Nov 2009 hastuUNI Nr. 29 0

Es brennt in Österreich

In Wien besetzten Studierende das Audimax. Ihr Protest bringt die europäische Bildungsbewegung wieder in Schwung.

StudentenWienHahn

Deutliche Meinungsäußerung – Studierende in Wien bei einem Interview mit Wissenschaftsminister Johannes Hahn

Die Spezialvorlesung für Biologiestudenten in Physik hatte gerade begonnen, da stürmten mehrere hundert Personen in das Auditorium Maximum der Universität Wien. Sie hatten sich kurz zuvor zu einer Demonstration versammelt, die vor allem die prekäre Lage der Bildung in Österreich anprangern sollte. Im Audimax musste der Dozent das Pult räumen und es wurden Anliegen und Forderungen verlesen. Im Anschluss fragt eine Rednerin in die Masse ihrer Kommilitonen, ob man das Audimax besetzen wolle. Zwei Drittel sind dafür. Der Sicherheitsdienst der Universität und die Polizei probieren die Besetzung zwar aufzulösen, doch Reden und Sitzblockaden verhindern ihren Erfolg. Nach einem Plenum legen am Abend DJs auf und eine Punkrockband spielt. Seit dem 22. Oktober ist das Audimax in Wien besetzt.

»Nur Chuck Norris schafft sein Studium in der Regelstudienzeit«

Der Spruch, der auf einem Transparent im besetzten Audimax steht, spiegelt nur eines der Probleme wieder, um die es Studenten wie Jakob geht. Auch er nächtigt in der Universität und engagiert sich für »unibrennt«, die Initiative, die den Protest in und über Österreich hinaus organisiert und vorantreibt. Ihr Name beschreibt bereits die Lage, in der sich die Hochschulen im Alpenstaat befinden. Es brennt an allen Stellen und eine Löschaktion ist nirgendwo in Sicht. Für Jakob sind daran vor allem Politiker schuld, die die Bildungsdebatte mit viel Zynismus führen: »Unser Wissenschaftsminister hat das Universitätsgesetz im Oktober weiter verschärft und in den Medien laut über ‚zu viele Studierende und weitere Zugangsbeschränkungen« nachgedacht«. Dabei sei die Situation an den Hochschulen sowieso schon katastrophal. Das Betreuungsverhältnis an den Universitäten liegt im Schnitt bei 109 Studierenden pro Professor. In der Hauptstadt sind es sogar 300. »Seit Jahren werden Unis finanziell ausgehungert«, bemerkt Jakob und meint zudem, dass »Entdemokratisierungs- und Ökonomisierungstendenzen ihren Teil zur Unzufriedenheit beitragen.« Der Protest in Wien kam also nicht plötzlich, sondern hatte sich über Jahre hinweg angestaut. »Die Studierenden waren seit langer Zeit wirklich sauer und warteten nur auf ein Ventil«, meint Jakob.

Zaghafte Zugeständnisse

Reizfigur des Protestes ist Österreichs Wissenschaftsminister Johannes Hahn. Anders als in Deutschland sind die höchsten Bildungseinrichtungen im Alpenstaat keine Länder-, sondern eine Bundesangelegenheit. Hahn ist also Herr über alle Hochschulen – allerdings nicht mehr lange. Wie unlängst bekannt wurde, ist er der designierte EUKommissar für Österreich und wird seinen Posten räumen. Auch in Hinblick auf den Protest scheint dies keine unbedingt schlechte Nachricht, denn die Fronten zwischen Wissenschaftsminister und Studierenden sind verhärtet. So traf man sich in der Woche nach der Besetzung des Audimax zwar mit Vertretern der Österreichischen HochschülerInnenschaft (ÖH), erzielte dabei aber wenige Erfolge. »Inhaltlich sind wir uns keinen Schritt näher gekommen. Außer schwammigen Ausflüchten hatte der Minister nicht viel zu bieten«, sagt Thomas Wallerberger von der ÖH-Bundesvertretung, die zugleich andere Politiker zum Handeln aufforderte: »Hahn hat ausgedient – Bildung muss jetzt Chefsache werden.« Ein erster Schritt der Annährung wurde, auch auf Drängen des österreichischen Bundeskanzlers Werner Faymann hin, indes unternommen. Man stellte 34 Millionen Euro aus einer Notfallreserve für die Hochschulen bereit, was die Seite der Studierenden jedoch nur als ein Tropfen auf dem heißen Stein sieht. »Zur tatsächlichen Linderung der chronischen Unterfinanzierung der Universitäten wäre ein Betrag mit einer Null mehr notwendig«, meint Thomas Wallerberger von der HochschülerInnenschaft. Bei einem anderen Punkt jedoch bleibt Kanzler Faymann noch härter. Eine »Art von Zugangsregelung« hält er für unausweichbar. Es gibt also noch viel Konfliktpotential.

