskussion zu einem Thema, das als prägendstes für die Amtszeit 2009/10 gelten kann: der Bildungsstreik.

Schon vor der Konstituierung des StuRa im Juni 2009 fand die erste große Bildungsstreikwelle statt. Auch in Halle fand sich eine Gruppe engagierter Studierender, die die Proteste in Halle organisierten. Der StuRa 2008/09 unterstützte diese Bemühungen mit 2000 Euro. Nachdem der Streik vorüber war, wendeten sich die Bildungsstreiker jedoch erneut an den nun neuen StuRa. Sie hatten ihr Budget überzogen (später stellte sich diese Annahme als falsch heraus) und wollten eine nachträgliche Förderung. Im StuRa fühlte man sich von diesem Vorgehen überrumpelt, zumal noch der Eindruck des chaotischen Ablaufs des Bildungsstreiks vorherrschte. Michael Seifert, der Vorsitzender des StuRa-Sprecherkollegiums, kritisierte die Organisatoren vor allem für ihren Umgang mit dem Eigentum und Geld anderer, die fehlende Bereitschaft, für verursachte Schäden Verantwortung zu übernehmen sowie die bei einigen vorherrschende feindliche Einstellung gegenüber dem Studierendenrat. Die Fronten waren schnell verhärtet, und bis zum Ende der Legislatur weichten sie nie richtig auf.

Dabei brauchte man die Leute vom Bildungsstreik, wie auch Michael Seifert einräumte: »Der StuRa hat nicht genug Manpower, um derart am Puls zu bleiben und Aktionen zu starten.« Die Hochschulpolitik, ein Kernressort des Studierendenrates, wurde größtenteils ausgelagert, was nicht nur viel Geld, sondern auch viel Zeit und Nerven kostete. Selten wurde dabei über inhaltliche Fragen diskutiert, sondern viel mehr über persönliche Befindlichkeiten, Personalien, Biomilch und den Verbleib von Zaunlatten gestritten. Mehr als die Rolle des Geldgebers spielte der StuRa im Bildungsstreik 2009/10 nicht.

Aktiver war die Beteiligung des Gremiums bei der Diskussion um die Novellierung des Hochschulgesetzes. Hier wurde von Seiten der Studierendenvertreung Stellung bezogen und klare Kritik geübt. Eine hochschulöffentliche Auseinandersetzung mit dem Thema fand jedoch nicht statt.

Interne Querelen

Dafür mangelte es an Reibungspunkten im StuRa und bei den Sitzungen nicht. Über die Legislatur hinweg gab es immer wieder interne Querelen. So waren beispielsweise das Benehmen bei Sitzungen, der Umgang mit dem eigenen Personal und die Raumnutzung im StuRa-Gebäude im Gespräch. Für besonderes Aufsehen sorgte darüber hinaus ein schriftlicher Beitrag von Ute Larsen, die für die Philosophische Fakultät I im StuRa saß. Sie kritisierte neben einem fehlenden Selbstverständnis auch den Umgang mit den eigenen Arbeitskreisen und Antragsstellern.

Hervorstechend ist dabei der Fall AIESEC. Der studentische Verein wollte eine Projektförderung für eine Veranstaltung für Neumitglieder. Nach einer hitzigen Diskussion wurde der Antrag vom StuRa abgelehnt, was Ute Larsen in ihrem Beitrag kritisiert. Gegenüber der hastuzeit äußerten AIESEC-Vertreter den Verdacht, dass dieses Urteil bereits vor der Sitzung fest stand.

Die Begründung der Ablehnung war hingegen sehr einleuchtend, zeigte jedoch auch eine Schwierigkeit mit der der StuRa immer wieder zu kämpfen hatte. In der Legislatur 2008/09 wurde eine neue Grundordnung entworfen, die nun richtig griff. In dieser steht auch, dass Veranstaltungen nicht gefördert werden dürfen, wenn sie nur den eigenen Mitgliedern offen stehen. Deswegen bekam auch AIESEC kein Geld.

Segeltörn auf StuRa-Kosten

Finanziell untützt wurde hingegen die Teilnahme von MLU-Studenten am EDHEC-Cup, einer Segelregatta für Studierende in Frankreich. 1200 Euro wurden für die Fahrt von sechs Kommilitonen genehmigt. Möglicherweise auch ein Grund, warum der StuRa immer gegen Ende des Jahres in Finanznot kam.

2009 wurde mehr ausgegeben als eingenommen, und auch in diesem Jahr sieht es vor allem bei der Projektförderung schlecht aus. Bereits im Mai hatte der StuRa über zwei Drittel der Mittel ausgegeben, sodass der neue StuRa für weitere studentische Vorhaben wenig finanzielle Ressourcen hat.

Der Posten Projektförderung wurde 2010 im Vergleich zum Vorjahr allerdings auch um über die Hälfte auf rund 35 000 Euro gekürzt. Nur ein kleiner Teil der Mittel die dem StuRa zur Verfügung stehen. Im Haushalt sind zwischen 430 000 und 440 000 Euro aufgeführt, wobei hier auch Rücklagen und Fonds, wie zum Beispiel der Sozialfonds, berücksichtigt werden. Das tatsächliche Budget beträgt nur rund 100 000 Euro.

Im Bereich sozialer Hilfe ist der StuRa in der vergangenen Legislatur erfolgreich tätig gewesen und hat beispielsweise Darlehen an Studierende vergeben.

Außerdem wurden jedes Jahr wiederkehrende Events wie Parties und Erstsemester-Kalender verwirklicht sowie die Küche des StuRa in ein Wohnzimmer verwandelt.

Auch wenn das wichtigste Feld der vergangenen Legislatur von anderen bestellt wurde, war der Studierendenrat nicht untätig. Viele Mitglieder haben Zeit für Helfen, Fördern und Verwalten aufgebracht. So dauerte die längste Sitzung des Stura 2009/10 sechs Stunden und 58 Minuten.

Illustration: Susanne Wohlfahrt

Über Julius Lukas

Erstellt: 27.10. 2010 | Bearbeitet: 26.07. 2011 15:22