Zuspruch und Solidarität

Die Probleme, die in Wien und anderen österreichischen Städten angeprangert werden, sind in Deutschland nicht unbekannt. Bereits im Sommer gab es bundesweit Bidlungsstreiks und Besetzungen. Auch an der Martin- Luther-Universität blockierte man mehrere Tage lang das Melanchtonianum. Der StuRa der MLU erklärte sich kurz nach dem Beginn der Proteste in Österreich solidarisch. In der Erklärung des Gremiums heißt es: «Schließlich geht es uns wie den gerade Streikenden in Wien – wir wollen und können die Folgen der verfehlten Bildungspolitik seit der Durchsetzung des Bolognaprozesses an unserer Hochschule sowie die ständigen Mittelkürzungen nicht mehr hinnehmen.« Jakob erzählt noch von weitaus mehr Zuspruch: »Solidarisierungserklärungen kommen aus allen Ländern der Welt. Mittlerweile werden auch schon Unis in anderen Ländern besetzt.« In Deutschland wurden zum Beispiel in Heidelberg, Potsdam und Mainz Räumlichkeiten der Hochschulen okkupiert und man zeigt sich hoffnungsvoll in Bezug auf den Fortgang der Studentenbewegung. »Wir sind optimistisch,« sagt Jakob, »dass durch ein Lauffeuer der Proteste, die Studierendenschaften der einzelnen Länder miteinander vernetzt werden können, um ihren Forderungen nach freier, staatlich finanzierter, emanzipatorischer und demokratischer Bildung Nachdruck zu verleihen.«

Wo geht es hin?

Es stellt sich die Frage, ob über Solidarität und gegenseitigen Zuspruch hinaus, die Bildungsdiskussion eine Basis bekommen kann, die das Thema auch außerhalb von Studierendenkreisen auf die Agenda setzt. Der Bolognaprozess an sich wird nicht aufzuhalten sein und die Verbesserungen der Bedingungen können nur langsam geschaffen werden. Bemühungen sind von allen Seiten zu erkennen, wenngleich sich Kultusminister und Hochschulrektoren den »Schwarzen Peter« gerne gegenseitig zuschieben. Es ist der Erfolg der Studierendenproteste, dass wieder intensiver über Bildung nachgedacht wird und es muss zukünftig ein Ziel sein, auch andere Gesellschaftskreise in die Debatte zu involvieren und in Zeiten, in denen die finanziellen Möglichkeiten überall beschränkt sind, eine breite Basis für drastisch erhöhte Ausgaben in den Bildungssektor zu gewinnen. Dies kann allerdings nur gelingen, wenn den Besetzern in den Hörsälen nicht irgendwann die Luft ausgeht. In Linz, der Partneruniversität der MLU in Österreich, wurde unlängst die Okkupation des größten Hörsaals aufgegeben, weil man keine Einigung mit der eigenen Hochschulleitung erzielen konnte. In Wien dauert der Protest indes an und es scheint auch Spaß zu machen, im Auditorium Maximum. Neben Kabarett-, Karaoke- und Filmabenden gehören auch musikalische Acts zum festen Rahmenprogramm. So legen des Öfteren DJs in den besetzten Räumlichkeiten auf und die ein oder andere Band schaut auf Einladung vorbei – frei nach dem Motto: »Eine Revolution ohne Tanz, ist eine Revolution, die sich nicht lohnt.«

Über Julius Lukas

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Erstellt: 11.11. 2009 | Bearbeitet: 12.11. 2009 00:16